Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Zur neu geschaffenen S-Bahnverbindung Naumburg-Weißenfels-Leipzig
Ab Dezember 2025 wird Weißenfels über die neu geschaffene S-Bahn-Verbindung Naumburg – Weißenfels – Leipzig in das Netz der S-Bahn-Mitteldeutschland integriert; so ist zumindest der Plan des Landes Sachsen-Anhalt. Diese Aufwertung in das Netz der Stadtschnellbahn begrüßen wir ausdrücklich, doch findet damit für die Menschen aus Weißenfels und bis… Weiterlesen
Gedenken an die Märzkämpfe in Weißenfels
Liebe Freundinnen und Freunde von Erinnern& Gedenken e.V., am Samstag, den 22.03.2024, 17:00 Uhr trafen sich Freunde und Mitglieder des Vereins „Erinnern und Gedenken e.V.“, um an die Ereignisse im März 1920 in Weißenfels, im Umland, in Naumburg, Zeitz, Hohenmölsen und Teuchern zu erinnern und den acht getöteten Weißenfelsern, die auf unserem… Weiterlesen
„Gemeinsam. Echt. Korrupt.“ wäre das bessere Motto der Weißenfelser CDU-Landtagsabgeordneten Elke Simon-Kuch. Aktuell, statt „Gemeinsam. Echt. Stark“! Gegen Frau Simon-Kuch wird (mal wieder) ermittelt. Die Staatsanwaltschaft ermittelt wegen Subventionsbetrug nach § 264 SGB. Simon-Kuch und ihr Ehemann sollen sich von März 2020 bis April 2021… Weiterlesen
Wir wünschen allen Bauern und Bäuerinnen die nach Berlin gefahren sind viel Erfolg bei ihrem Protest: Die Landwirte dürfen nicht weiter belastet werden – auch nicht beim Agrardiesel. Es braucht Entlastungen, keine Spekulationen mit Agrarflächen, und hohe Subventionen für den klimaneutralen Umbau. Die Agrarpolitik der Ampel ist fast schlimmer als… Weiterlesen
Sieg-Heil-Rufe gegen Pride-Parade
Weißenfels: Mehrere Neonazis nach Störaktionen festgenommen Rechte und Neonazis haben am Samstag den ersten Christopher Street Day (CSD) in Weißenfels in Sachsen-Anhalt gestört. Wie eine Polizeisprecherin am Sonntag in Halle mitteilte, stellten Beamte während der Veranstaltung am Samstag die Identität von 23 Beteiligten einer »Störaktion« fest und… Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
CDU im Harz hat schlicht kein Problem mit Rechtsextremisten
Die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange erklären zur Forderung des CDU-Kreisverbandes Harz nach Aufhebung der Brandmauer zur AfD: Man muss sich schon verwundert die Augen reiben, dass die CDU einerseits die Berichte des Verfassungsschutzes sehr ernst nimmt, aber andererseits der als gesichert rechtsextrem eingestuften AfD zur Macht… Weiterlesen
Mehr als naiv und brandgefährlich
Die Zustimmung der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes zum Antrag der AfD, Dienstgebäude einschließlich Schulen ganzjährig zu beflaggen, kritisieren die Landesvorsitzenden Janina Böttger und Hendrik Lange der Partei Die Linke Sachsen-Anhalt scharf. Offenbar haben die Mitglieder der CDU-Fraktion im Kreistag des Jerichower Landes noch… Weiterlesen
Mindestlohnbetrug konsequent bekämpfen
Aus der Antwort auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (Drucksache 8/5225) geht hervor, dass die Zahl der Kontrollen zum Mindestlohnbetrug durch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) im Verhältnis zum Jahr 2022 um zwei Drittel gesunken ist. Gleichzeitig hat sich bei den verbliebenen Kontrollen die Häufigkeit der Verstöße seit 2021 mehr als… Weiterlesen
Zum Jahrestag der Ankündigung der Hartz-Reformen erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: „Rund 20 Jahre nach den verheerenden Hartz-Reformen droht ihre Wiederauflage – und das mit neuer Härte. Im Sondierungspapier der potenziellen Koalitionspartner CDU und SPD wird erneut angedroht, das Bürgergeldsystem zu verschärfen und soziale… Weiterlesen
Planungen zum JVA-Neubau endlich offenlegen!
Zum intransparenten Planungsprozess eines JVA-Neubaus in Weißenfels erklärt Kristin Heiß, haushaltspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die heutige Sitzung des Rechtsausschusses erbrachte die Erkenntnis, dass bereits seit Oktober 2024 ein Alternativstandort für einen Neubau in der Landesregierung im… Weiterlesen