Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Tafeln müssen leben!
Der weltweite Corona-Ausbruch stellt eine außergewöhnliche Notsituation dar. Die notwendigen umfassenden Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens haben weitreichende Auswirkungen ,auch für Vereine und Verbände. Solidarität ist notwendig, auch und besonders für die Tafeln in unserem Landkreis. Weiterlesen
Keine Kitagebühren
Die Entscheidung, dass Eltern im Burgenlandkreis wegen der Coronakrise und der damit verbundenen Schließung aller Kindertagesstätten im April keine Kitagebühren bezahlen müssen, ist nur zu unterstützen. Weiterlesen
100 Jahre Kapp-Putsch und seine Niederschlagung
Mitglieder der Bad Kösener LINKEN pflegten die Gedenksteine zur Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in der Gerstenbergkpromenade und auf dem Bad Kösener Friedhof und ehrten diese in würdiger Form. Weiterlesen
Mitgliederbrief
Liebe Genossinnen und Genossen, der Corona-Virus beeinflusst unser Leben heute und wird es noch einige Wochen tun. Aus diesem Grunde wurde bereits letzte Woche durch die Landtagspräsidentin ein parlamentarischer Minimal-Betrieb festgelegt. Es gilt im politischen Raum wie auch im gesellschaftlichen Leben so viel wie möglich Ansteckungsketten zu... Weiterlesen
Unterschriftensammlung zum Volksbegehren in Hohenmölsen
DIE LINKE Hohenmölsen/Lützen und die Kreistagsfraktion führen am Donnerstag, dem 05.03.2020, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, auf dem Marktplatz in Hohenmölsen eine weitere Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!"zur Änderung des Schulgesetzes durch. Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Menschen in Not helfen – Vereine und Verbände unterstützen
Bereits mit der Verabschiedung des regulären Haushalts 2020/21 hat die Fraktion DIE LINKE einen Nachtragshaushalt gefordert, um die Folgen der Corona-Pandemie abzufedern. Sie begrüßt, dass die Landesregierung nun diesen Schritt geht und bringt zur heutigen Landtagssitzung einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt ein. Kernforderung ist ein... Weiterlesen
Schaden von Kulturlandschaft abwenden – Kulturschaffenden Sicherheit gewähren
Zur kommenden Landtagssitzung bringt die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt mit Sofortmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich in Folge der Corona-Krise ein. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »In der Kulturszene des Landes gibt es viele Sorgen und Unsicherheiten, wie die gegenwärtige Krise... Weiterlesen
Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Land muss Elternbeiträge für geschlossene Kitas übernehmen
Zur Landtagssitzung am kommenden Montag bringt die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ein, mit dem geregelt werden soll, dass die Kostenbeiträge der Eltern für die gesamte Zeit der staatlich verfügten Schließung von Kindertageseinrichtungen komplett vom Land übernommen werden. Dazu erklärt der... Weiterlesen
Nachtragshaushalt für Menschen, nicht nur für Unternehmen
Nach der Pressekonferenz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt erklären die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Die schnelle Einbringung eines Nachtragshaushalts ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Offenbar will die Landesregierung damit in erster Linie die... Weiterlesen
Corona-Pandemie - Nachtragshaushalt jetzt auf den Weg bringen
Die Ankündigung der Landesregierung, ein 500-Millionen-Euro-Hilfspaket zur Verfügung zu stellen, legt einen Nachtragshaushalt der Landesregierung nahe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Ein Nachtragshaushalt ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Darauf hatte die Fraktion DIE LINKE bereits am... Weiterlesen
