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DIE LINKE im Burgenlandkreis


Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises

Keine Kitagebühren

Die Entscheidung, dass Eltern im Burgenlandkreis wegen der Coronakrise und der damit verbundenen Schließung aller Kindertagesstätten im April keine Kitagebühren bezahlen müssen, ist nur zu unterstützen. Weiterlesen


Peter Kroha, Sprecher der Stadtorganisation Naumburg/S. und Vorsitzender der Basisorganisation Bad Kösen

100 Jahre Kapp-Putsch und seine Niederschlagung

Mitglieder der Bad Kösener LINKEN pflegten die Gedenksteine zur Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in der Gerstenbergkpromenade und auf dem Bad Kösener Friedhof und ehrten diese in würdiger Form. Weiterlesen


Katja Bahlmann, Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE.BLK

Mitgliederbrief

Liebe Genossinnen und Genossen, der Corona-Virus beeinflusst unser Leben heute und wird es noch einige Wochen tun. Aus diesem Grunde wurde bereits letzte Woche durch die Landtagspräsidentin ein parlamentarischer Minimal-Betrieb festgelegt. Es gilt im politischen Raum wie auch im gesellschaftlichen Leben so viel wie möglich Ansteckungsketten zu... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises und Frank Weidauer, Vorsitzender der Basisorganisation Hohenmölsen/Lützen

Unterschriftensammlung zum Volksbegehren in Hohenmölsen

DIE LINKE Hohenmölsen/Lützen und die Kreistagsfraktion führen am Donnerstag, dem 05.03.2020, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, auf dem Marktplatz in Hohenmölsen eine weitere Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!"zur Änderung des Schulgesetzes durch. Weiterlesen


Katja Bahlmann, Kreisvorsitzende und Gunter Schneider, Vorsitzender der Kreistagsfraktion, DIE LINKE. BLK

Tabubruch

Kreisvorstand und Kreistagsfraktion DIE LINKE.BLK erklären zur Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen: Es ist unfassbar, der Kandidat der FDP für den Ministerpräsidenten von Thüringen, dessen Kandidatur nur durch Trickserei zustande kam, lässt sich durch eine Partei wählen, an deren Spitze mit Björn Höcke ein Faschist steht. Und das geschieht... Weiterlesen

DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Stefan Gebhardt

Schaden von Kulturlandschaft abwenden – Kulturschaffenden Sicherheit gewähren

Zur kommenden Landtagssitzung bringt die Fraktion DIE LINKE einen Entschließungsantrag zum Nachtragshaushalt mit Sofortmaßnahmen im Kunst- und Kulturbereich in Folge der Corona-Krise ein. Dazu erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »In der Kulturszene des Landes gibt es viele Sorgen und Unsicherheiten, wie die gegenwärtige Krise... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Änderung des Kinderförderungsgesetzes – Land muss Elternbeiträge für geschlossene Kitas übernehmen

Zur Landtagssitzung am kommenden Montag bringt die Fraktion DIE LINKE einen Gesetzentwurf zur Änderung des Kinderförderungsgesetzes ein, mit dem geregelt werden soll, dass die Kostenbeiträge der Eltern für die gesamte Zeit der staatlich verfügten Schließung von Kindertageseinrichtungen komplett vom Land übernommen werden. Dazu erklärt der... Weiterlesen


Kristin Heiß, Swen Knöchel

Nachtragshaushalt für Menschen, nicht nur für Unternehmen

Nach der Pressekonferenz der Landesregierung zum Nachtragshaushalt erklären die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Die schnelle Einbringung eines Nachtragshaushalts ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Offenbar will die Landesregierung damit in erster Linie die... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Corona-Pandemie - Nachtragshaushalt jetzt auf den Weg bringen

Die Ankündigung der Landesregierung, ein 500-Millionen-Euro-Hilfspaket zur Verfügung zu stellen, legt einen Nachtragshaushalt der Landesregierung nahe. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: „Ein Nachtragshaushalt ist vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie richtig und notwendig. Darauf hatte die Fraktion DIE LINKE bereits am... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten – Landesregierung muss schnellstmöglich handeln

Zur Forderung des stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Fraktion, Andreas Steppuhn, Elternbeiträge für Kindertagesstätten durch das Land zu erstatten, erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Wir begrüßen es ausdrücklich, dass eine der drei Regierungsfraktionen unsere Forderung nach Erstattung der Elternbeiträge für Kindertagesstätten... Weiterlesen