Aktivitäten im November und Dezember
Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
PM vom 13.04.2011 Weiterlesen
von Petra Hörning Weiterlesen
Jan Wagner, neuer Abgeordneter der LINKEN aus Naumburg, hat heute die Annahme der Wahl gegenüber dem Landeswahlleiter angezeigt. Damit ist er mit Datum vom 01. April Abgeordneter des Landtages.In der letzten Woche hatte der Bund der Steuerzahler moniert, neu gewählte Abgeordnete würden durch die Annahme der Wahl im März Aufwandsentschädigungen von… Weiterlesen
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz: Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Zeitz lehnt es mehrheitlich ab, die Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“ im Südflügel der Moritzburg und in der Stiftsbibliothek im Torhausmit vorerst 50 000 Euro aus dem Haushalt der… Weiterlesen
Die Linke im Burgenlandkreis sieht sich mit Dr. Frank Thiel und Jan Wagner im neuen Landtag gut vertreten. Der Kreisvorstand der LINKEN bedankt sich herzlich bei Heidelinde Penndorf für ihr engagiertes Wirken in den letzten 5 Jahren im Landtag. Ebenso dankt der Kreisvorstand Petra Hörning für ihren Wahlkampf in Zeitz. Der Kreisverband wird sich in… Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Zum Kompromiss beim Bürgergeld betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »SPD, FDP, Grüne sind sich mit der Union einig: Die verordnete Armut von Millionen Erwerbslosen und Geringverdienende soll mit dem Bürgergeld weitergehen: Kein Vertrauen, weniger Schonvermögen, weiterhin strittige Sanktionen und… Weiterlesen
Antworten der Landesregierung auf Anfragen der Abgeordneten oftmals unzureichend – Klage vor dem Landesverfassungsgericht
Zum Urteil des Landesverfassungsgerichts nach der Klage der Abgeordneten Henriette Quade zum Fragerecht der Landtagsabgeordneten an die Landesregierung betont die Klägerin Henriette Quade: »Das heutige Urteil des Landesverfassungsgerichts nehmen wir mit Respekt zur Kenntnis. Auch wenn das Gericht meiner Klage nicht stattgegeben hat, konnten… Weiterlesen
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, hat in der Debatte im Landtag von Sachsen-Anhalt um eine bessere Finanzierung der Kliniken deutlich gemacht: »Wir steuern auf eine Katastrophe unseres Gesundheitssystems zu. Die Kliniken benötigen mehr Geld. Die Fallpauschalen sind ein unsolidarisches und scheiterndes… Weiterlesen
WM-Start in Katar: Menschenrechtsverletzungen müssen durch Politiker und Verbände vor Ort sowie auch hier angemahnt werden
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, betont zum Start der Fußballweltmeisterschaft der Männer in Katar: »Ich werde nicht dazu aufrufen, die WM zu boykottieren. Das ist eine verlogene Debatte. Erst wurde dafür gesorgt, dass die WM in Katar stattfindet und vom öffentlich-rechtlichen Rundfunk viel Geld für die Übertragungsrechte… Weiterlesen
Ticketpreise im ÖPNV müssen sozial gerecht sein – für eine Revitalisierung der Schiene
In der Diskussion um die Zukunft des ÖPNVs im Land betont Kerstin Eisenreich: »Wir sind einigermaßen konsterniert, wie wenig Gehalt die Antworten der Landesregierung teilweise haben. Eine bessere Vertaktung im ÖPNV im Landesentwicklungsplan festzuschreiben, ist sinnvoll, auch die Verstetigung des Schnittstellenprogramms und der Ausbau des… Weiterlesen



