Presseerklärungen Burgenlandkreis
STELLENAUSSCHREIBUNG
Die Fraktion DIE LINKE im Burgenlandkreis beabsichtigt zum nächstmöglichen Zeitpunkt die Stelle einer Fraktionsmitarbeiterin / eines Fraktionsmitarbeiters neu zu besetzen. Weiterlesen
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, lehnen wir ab
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, wie in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung vorgeschlagen, wird von uns abgelehnt. Weiterlesen
Konstituierende Sitzung des Stadtrats von Weißenfels
Gestern 17:00 Uhr fand die erste Sitzung des Stadtrats Weißenfels im Sitzungssaal Am Kloster statt. Der Oberbürgermeister eröffnete die Sitzung und es folgte die Akkreditierung der neu gewählten Ortsbürgermeister. Anschließend übergab der OB die Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Stadtratsmitglied. Frau Gudrun Schulze nahm dann die... Weiterlesen
Herr Pofalla in diesem Amt ist der berühmte „Bock zum Gärtner“ gemacht
Leserbrief für die MZ zum Artikel "Visafreiheit für Jugendliche" vom 10.07.2019: Er ist blind für Russische Interessen, aber gesegnet mit dem klaren Feindbild das Russland für alles verantwortlich erklärt was seit langen in Europa und der Welt, schief läuft. Blind auch für eigene völkerrechtswidrige Aktivitäten der BRD. Ein Fürsprecher... Weiterlesen
DIE LINKE. Burgenlandkreis im Kommunalwahlkampf
Pressemitteilung: Termine im Kommunalwahlkampf der Partei DIE LINKE in Hohenmölsen und Lützen Weiterlesen
Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises Götz Ulrich
Am 16.April weilte die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, Birke Bull-Bischoff zu einem Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich. Im Mittelpunkt stand dabei die weitere Gestaltung des Strukturwandels im hiesigen Revier. Weiterlesen
LINKE in Weißenfels beantragt die Anbringung einer Gedenktafel am Ratssaal
Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels schreibt ihr Fraktionsvorsitzender Hans Klitzschmüller: Weiterlesen
CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab
Nun ist es also raus – die CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab und lässt ihre eigenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, so u.a. auch in Weißenfels buchstäblich im Regen stehen. Weiterlesen
Voraussetzung für ein Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung sind höhere Finanzzuweisungen durch den kommunalen Finanzausgleich
Es ist gut und richtig, wenn 37 Bürgermeister aus dem Burgenlandkreis ihre Kräfte bündeln und sich mit einem Appell an den Ministerpräsidenten Reiner Haseloff wenden und ihre Besorgnis über die Entwicklung der kommunalen Finanzen im Land äußern ( MZ, 18. März ). Es kann nicht gut gehen, wenn den Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben zugewiesen... Weiterlesen
Zum Gedenken an den Kapp-Putsch in Weißenfels
Wir, der Stadtverband und die Fraktion im Stadtrat „Die Linke“ in Weißenfels, werden aus Anlass der Niederschlagung des Kapp- Putsches durch die Aktionseinheit der Arbeiterschaft und aller demokratischen Kräfte im März 1920, der Opfer gedenken. Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Protest nicht nur im Netz: Geht hin!
Zu den Protesten gegen die EU-Urheberrechtsreform erklärt Janina Böttger, stellvertretende Landesvorsitzende: »Es muss schon sehr Ernst sein, wenn die CDU/CSU Fraktion im Europäischen Parlament versucht eine für Ende März/Anfang April geplante Abstimmung vorzuverlegen. Und ja es ist Ernst. Es geht um nicht weniger als die Meinungs- und... Weiterlesen
Klare Ansage: 77 000 Unterschriften gegen den Bildungsmangel
Die im Mai 2017 gestartete Volksinitiative wird heute 96 550 Unterschriften im Landtag übergeben. Gültig sind davon laut Volksinitiative rund 77 000 Unterschriften. 30 000 Unterschriften hätten bereits ausgereicht, um den Landtag damit zu befassen. Im Bündnis „Den Mangel beenden! – Unseren Kindern Zukunft geben!“ aus Elterninitiativen,... Weiterlesen
25 Jahre Rostock-Lichtenhagen - Erklärung von Andreas Höppner, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Im August 1992 griffen in Rostock-Lichtenhagen Neonazis die Unterkünfte von Asylbewerbern und vietnamesischen Vertragsarbeitern an. Die Täter randalierten mehrere Tage und Nächte lang. Sie zündeten die Wohnungen ihrer Nachbarn an. Sie bedrohten deren Gesundheit und Leben. Hunderte Nazis wurden angefeuert von Tausenden Schaulustigen. Polizei und... Weiterlesen
Solidarität statt Gewalt
Wir, DIE LINKE, sind mit 80.000 Menschen friedlich, laut und bunt für "Grenzenlose Solidarität" und gegen die Politik der Trumps, Erdogans, Putins und Merkels auf die Straße gegangen, denn deren Politik bringt diese Welt sozial und ökologisch an den Rand der Existenz. Wir fordern statt der Treffen der G20 die massive Stärkung der UNO und ihrer... Weiterlesen
Glaubwürdige Politik für soziale Gerechtigkeit
Zu den heute veröffentlichten Ergebnissen für Sachsen-Anhalt von infratest dimap im Auftrag des MDR erklärt der Landesvorsitzende Andreas Höppner: »Wir sind zweitstärkste Kraft in Sachsen-Anhalt. Allerdings wollen wir bis zur Wahl am 24. September noch zulegen. (Unser Wahlziel in Sachsen-Anhalt sind 20 Prozent plus x.) DIE LINKE bleibt verlässliche... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Unredliches Spiel der CDU bei Kita-Beiträgen
Zum Vorstoß der CDU zum Einsatz der Mittel aus dem Betreuungsgeld erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: Nun will also die CDU die Eltern noch im laufenden Jahr um knapp zehn Millionen Euro bei den Kita-Beiträgen entlasten, mit Mitteln aus dem ehemaligen Betreuungsgeld. Und das Sozialministerium solle doch Vorschläge unterbreiten, wie... Weiterlesen
Chancen für Franckesche Stiftungen erhalten
Zur Entscheidung des Kuratoriums der Franckeschen Stiftungen, den Welterbeantrag zurückzuziehen, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: DIE LINKE begrüßt die kluge Entscheidung des Kuratoriums der Franckeschen Stiftungen ausdrücklich. Weiterlesen
Bundesverfassungsgericht stärkt Rechte der Bürgerinnen und Bürger
Zum Beschluss des Bundesverfassungsgerichtes vom 12. November 2015, 1 BvR 2961/14 und 1 BvR 3051/14, erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mit diesen Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichtes werden die Rechte der Bürgerinnen und Bürger gegenüber den Forderungen von Zweckverbänden zur rückwirkenden... Weiterlesen
Zur Milliardenvergabe im Dieselnetz
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr erklären der verkehrspolitische Sprecher der Fraktion Frank Hoffman und die Abgeordnete Evelyn Edler: Auf Initiative der Fraktion DIE LINKE hat sich der Verkehrsausschuss am 18. Dezember mit der beabsichtigten Vergabe des Dieselnetzes an Abellio beschäftigt. Weiterlesen
