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Parteitage des Kreisverbandes

Einladung mit Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung

Kritischer Blick auf den Wahlkampf –„nach den Wahlen ist vor den Wahlen“ -Rede der Kreisvorsitzenden

Analyse der Kommunalwahl-und Europawahlergebnisse im Burgenlandkreis durch das Wahlkampfbüro des Kreisverbandes

Beschluß des Kreisparteitages zu Rechtsextremismus

 

Einladung mit Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung,

gewählt wurden als Delegierte  und Nachfolge-Delegierte des 7. Landesparteitages für die kommenden zwei Jahre:

Delegierte Nachfolge-Delegierte
   
   
   

Einladung mit Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung

Übersicht der in den Basisorganisationen gewählten Kreisvertreter*innen und ihre Nachfolger

Die Wahl von zwei Bundesvertreter*innen unseres Kreisverbandes, die an der Bundesvertreter*innen-Versammlung zur Aufstellung der Europawahlliste unserer Partei teilnehmen werden, ergab:

Am vergangenen Samstag, am 2. Juni 2018, traf sich DIE LINKE. Burgenlandkreis zu ihrer 2. Tagung des 6. Kreisparteitages im Freyburger Hotel "Edelacker". Zwei schwergewichtige Themen standen auf der Tagesordnung. Zum einen stellten Jörg Schindler, stellvertretender Landesvorsitzende der LINKEN in Sachsen-Anhalt und Michael Wassmann, Mitglied des hiesigen Landesvorstandes, ihre Vorstellungen für ein linkes Einwanderungskonzept vor.

Es folgte eine sachliche, durchaus auch kontroverse Debatte darüber. Gunter Schneider, Wahlkampfchef der Partei hier im Burgenlandkreis, informierte im Anschluss über die Vorhaben zur Vorbereitung der Kommunalwahl 2019. Geplant ist eine öffentlich sichtbare Bilanz darüber, wie es den kommunalen Mandatsträger*innen der LINKEN gelungen ist, in den letzten Jahren Politik in den Städten und Gemeinden mitzugestalten – DIE LINKE wirkt. Auch die Schwerpunkte künftiger linker Kommunalpolitik wurden diskutiert. Nunmehr sind die Genoss*innen in den Basisgruppen gefragt, sich darüber zu verständigen. Im Herbst wird dann über ein Kommunalwahlprogramm diskutiert. (bbb)

Der Kreisvorstand berief die 1. Tagung des 6. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Sonnabend, den 21. Oktober 2017, 10.00 Uhr, ein. Tagungsort war das Bürgerhaus Hohenmölsen.

Ausgewertet wurden die erreichten Ergebnisse im Bundestagswahlkampf, die sich daraus ergebenden neuen politisch-parlamentarischen Chancen im Burgenlandkreis erörtert und für die folgenden zwei Jahre ein neuer Kreisvorstand, die Kreisfinanzrevisionskommission, je zwei Delegierte und Ersatz-Delegierte zum Bundesparteitag und je zwei Delegierte und Ersatz-Delegierte zum Landesausschuss gewählt.

In den neuen Kreisvorstand wurden gewählt:

  • Katja Bahlmann als Vorsitzende des Kreisverbandes
  • Christine Krößmann und Kay Franke als stellvertretende Vorsitzende,
  • Wolfram Wendland als Schatzmeister und
  • als weitere Vorstandsmitglieder Linda Benedix, Birke Bull-Bischoff, Roland Becker und Franz Ullrich 

In die Kreisfinanzrevisionskommission wurden gewählt:

  • Heidrun Becker, Regina Fiedler, Jan Thyen

Als unsere zwei Delegierten zum Bundesparteitag wurden gewählt:

  • Kora Brandner, Kay Franke

Als Ersatz-Delegierte zum Bundesparteitag wurden gewählt:

  • Horst Brandner
  • Jan Wagner

Von zwei Delegierten zum Landesausschuss konnte nur ein Delegierter gewählt werden:

  • Gunter Schneider
  •  

Als Ersatz-Delegierter zum Landesausschuss wurde gewählt:

  • Kay Franke
  •  

Einladung mit Vorschlägen zur Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung

Erste Einschätzung unseres Bundestagswahlkampfes

Beschluss des Kreisparteitages          

Statistische Fakten zur Entwicklung unseres Kreisverbandes

Der Kreisvorstand berief die 3. Tagung des 5. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Sonnabend, den 08.04.2017, in das Hotel "Edelacker" nach Freyburg ein. Die Delegierten und Gäste beschäftigten sich mit den vor ihnen stehenden Aufgaben im Bundestagswahlkampf unseres Kreisverbandes. Gewürdigt wurde das 10-jährige Bestehen unserer Partei DIE LINKE.

 

Einladung

Geschäfts- und Wahlordnung

Zu den Ergebnissen...

Beschluss des Kreisparteitages

Der Kreisvorstand berief die KreisvertreterInnenversammlung der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Sonnabend, den 03.12.2016, nach Weißenfels ein. Gewählt wurden die LandesvertreterInnen des Kreisverbandes zur Aufstellung der Landesliste und Wahl der Listenplätze unseres Landesverbands Sachsen-Anhalt und die WahlkreisvertreterInnen des Kreisverbandes zur Wahl ihrer Direktkandidatin bzw. ihres Direktkandidaten im Bundestagswahlkreis 73 (Burgenlandkreis-Saalekreis).

Einladung, Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung

Unsere LandesvertreterInnen sind:

Kora Brandner (BO Elsteraue), Katja Bahlmann (BO Droyßiger-Zeitzer Forst), Heidrun Becker (BO Weißenfels), Maria Barsi (BO Elsteraue), Adelheid Fleischauer (BO Naumburg), Gunter Schneider (BO Hohenmölsen), Roland Claus (BO Naumburg), Kay Franke (BO Naumburg), Lars Brzyk (BO Weißenfels), Horst Brandner (BO Elsteraue),

Ersatzvertreterin bzw. Ersatzvertreter sind Renate Wuttke (BO Weißenfels) und Dominik Banduhn (BO Weißenfels).

 

Unsere WahlkreisvertreterInnen sind:

 Kora Brandner (BO Elsteraue), Adelheid Fleischauer (BO Naumburg), Heidi Knorr (BO Naumburg), Diana Theil (BO Droyßiger-Zeitzer Forst), Katja Bahlmann (BO Droyßiger-Zeitzer Forst), Heidrun Becker (BO Weißenfels), Ingrid Bergmann (BO Weißenfels), Margot Diers (BO An der Finne / Unstruttal), Sigrid Hünecke (BO Weißenfels), Irene Jonas (BO Weißenfels), Ingrid Teschinsky (BO Weißenfels), Regina Wottnick (BO Zeitz), Renate Wuttke (BO Weißenfels), Dorle Wolf (BO Naumburg), Heike Reimschüssel (BO Zeitz), Roswita Schneider (BO Hohenmölsen), Lars Brzyk (BO Weißenfels), Dominik Banduhn (BO Weißenfels), Walter Briesemeister (BO An der Finne / Unstruttal), Roland Becker (BO An der Finne / Unstruttal), Roland Claus (BO Naumburg), Kay Franke (BO Naumburg), Horst Heller (BO Zeitz), Horst Karczmarczyk (BO Weißenfels), Peter Kroha (BO Bad Kösen), Joachim Pauli (BO Zeitz), Gunter Schneider (BO Hohenmölsen), Olaf Schumann (BO An der Finne / Unstruttal), Ralf Spörl (BO Weißenfels), Georg Theis (BO Hohenmölsen), Konrad Thierbach (BO Hohenmölsen), Harald Uske (BO Naumburg).

Ersatzvertreterin bzw. Ersatzvertreter sind Maria Barsi (BO Elsteraue) und Horst Brandner (BO Elsteraue).

Der Kreisvorstand berief die 2. Tagung des 5. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Sonnabend, den 03.09.2016, wieder nach Weißenfels ein. Gewählt wurden die Delegierten des Landesparteitages, eine stellvertretende Vorsitzende und ein Vorstandsmitglied unseres Kreisverbandes

Einladung, Tages-, Geschäfts- und Wahlordnung

Auszug aus der Rede Katja Bahlmanns, Vorsitzende des Kreisverbandes

Als  unsere Delegierten für den 6. Landesparteitag wurden gewählt: Mathias Baum, Heidrun Becker, Kora Brandner, Roland Claus, Adelheid Fleischauer, Kay Franke, Christine Krößmann, Gunter Schneider, Diana Theil und Jan Wagner.

Unsere Ersatz-Delegierten sind Horst Brandner und Heike Reimschüssel.

Zur stellvertretenden Vorsitzenden unseres Kreisverbandes wurde Christine Krößmann und als Vorstandsmitglied Lars Brzyk gewählt.

Der Kreisvorstand berief die 1. Tagung des 5. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Sonnabend, den 28.11.2015, nach Weißenfels ein. Gewählt wurde satzungsgemäß für die nächsten zwei Jahre ein neuer Vorstand, die Delegierten für den Bundesparteitag, unsere Vertreter im Landesausschuss und eine neue Kreisfinanzrevisionskommission.

Einladung und Tagesordnung

Geschäfts- und Wahlordnung

Während des Kreisparteitages zogen die Delegierten Bilanz über die Arbeit der letzten zwei Jahre und benannten die Schwerpunkte der politischen Arbeit in den nächsten Wochen und Monaten. Hauptsächlich waren umfangreiche Wahlhandlungen durchzuführen.

Neue Kreisvorsitzende ist Katja Bahlmann und als ihr Stellvertreter wurde Roland Claus gewählt. Diana Theil wird als Schatzmeisterin die Finanzen unseres Kreisverbandes in der Hand haben. Weitere Mitglieder des Kreisvorstandes sind Kora Brandner, Erika Tanz, Jan Wagner, Kay Franke und Peer Pallesche.

 

Beschluss des Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis vom 28.11.2015

Krieg ist die falsche Antwort auf den Terror

Die Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis fordert von ihrem Kreisparteitag aus, der am 28. November 2015 in Weißenfels tagte, die Bundesregierung auf, keine Kriegsbeteiligung der Bundesrepublik Deutschland im Kampf gegen den so genannten IS zuzulassen.

Der Terror des IS muss bekämpft werden mit internationaler Polizeikooperation, mit politischen und ökonomischen Mitteln und durch die Unterbindung von deutschen Rüstungsexporten.

Die Kriegführung in Syrien und im Irak tötet vor allem Zivilistinnen und Zivilisten. Deshalb: Kein neuer Krieg!

Wir rufen die Bürgerinnen und Bürger im Burgenlandkreis auf, sich aktiv gegen die bevorstehende Kriegsbeteiligung einzusetzen.

 

 

 

 

 

 

 

Der Kreisvorstand berief die 6. Tagung des 4. Kreisparteitages der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis für Freitag, den 28.08.2015, nach Hohenmölsen ein. Schwerpunkt war die Ermittlung der zu beachtenden Rangfolge der Bewerberinnen und Bewerber aus dem Kreisverband in der Landesliste zur Landtagswahl 2016 als Empfehlung an den Landesvorstand.

Einladung                     Tagesordnung 

Geschäftsordnung             Wahlordnung

Folgende Rangfolgen wurde durch geheime Wahl ermittelt und dem Landesvorstand zur Beachtung empfohlen:

  • Bewerberinnen: 1.Katja Bahlmann, 2. Petra Hörning, 3. Diana Theil
  • Bewerber: 1. Veit Raczek, 2. Jan Wagner, 3. Peer Pallesche, 4. Maik Zeugner

Einladung                     Tagesordnung 

Geschäftsordnung        Beschlussentwurf

Der Kreisparteitag der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis tagte am 30. Mai 2015. Er befasste sich unter anderem mit der inhaltlichen Erarbeitung von Themenschwerpunkten für Anträge zum Entwurf des Landtagswahlprogrammes. An sieben Thementischen konnten sich die Delegierten je nach Wunsch und Interesse mit ihren Argumenten einbringen. Die Diskussionsgruppen behandelten inhaltlich die Themen

  • Asyl (Leitung Horst Heller),
  • Inklusion (Leitung Jörg Freiwald),
  • Kampagnen (Leitung Diana Theil),
  • Seniorenpolitik (Leitung Katja Bahlmann),
  • Mitgliederentwicklung (Leitung Madline Siewert),
  • Bildung (Leitung Petra Hörning),
  • Drogen/Kriminalität (Leitung Veit Raczek)

Die Ergebnisse werden im Protokoll des Parteitages zusammengefasst und weiter bearbeitet. <xml></xml> Während des Parteitages hatten auch die bis dahin bekannten Bewerberinnen und Bewerber für die Landtagswahlen 2016 die Möglichkeit sich vorzustellen. Für den Wahlkreis 40 war das Peer Pallesche, im Wahlkreis 41Petra Hörning, Katja Bahlmann und Diana Theil, im Wahlkreis 42 Jan Wagner und im Wahlkreis 43 Veit Raczek.

Zum vorletzten Tagesordnungspunkt brachte Roland Claus einen Beschlussentwurf als Arbeitsplan bis zur Landtagswahl ein. Zwei Punkte dieses Beschlussentwurfes wurden bereits auf dem Kreisparteitag von den Delegierten aufgegriffen und zur Beschlussfassung durch den Kreisparteitag, das höchste und demokratischste Gremium ausformuliert.

Beschlossen wurde der Antrag von Gunter Schneider, die Variante 2 aus dem Beschlussentwurf aufzugreifen und in demokratischer Art und Weise den vom Land gewünschten Listenvorschlag aus allen Bewerberinnen und Bewerbern unseres Kreisverbandes auf einem Kreisparteitag zu bestimmen. Der Antrag wurde mit 21 zu 16 Stimmen mit 3 Enthaltungen so beschlossen.

Und es wurde der Antrag von Jan Wagner beschlossen, zukünftig im Kreisverband an der bisher praktizierten Variante  Delegierten-/VertreterInnen-Versammlungen zur Arbeit im Kreisverband festzuhalten und nicht auf die Arbeitsvariante Mitgliedervollversammlungen zu wechseln. Diesem Antrag stimmten die Delegierten mehrheitlich zu.

Nach dem Kreisparteitag konstituierte sich in einer Sondersitzung der Kreisvorstand, um die bereits gefassten Beschlüsse mit Einberufungsbeschlüssen zu untersetzen. In dieser Sitzung wurde vom Kreisvorstand beschlossen, dass wegen Formfehlern die WahlkreisvertreterInnen-Versammlung in Zeitz zu einem anderen Termin im Juni stattfinden wird, um die gemachten Fehler rechtsicher zu korrigieren. Und es wurde festgelegt, dass der Beschluss des Kreisparteitages zur Bestimmung des Listenvorschlages dahingehend umgesetzt sind, dass am 28. August 2015, um 18.00 Uhr in Hohenmölsen, Bürgerhaus ein Kreisparteitag einberufen wird, um diese Aufgabe zu erfüllen. Danach wird am gleichen Tag die KreisvertreterInnenversammlung zur Wahl der LandesvertreterInnen unseres Kreisverbandes stattfinden Die LandesvertreterInnenversammlung findet am 14./15. November 2015 statt und dient der Aufstellung der Landesliste der Partei DIE LINKE zur Landtagswahl am 13.03.2016 in Sachsen-Anhalt. Dazu ist es noch notwendig in den Basisorganisationen in den nächsten Wochen VertreterInnen zu wählen, die dann zu dieser KreisvertreterInnen-Versammlung am 28. August 2015 aus ihrer Mitte unsere LandesvertreterInnen bestimmen, die nach Magdeburg zur Landeslistenaufstellung fahren.

Unmittelbar im Anschluß des Kreisparteitages am 30.05.2015 fanden die VetreterInnenversammlungen der Landtagswahlkreise 42 (Naumburg) und 43 (Naumburg) statt. Gewählt wurden als Direktkandidaten der LINKEN in diesen beiden Wahlkreisen Jan Wagner und Veit Raczek.

Örtlich und zeitlich etwas getrennt wurde in der VetreterInnenversammlung des Landtagswahlkreises 44 als Direktkandidatin Petra Hörning gewählt.

Nach der Analyse der Kommunalwahlen Ende September ging es beim Kreisparteitag am letzten Januartag bereits um die ersten Schritte bei der Vorbereitung auf die Landtagswahl im nächsten Jahr. „Wir müssen die politische Wirksamkeit auf unsere Menschen erhöhen“,mahnte Reinhard Weber, Vorsitzender des Kreisverbandes. Das blieb in der Diskussion unbestritten, an der sich mehr als zwanzig Genossinnen und Genossenund auch Gäste beteiligten. Sachlich und sehr konkret sprachen sie über politische Schwerpunkt-Themen, derer sich DIE LINKE im Allgemeinen und im Besonderen annehmen müsse. Dabei ließen mehrere RednerInnen anklingen, dass sie sich bei aller Legitimität unterschiedlicher Meinungen mitunter einen besseren Stil und Ton innerhalb der eigenen Partei wünschten. Das gelang an diesem Tag weitgehend.

Nicht nur Lippenbekenntnisse gab es zur Aufnahme von Asylbewerbern, sondern sehr konkrete Erfahrungen zum Beispiel von Jörg Freiwald darüber, was das in der alltäglichen Praxis heißen könnte. Veit Raczek wiederum regte mit seinen Überlegungen zur Unterstützung von Vereinsarbeit, zum demographischen Wandel, zu Drogen im Alltag, dem Sicherheitsanspruch der Bürger und den Bedingungen, unter denen Polizei, Feuerwehr,Technisches Hilfswerk und medizinische Hilfe diesen Anspruch erfüllen sollen, zu neuen Denkansätzen an.Die klare Abgrenzung gegenüber der Alternative für Deutschland, die Gunter Schneider aus der Kreistagsfraktion mitbrachte, wollte Roland Becker nicht so scharf gezogen sehen. Vor allem gehe es darum, Sorgen der Bürger zu erkennen und ernst zu nehmen.

Auf die ja nun tatsächlich vorhandenen Sorgen und Ängste der Bürger bezüglich des zu erwartenden zahlreicheren Zuzuges von Asylbewerbern wies Frank Thiel hin, der im Übrigen den Kreistag umsichtig leitete. Das ändere nichts daran, dass man den Organisatoren von Demonstrationen gegen Flüchtlinge einfach nicht hinterherlaufen dürfe. Ein Thema, das in mehreren Diskussionsbeiträgen zur Sprache kam und Reinhard Weber dazu veranlasste, an das Grundgesetz zu erinnern, indem auch das Recht auf Asyl verankert ist.

Der Kreisparteitag fasste einen Beschluss zum politischen Rahmen für die Vorbereitung der Landtagswahl2016, in dem unter anderem wirtschaftliche Schwerpunkte ebenso wie Themen zur inneren Sicherheit, zur Finanzausstattung der Kommunen, zum öffentlichen Nahverkehr und zur Daseinsvorsorge im ländlichen Bereich festgelegt sind. Er wird den Basisorganisationen zur weiteren politischen Arbeit in die Hände gegeben.

Dieser Kreisparteitag am 31. Januar im Naumburger „Halleschen Anger“ war auch ein Wahltag:

-Zur neuen stellvertretenden Vorsitzenden des Kreisvorstandes (Christine Krößmann erklärte im November aus zeitlichen Gründen ihren Austritt aus dem Vorstand) wählten die Delegierten DianaTheil, die dem Kreisvorstand bereits als Mitglied angehörte. Sie ist Mitglied der Verbandsgemeindeorganisation Droyßiger-Zeitzer Forst.

-Katja Bahlmann wurde zum neuen Mitglied des Kreisvorstandes gewählt. Auch sie gehört der VGO Droyßiger-Zeitzer Forst an.

-Außerdem waren fünf weibliche und fünf männliche Delegierte zum Landesparteitag zu wählen. Der Kreisparteitag entschied sich für Katja Bahlmann, Maria Barsi, Heidrun Becker, Madeline Siewert und Diana Theil sowie Roland Claus, Jörg Freiwald, Veit Raczek, Gunter Schneider und Frank Thiel.

(Text von Maria Barsi)

Einladung,   Tagesordnung,   Geschäftsordnung, 

"Politischer Rahmen für die Vorbereitung der Landtagswahl 2016" -Beschluß

Landtagswahlkampf  2016 steht vor der Tür

Der Kreisparteitag Ende September fand an einem besonders schönen Tagungsort am Ortsrand von Naumburg, im „Halleschen Anger“  statt. Ortsunkundige mussten ihn ein wenig suchen, aber das passte gut zu einem Thema, das diese Veranstaltung durchzog: Die Standortbestimmung nach den Kommunalwahlen und nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Schließlich sollen auch die Sachsen-Anhalter in nur zwei Jahren einen neuen Landtag wählen und bis dahin ist nicht so viel Zeit, also viel zu tun.  Was heißt, die richtigen politischen Themen zu finden, die einen linken Wahlkampf unverwechselbar und erfolgreich führen lassen.

Reinhard Weber, Vorsitzender unseres Kreisverbandes, leitete denn auch mit einer Analyse des hinter den Genossinnen und Genossen liegenden kommunalen Wahlkampfes  eine rege Diskussion ein. Jörg Freiwald (SV Weißenfels) ist unbedingt für eigene linke KandidatInnen. Ihn treibt jedoch die Sorge um, wie diese ihren Wahlkampf finanzieren können, angesichts des finanziellen Aufwands, den KandidatInnen anderer politischer Richtung zu betreiben in der Lage sind.

 Olaf Schumann (Verbandsgemeindeorganisation Unstruttal) betonte, dass KandidatInnen viel früher als bisher gesucht und gründlich aufgebaut werden müssten. Horst Heller (SV Zeitz) wiederum lehnte angesichts der Probleme mit der Kandidatenfindung nicht grundsätzlich die Unterstützung von KandidatInnen ab, die nicht das Parteibuch der LINKEN in der Tasche haben. Allerdings müsse in diesen Fällen die Kommunikation erheblich verbessert werden. Roland Becker (Verbandsgemeindeorganisation Unstruttal) verlangte, dass sich die Kreisorganisation dringend um die „weißen Flecke“  linker Politik im Burgenlandkreis kümmere, wie es zum Beispiel die Finne sei.

Die frühzeitige KandidatInnensuche – eine Aufgabe, die im Grunde in allen Diskussionsbeiträgen mitschwang, weil sie nun mal nur vor Ort und „ganz unten an der Basis“ erfüllt werden kann. Da war Harald Uske (Stadtverban Naumburg) stolz darauf, dass sein Stadtverband junge Mitglieder aufnehmen konnte. Es passte auch dazu, dass Peer Pallesche (Linksjugend solid, Stadtverband Naumburg/Basisorganisation Bad Kösen) über ein Projekt Streuobstwiese, über politische Bildung, Mitgliederentwicklung und Kontakte zur SPD-Jugend informierte.

Werner Bergmann (Stadtverband Weißenfels) verwies auch auf die weniger erfreulichen Tatsachen. Dass in seinem Bereich nur noch sieben von vorher zehn linken Abgeordneten im Stadtrat mitarbeiten und dass der Bonus der LINKEN, „Kümmerer-Partei“ zu sein, im Schwinden begriffen zu sein scheint. Außerdem  wehrte er sich vehement dagegen, dass Teile der LINKEN die DDR als Unrechtsstaat bezeichnen. Lothar Große (Stadtverband Naumburg/Basisorganisation Bad Kösen) fand zudem, dass die innere Disziplin in der Partei gelegentlich zum Kopfschütteln sei. Um ein positives Bild nach außen zu zeigen, müsse man eben auch gemeinsam hinter demokratisch gefassten Beschlüssen stehen.

Martin Schirdewan, Mitglied des Bundesvorstandes unserer Partei, unser Kandidat im Europawahlkampf und Mitarbeiter unseres Bundestagsabgeordneten Roland Claus (Berlin) stellte Eckpunkte einer Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben vor, die der Bundesvorstand im September beschloss. Er hoffe darauf, dass in allen Bereichen daran mitgearbeitet werde und recht viele GenossInnen und SympathIsantinnen an den entsprechenden Veranstaltungen teilnehmen.

·        Mit einem Dringlichkeitsantrag unter der Überschrift „Wer Zukunft will, muss sich der Vergangenheit stellen“  an den Landesparteitag am 25. Oktober 2014 wollen die Unterzeichner eine kontroverse und differenzierte Debatte erreichen, in der auch der Begriff „Unrechtsstaat DDR“ vielseitig diskutiert werden kann. 

(Text Von Maria Barsi)

Einladung,         Tagesordnung,       Geschäftsordnung

 Kommunalwahlprogramm, Beschluss

 

Burgenlandkreis-LINKE  beschließt ihr Kreiswahlprogramm

Landratskandidatin Manuela Hartung (SPD) stellt sich vor und erhält Unterstützung

 

Einstimmigkeit ist bei der LINKEN längst keine Selbstverständlichkeit  mehr. Dem  Kreiswahlprogramm unter dem Titel „Den Frieden erhalten – und 100 % sozial“ allerdings gaben alle ihre Stimme, die am Kreisparteitag am 5. April im Bürgerhaus Hohenmölsen teilnahmen. Ebenso einstimmig wurde beschlossen, die Bürgermeisterin der Verbandsgemeinde Droyßiger-Zeitzer- Forst Manuela Hartung bei ihrer Kandidatur für die Wahl zur Landrätin zu unterstützen.

Federführend erarbeitet wurde das Kreiswahlprogramm von Wolfram Adolphi, Berliner Mitarbeiter des Bundestagsabgeordneten Roland Claus und Christine Krößmann, der Vorsitzenden der linken Kreistagsfraktion im Burgenlandkreis. Zuarbeiten seien von Karin Denk aus der Elsteraue, von Heike Reimschüssel und Horst Heller aus Zeitz gekommen, stellte Christine Krößmann heraus. Änderungswünsche waren in den Entwurf des Kreiswahlprogramms eingearbeitet worden und noch auf dem Kreisparteitag einigte man sich über weitere  kleinere Änderungsanträge.

Einheit und Geschlossenheit brauche man, wenn man bei den Europa- und Kommunalwahlen  erfolgreich sein wolle, betonte Reinhard Weber, der Vorsitzende des Kreisverbandes. Immerhin stünden 175 Kandidaten, unter ihnen 75 Parteilose, auf den Listen für die Kommunalwahlen, unterstütze die Kreisorganisation Manuela Hartung (SPD) in ihrem Wahlkampf um den Stuhl des Landrates ebenso wie Dr. Norbert Vornehm, der  nächster Oberbürgermeister von Naumburg werden will.

Manuela Hartung, gemeinsame Kandidatin von SPD und DIE LINKE für das Amt der Landrätin, nutzte die engagierte und aufmerksame  Zuhörerschaft, um sich vorzustellen. Die gebürtige Merseburgerin, die in Halle-Neustadt aufwuchs und dort in der Wendezeit zum letzten DDR-Abitur-Jahrgang gehörte, legte in Halle ihr erstes und zweites  Jura-Staatsexamen ab und arbeitet seit 2000 in Droyßig, wo sie der SPD beitrat. „Wir stimmen in so vielen Punkten überein. Ich verstehe nicht, wieso wir nicht zusammenarbeiten sollten“, sagte die energische 43-Jährige. Und lockte damit ausdrückliche Zustimmungserklärungen von Frank Thiel, Maria Barsi, Horst Heller, Lothar Gentsch, Reinhard Weber und Gunter Schneider heraus, die sie  von ihrer politischen oder beruflichen Arbeit her seit längerem kennen. Und Jan Wagner erinnerte schon einmal prophylaktisch daran, dass die Unterstützung nicht aufhören dürfe, wenn es möglicherweise zu Stichwahlen um einzelne Mandate käme.

In der Diskussion verwahrte sich unter anderem Alfred Faust gegen die Privatisierung kommunalen Eigentums, verlangte Peter Kroha wieder mehr politische Weiterbildungsveranstaltungen seitens des Kreisverbandes, erbat Hans Klitzschmüller noch mehr Ideen und direkte Hilfe bei der Vorbereitung und Durchführung des Sommerfestes der LINKEN, das am 18. Mai in Weißenfels stattfindet und verwies auf eine Veranstaltung zur Europapolitik der LINKEN, ebenfalls in Weißenfels.  Auch Frank Thiel hält es  für falsch, die Europawahlen als nicht so wichtig zu betrachten. „Europa ist in jeder Kommune vorhanden, ob man es wahrhaben will oder nicht“, unterstrich er, womit er sich auf einer Ebene mit Christine Krößmann befand, die gesagt hatte: „Europa ist uns näher, als wir denken… und Europa hört nicht vor Russland auf.“ 

Als Delegierte des Kreisverbandes zum Bundesparteitag wurden Kora Brandner und Maximilian Theil gewählt.

Diana Theil wurde als Ersatz-Delegierte für den Bundesparteitag gewählt, ebenso in der Reihenfolge Dr.Frank Thiel, Jan Wagner, Harald Menz und Peter Weiß.

Als weiteres weibliches Mitglied in den Kreisvorstand wurde ebenfalls Diana Theil gewählt.

Dr.Frank Thiel wurde in die Finanzrevisionskommission des Kreisverbandes  gewählt.

(Text von Maria Barsi)

neu gewählter Kreisvorstand v.l.: Harald Uske, Heike Reimschüssel, Frank Weidauer, Petra Hörning, Reinhard Weber, Roland Claus, Christine Krößmann, Hans Klitzschmüller, Maria Barsi

Einladung,         Tagesordnung,         Geschäftsordnung,        Beschlussvorschlag

 

Weber:  Jetzt mit aller Kraft in die Kommunalwahlen 

Kreisparteitag diskutiert Schwerpunkte der politischen Arbeit und wählt neuen Vorstand.

Es war ein kurzweiliger, wenn auch zeitaufwändiger Kreisparteitag am 30. November im Klubhaus Weißenfels. 17 Punkte auf der offiziellen Tagesordnung. Die wollten erst einmal abgearbeitet sein. 

Tagungsleiter Frank Thiel dankte  zu Beginn allen Genossinnen und Genossen für ihren großartigen Einsatz während der Bundestagswahl und beglückwünschte Roland Claus zur Wiederwahl in dieses Gremium. Im selben Atemzug allerdings erinnerte er daran, dass ja nun nicht nur der 1. Advent, sondern auch die Europa- und Kommunalwahlen vor der Tür stehen und damit wieder ein Berg politischer und organisatorischer Arbeit für die Genossinnen und Genossen. 

Ein Hinweis, dem auch Kreisvorsitzender Gunter Schneider in seinem Rechenschaftsbericht über die vergangene Legislaturperiode folgte. Schließlich habe die Bundestagswahl  vieles nicht zum Guten verändert. Und auch wenn der Landesverband Sachsen-Anhalts unserer Partei DIE LINKE mit 23,9 Prozent das zweitbeste Ergebnis aller linken Landesverbände erreicht habe, sei das kein Grund, zufrieden zu sein.  Er empfahl dem neu zu wählenden Kreisvorstand,  gemeinsam mit der Kreistagsfraktion so schnell als möglich ein Wahlprogramm zu erarbeiten und das Kreiswahlbüro einzurichten . Außerdem müssten alle größere Anstrengungen unternehmen, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen zu finden, möglicherweise auch auf gemeinsamen Listen mit anderen Verbänden oder Vereinen. Das müsse freilich vor Ort entschieden werden, wie überhaupt das „vor Ort“ eine große Bedeutung für die kommunalen Wahlen habe. 

 Wichtig sei es auch, weitere Quellen für die Finanzierung der Parteiarbeit aufzuschließen. Dass die erfolgreiche Mitgliederwerbung existenziell sei, stieß natürlich im Saal auf Zustimmung. Immerhin habe man nach der Bundestagswahl sechs neue Mitglieder aufnehmen können. In diesem Zusammenhang dankte Gunter Schneider ausdrücklich den in dieser Sache recht erfolgreichen Droyßigern.  Schließlich hat die Kreisorganisation seit den letzten zwölf Monaten auch einige selbst organisierte Veranstaltungen auf der Haben-Seite: Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskonferenzen, das neu gestaltete Sommerfest, Weiterbildungen, die öffentlichen Lesungen von Stefan-Heym-Texten... 

Dazu gehört zweifellos auch die Neustrukturierung all dessen, was im vergangenen Jahr auf den Tisch von Schatzmeisterin Petra Hörning gelegt wurde. Sie sprach über die aufwändige Bereinigung der Mitgliederkartei, über Mandatsträgerbeiträge und erläuterte anschaulich die Finanzplanung 2013, die die Bedürfnisse der Basisorganisationen stärker berücksichtigte und zum ersten Mal einen kleinen finanziellen Überschuss erreichen kann, der für die Organisation der kommenden Wahlkämpfe unbedingt benötigt wird. 

Die Gewinnung von Nachwuchs bezeichnete auch Christine Krößmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, als entscheidend. Dazu müsse man viel mehr einladende und aufregende Projekte entwickeln als bisher und sich weiterhin auch im Kreistag als Linke ganz konkret für die Menschen einsetzen. Und bei aller Zusammenarbeit mit dem Landrat auch mit diesem streiten, wie gegenwärtig beim Thema Personennahverkehr und der gerechten Eingruppierung der dort beschäftigten Mitarbeiter. Bundestagsmitglied Roland Claus sprach über die Schwerpunkte in Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen, bevor es in die Diskussion ging. Dabei erwies sich Frank Thiel als konsequenter Tagungsleiter, wodurch viele Redner vor und zwischen den einzelnen Abschnitten der Wahl eines neuen Kreisvorstandes zu Wort kamen. Kurz zu Wort kamen natürlich auch die Kandidaten. Die Möglichkeit, Fragen an sie zu stellen, wurde allerdings kaum genutzt.  

Mittendrin wurde es sehr bewegend, als  langjährige Mitstreiter von Gunter Schneider sozusagen „die Bühne stürmten“, um  ihn herzlich zu umarmen, ihm zu danken, Fotomontagen und Blumen zu schenken. Der 67-Jährige, der aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder für den Kreisvorstand kandidierte, war zu Tränen gerührt und hatte Mühe, sich mit brüchiger Stimme seinerseits bei allen zu bedanken, mit denen er einen so langen Weg seines politischen Lebens gegangen war.  Auch Anke Luksch und Frank Thiel kandidierten nicht wieder für den Kreisvorstand und wurden herzlich verabschiedet, wobei Frank Thiel versicherte, er werde dem neuen Vorstand weiterhin beratend zur Verfügung stehen. 

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses ergriff der neu gewählte Vorsitzende Reinhard Weber, auch er ist wie Gunter Schneider Hohenmölsener, noch einmal das Wort und bedankte sich für das Vertrauen. „Jetzt müssen wir alle Kraft auf die Kommunalwahlen legen“, sagte er. Dazu bedürfe es einer engen Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion, mit den Büros der linken Bundestags- und Landtagsabgeordneten, mit den Mandatsträgern in allen kommunalen Parlamenten und jeder einzelnen Genossin, jedem einzelnen Genossen. Ein großes Stück Arbeit.

(Text der Pressemitteilung von Maria Barsi)

 

Am 24. November 2012 fand die 2. Sitzung unseres 3. Kreisparteitages im SKZ "Lindenhof" Hohenmölsen, Lindenstr. 13, statt.

Die Delegierten unserer Basisorganisationen beschäftigten sich mit der Vorbereitung der Bundestagswahl 2013 und der Kommunalwahlen 2014. Außerdem haben sie notwendige Nachwahlen für den Kreisvorstand vorgenommen. Der Einladung waren beigelegt die Tagesordnung / Zeitplan und eine Geschäftsordnung. Ein Beschlussentwurf mit dem Titel "DIE LINKE im Burgenlandkreis 2013/2014: Bei den Bundestags- und Kommunalwahlen unseren Einfluß in der Gesellschaft stärken" lag den Teilnehmern als Diskussionsgrundlage vor.

Beschluß "DIE LINKE im Burgenlandkreis 2013/2014: Bei den Bundestags- und Kommunalwahlen unseren Einfluß in der Gesellschaft stärken"

Hier der Artikel von Heike Riedel, Redakteurin der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG / NAUMBURGER TAGEBLATT. Sie berichtete über unseren Kreisparteitag in der Montagsausgabe unter der Überschrift

"Linke wollen durch Kümmern auffallen

Auf ihrem Kreisparteitag ist das Programm bis 2014 beschlossen worden. "

 

unser neuer Kreisvorstand

Am 26.11.2011 führte der Kreisverband DIE LINKE seine 1. Sitzung des 3. Kreisparteitages durch. Diese Zusammenkunft der Delegierten unserer Basisorganisationen hatte die Aufgabe, die strategischen Aufgaben unserer Kreisorganisation bis zu den Kommunalwahlen 2014 zu erörtern. Dazu lagen neben Tagesordnung, Geschäftsordnung, Wahlordnung ein Beschlussentwurf vor. Basierend auf den Ergebnissen des vorhergegangenen Landesparteitages in Magdeburg und ganz besonders des Bundesparteitages in Erfurt sprach unser Kreisvorsitzender zu den vor uns stehenden Aufgaben. Er schlug den Bogen über die Bundestagswahl 2013 bis zur Kommunalwahl 2014 und machte dabei deutlich, was zu tun ist.

Genosse Schneider sprach von Alleinstellungsmerkmalen unserer Partei, wo liegt der Gebrauchswert der DIE LINKE für die Menschen?

Die Mitgliedergewinnung steht im Mittelpunkt und damit auch die Kandidatengewinnung für die Kommunalwahlen 2014. Gegenwärtig befindet sich ein Kreisjugendverband der Linksjugend in der Gründungsphase. Ganz oben auf unserer Agenda steht die Unterstützung dieser Initiative.

Der Kampf gegen die Rechten ist aktueller denn je, vor allem im Burgenlandkreis, der Hochburg des Rechtsradikalismus in Sachsen-Anhalt.

Am Ende seiner Ausführungen dankte Genosse Schneider allen für ihr Engagement zum Wohle der Partei. Der Rechenschaftsbericht des Kreisvorstandes , der allen Delegierten vorlag, wurde  einstimmig angenommen. Auch der Beschluss „Mehr und bessere Politik wagen – Die Kommunalwahl 2014 jetzt in Blick nehmen – DIE LINKE im Burgenlandkreis bestimmt ihren Kurs“ wurde einstimmig gefaßt.

Gewählt wurde der neue Kreisvorstand, die Delegierten und Ersatz-Delegierten zum Bundesparteitag, die Mitglieder und Ersatz-Mitglieder des Landesausschusses und die Kreisfinanzrevisionskommission.

Auf der Tagesordnung des Kreisparteitages stand die Auswertung der Landtagswahl, verbunden mit Schlussfolgerungen für kommende Wahlen und die Wahl bisher kooptierter bzw. neuer Mitglieder des Kreisvorstandes.

Genosse Dr. Achim Bittrich, stellvertretender Landesvorsitzender und Leiter des Landeswahlbüros, wurde als Gast begrüßt. In seinen Ausführungen bedankte sich Genosse Bittrich bei den Wahlkämpfern, die bis zum Wahltag einen aufopferungsvollen Wahlkampf geführt hatten. Natürlich hat das Wahlergebnis nicht immer die Erwartungen erfüllt, daraus müssen wir Schlussfolgerungen ziehen.

DIE LINKE muss eine Partei zum Anfassen sein, wir dürfen keine Personaldebatten führen und politische Probleme wegdrücken.

Daran anknüpfend sprach auch unser Kreisvorsitzender, Genosse Gunter Schneider, davon, dass die Partei im Mittelpunkt steht und nicht Personen. Wir müssen uns wieder um die Menschen kümmern, aber auch neue Themen aufgreifen, uns mit dem Mittelstand beschäftigen oder gesundheitspolitische Lösungen aufzeigen. Wo liegt der Gebrauchswert der Partei, warum sollen uns die Menschen wählen? Genosse Schneider dankte natürlich auch allen für den intensiv geführten Wahlkampf.

Leider hat es in Hohenmölsen bei der Bürgermeisterwahl für Genossen Geißler nicht gereicht, obwohl er im Wahlkampf alles richtig gemacht hat. Er sprach auch davon, dass sich die Wahlkampfstrukturen bewährt haben.

Genosse Dr. Frank Thiel,MdL und parlamentarischer Geschäftsführer unserer Landtagsfraktion, stellte in seiner Rede unter anderem die Frage: Haben wir erkannt, was die Menschen wollen? Erreichen wir mit unseren Themen die Bürger?

Unser Bundestagsabgeordneter Roland Claus stellte das Papier "Mehr und bessere Politik wagen - Die Kommunalwahlen 2014 jetzt in den Blick nehmen- DIE LINKE im Burgenlandkreis bestimmt ihren Kurs" vor, welches den Kurs unseres Kreisverbandes bis zu den Kommunalwahlen 2014 absteckt und lud zu einer breiten Diskussion dazu ein.

Ein Tagesordnungspunkt war die Wahl neuer Mitglieder in den Kreisvorstand. Die bereits kooptierten Mitglieder Genossin Reinhild Müller (Nebra) und Genosse Reinhard Weber (Hohenmölsen) wurden zu ordentlichen Mitgliedern des Kreisvorstandes gewählt. Neu im Gremium sind auch Genossin Monika Schmeißer (Weißenfels) und Genosse Frank Weidauer (Hohenmölsen).

Feierlich verabschiedet wurde der langjährige Vorsitzende der Geschichtskommission unseres Kreisverbandes, Genosse Erich Duchek. Seine hervorragende und von allen anerkannte Arbeit wurde gekrönt durch die Fertigstellung der Chronik "Von der SED zur PDS in der Region Zeitz".

19.Juni 2010: Kreisparteitag und VetreterInnenversammlungen für die Nominierung der SpitzenkandidatInnen zur Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20. März 2011

Matthias Höhn, Landesvorsitzender , sprach zu den Delegierten / Vertretern des Kreisparteitages und gab den Auftakt zum Landtagswahlkampf im Burgenlandkreis.

Delegierte und Vertreter berieten ihr Vorgehen im vor ihnen stehenden Landtagswahlkampf, den sie mit großem Erfolg führen wollen und werden.

Die kommende Zeit werden wir in den Basisorganisationen unseres Kreisverbandes nutzen, uns weiterhin tiefgründig mit unserem 1. Entwurf für ein Programm der Partei DIE LINKE und dem nun auch vorliegenden 1. Entwurf des Wahlprogramms für die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 20.März 2011 zu beschäftigen. Jede Meinung, jeder Hinweis, auch jede Kritik von allen Mitgliedern, Sympathiesanten und weiteren Interessierten ist uns sehr wichtig!

Am 7. September 2010 wird der Landesvorstand den Leitantrag an den Landesparteitag am 23. Oktober 2010 beschließen. Darum wird gebeten, schriftliche Vorschläge zur 1. Fassung unseres Wahlprogramms bis spätestens 23. August 2010 an die Landesgeschäftstelle zu übermitteln, bzw. bis zum 10. August an die GenossInnen, Kora und Horst Brandner, Anke Luksch, Sandra Zwirnmann und Reinhard Weber. die die Vorschläge aus unserem Kreis geschlossen weiterleiten.

 

Herzlichen Glückwunsch zur Nominierung unserer Direktkanditatinnen und Direktkandidaten in den Wahlkreisen 42, 43, 44 und 45 und viel Erfolg im nun beginnenden gemeinsamen Wahlkampf !

im Wahlkreis 42 Nebra wurde zum Direktkandidaten gewählt:

Dr. Frank Thiel

Von den 8 VertreterInnen im Wahlkreis 42 waren 7 anwesend. Alle 7 VertreterInnen stimmten einstimmig für die Nominierung des Genossen Dr. Frank Thiel zum Direktkandidaten. Herzlichen Glückwunsch !

im Wahlkreis 43 Zeitz wurde zur Direktkandidatin gewählt:

Petra Hörning

Von den 14 VertreterInnen im Wahlkreis 43 waren 13 anwesend. Davon stimmten einstimmig alle 13 VertreterInnen für die Nominierung der Genossin Petra Hörning zur Direktkandidatin. Herzlichen Glückwunsch !

im Wahlkreis 44 Naumburg wurde zum Direktkandidaten gewählt:

Jan Wagner

Von den 14 VertreterInnen im Bereich des Wahlkreises 44 waren 10 anwesend. Davon stimmten alle  VertreterInnen einstimmig für die Nominierung des Genossen Jan Wagner zum Direktkandidaten. Herzlichen Glückwunsch !

im Wahlkreis 45 Hohenmölsen - Weißenfels wurde zur Direktkandidatin gewählt:

 Heidelinde Penndorf 

 Von den 23 VertreterInnen im Bereich des Wahlkreises 45 waren 20 anwesend. Davon stimmten 12 VertreterInnen für die Nominierung der Genossinn Heidelinde Penndorf zur Direktkandidatin, 6 VertreterInnen für Veit Raczek und 2 abgegebene Stimmen waren ungültig. Herzlichen Glückwunsch !

 Veit Raczek

Von den 23 VertreterInnen im Bereich des Wahlkreises 45 waren 20 anwesend. Davon stimmten 12 VertreterInnen für die Nominierung der Genossinn Heidelinde Penndorf zur Direktkandidatin, 6 VertreterInnen für Veit Raczek und 2 abgegebene Stimmen waren ungültig.

Lars Brzyk 

 

Genosse Lars Brzyk hat noch vor der VertreterInnenversammlung in seinem Wahlkreis seine Bewerbung zurückgezogen.