Machen statt Meckern!
Alle dabei – aber nun auch du? Das hat uns noch gefehlt!
Dann meld dich bei uns und mach Politik! 2024 ist Kommunalwahl und wir suchen Personen, die mit oder ohne Parteibuch für uns kandidieren oder aktiv sein wollen.
Wir freuen uns auf deine Nachricht!
Solidarität mit den Streikenden!
Heute haben die Gewerkschaften ver.di und EVG zum bundesweiten Streik aufgerufen Hintergrund ist die Tarif- und Besoldungsrunde des öffentlichen Dienstes. Ein Angebot der Arbeitgeber wurde von den Gewerkschaften als unzureichend abgelehnt. Kein Mindestbetrag, eine Tariflaufzeit von 27 Monaten und unwirksame Einmalzahlungen werden als Gründe angeführt. Mit den bundesweiten Streiks soll der Druck weiter erhöht werden.
Wir als Linke stehen selbstverständlich solidarisch an der Seite der Streikenden In Zeiten hoher Inflation, die die Angebote der Arbeitgeber real zu Lohnsenkungen machen, weil sie nicht mal die Inflation ausgleichen, ist der Kampf der Arbeiter*innen für eine gerechte Entlohnung wichtiger denn je.
Uns ist bewusst, dass besonders durch die Bestreikung des öffentlichen Nahverkehrs für Dritte Unannehmlichkeiten entstehen. Doch auch diese Menschen würden sich Verständnis und Fürsprache wünschen, wenn es um ihre Löhne ginge. Dieses Verständnis aufzubringen ist für uns der Kern von Solidarität!
Wir wünschen den Streikenden einen erfolgreichen Arbeiter*innenkampf und zufriedenstellende Verhandlungsergebnisse!
Rettet das Klinikum Zeitz
Auch heute standen wieder rund 1.000 Personen auf dem Marktplatz in Zeitz, um für den Erhalt der Kinderstation, Geburtenstation und Gynäkologie am Klinikum Zeitz zu demonstrieren.
Auch dieses Mal waren wieder Genoss*innen anwesend, um dieses wichtige Anliegen zu unterstützen. Unter anderem unsere Patenabgeordnete Kerstin Eisenreich und stellv. Parteivorsitzender Mathias Baum.
Wir danken dem Aktionsbündnis Zeitz und Katja und Wolfram Wendland für die Organisation der Kundgebung und allen, die auch heute wieder für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum demonstriert haben.
Unser Frühlingsfest
Eindrücke von unserem Frühlingsfest.
In Burgwerben haben wir uns heute getroffen um in gemütlicher Runde, bei Kaffee und Kuchen, zusammenzukommen. Auch wenn das Wetter heute morgen nicht so frühlingshaft war, hat die gute Laune im Saal dann auch das Wetter zum Umschwung bewogen.
Wir bedanken uns bei den Genoss*innen von DIE LINKE. Weißenfels fürs organisieren und allen die gekommen sind.
Kundgebung für das Klinikum
Anlässlich der Ankündigung der Betreibergesellschaft des Zeitzer Klinikums die Geburtenstation, Kinderstation und Gynäkologie zu schließen fand heute zum internationalen Frauentag eine Kundgebung in Zeitz zum Erhalt der Stationen statt.
Unsere Genoss*innen und ehemaligen Vorstandsmitglieder Katja und Wolfram Wendland haben zusammen mit dem Aktionsbündnis Zeitz die Kundgebung organisiert. Der Zeitzer Oberbürgermeister, der Landrat, die Beschäftigten des Klinikums und alle die heute auf dem Altmarkt standen sind sich einig: der Standort Zeitz darf nicht abgebaut werden!
Mit dabei war auch unsere Patenabgeordnete Kerstin Eisenreich, unser Kreisvorsitzender Nicklas Kurzweil und Mitglieder der zeitzer Stadtratsfraktion.
Rettet das Zeitzer Klinikum!
Pressemitteilung
+++ Am 8. März um 17:30 Uhr ruft das Aktionsbündnis Zeitz zusammen mit den Genoss*innen Katja und Wolfram Wendland anlässlich des Frauentages zum Protest auf dem Altmarkt Zeitz auf +++
Einmal mehr muss die Region Zeitz fürchten wichtige Daseinsvorsorge zu verlieren. Einmal mehr müssen Zeitzer*innen, sowie die Menschen umliegender Gemeinden um die Zukunft des Zeitzer Klinikums fürchten. Die Geschäftsführung der SRH Klinikum Burgenlandkreis GmbH plant die Schließung der Kinderstation, Abteilung Gynäkologie und Geburtenhilfe am Standort Zeitz. Der Aufsichtsrat soll dies am 27.3. offiziell entscheiden. Diese Entscheidung ist fatal.
Zunächst steht sie der vertraglichen Vereinbarung bis 2029 gegenüber, die der Burgenlandkreis und die private Trägerschaft im Juli 2020 unterzeichnet hatten, nach der sich die Betreiber einen jährlichen Defizitausgleich in Höhe von bis zu 1,5 Mio. Euro für den Erhalt der Stationen vom Landkreis auszahlen lassen kann. Bisher wurden 4,2 Mio. Euro an die SRH ausgezahlt. Eine Gesprächseinladung des Landrats schlug die Geschäftsführung aus. Weiterhin schneidet diese Entscheidung eine besonders vom Strukturwandel betroffene Region von essentieller Daseinsvorsorge ab. Die Gesundheitsversorgung muss besonders im ländlichen Raum sichergestellt werden. Unser Kreistagsfraktionsmitglied und Vorsitzender des Gesundheits- und Sozialausschusses Horst Heller erklärte: „Das Management der SRH-Holding wirbt auf deren Website damit, verlässlicher Partner von Kommunen und Landkreisen zu sein. Es ist nun an der Zeit zu zeigen, dass es sich dabei nicht nur um reine Lippenbekenntnisse handelt“.
Wir befürworten die Positionierung der demokratischen Fraktionen im Kreistag sich auch weiterhin hinter den Erhalt der Geburtsstation zu stellen und die Geschäftsführung auffordern in Gespräche einzutreten.
Die Entscheidung der SRH-Geschäftsführung zeigt erneut, dass essentielle Daseinsvorsorge nicht in private Hände gehört. Zu oft haben wir besonders auf dem ländlichen Raum das Problem, dass mit der zunehmenden Ausrichtung des Gesundheitswesens auf Profitorientierung und Gewinne die öffentliche Daseinsvorsorge langsam eingestellt wird. Kliniken sollen keinen Gewinn abwerfen müssen! Wir unterstützen die Bemühungen der demokratischen Kreistagsfraktionen und der Zeitzer*innen die Daseinsvorsorge für den Raum Zeitz sicherzustellen.
Auf der Straße für Klima und Demokratie!
Viel los im Burgenlandkreis.
Erst fand heute in Naumburg der Weltklimastreik statt. Unser Weißenfelser Stadtrat und Kreisvorstandsmitglied Eric Stehr war anwesend und hat auch einen Redebeitrag beigesteuert.
Anschließend ging es nahtlos nach Zeitz zur Gegenkundgebung gegen die AfD. Unsere Sprecherin für Antifaschismus im Landtag Henriette Quade hat es sich nicht nehmen lassen als Rednerin anwesend zu sein.
Wir bedanken uns bei allen, die dabei waren und unseren Bündnispartner*innen: Jusos Sachsen-Anhalt, Die PARTEI Burgenlandkreis, Linksjugend ['solid] Sachsen-Anhalt, Linksjugend Saalekreis, Linksjugend Burgenlandkreis, B90/Die Grünen Burgenlandkreis und Bündnis für Vielfalt und Demokratie
Wir alle für Demokratie
+++ Freitag geht es auf die Straße - erst zum Weltklimastreik in Naumburg und dann in Zeitz der AfD die Stimmung versauen +++
Wir rufen alle demokratischen Vereine, Parteien, Initiativen und Menschen in Zeitz auf, sich gemeinsam den menschenfeindlichen Positionen der AfD entgegenzustellen und ein Zeichen für ein tolerantes Zeitz zu setzen.
Am 05.03.2023 zur Wahl des Oberbürgermeisters entscheiden die Menschen von Zeitz, wer in Zukunft im Rathaus die Entscheidungen fällt.
Damit auch, ob mit Bodo Walther ein Vertreter der rechtsextremen AfD die Geschicke unserer schönen Stadt lenkt.
Die AfD veranstaltet am 03.03.2023 um 18 Uhr auf dem Altmarkt in Zeitz ihren Wahlkampfabschluss.
Unter anderem mit ihren Landesvorsitzenden Martin Reichardt und den Landtagsabgeordneten Daniel Roi, der der gewaltbereiten Reichsbürgerszene nah steht, und Lothar Waehler, der Kreisvorsitzender der AfD im Burgenlandkreis ist.
Wir wollen das nicht unkommentiert hinnehmen und gemeinsam Flagge zeigen für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage.
Deshalb demonstrieren wir gemeinsam auf dem Altmarkt um 17 Uhr, damit die AfD nicht ungestört ihre Hetze und ihre Menschenfeindlichkeit verbreiten.
Wir wollen laut sein!
Wir wollen bunt sein!
Wir wollen gemeinsam Gesicht zeigen!
Schließt euch an, kommt am 03.03.2023 um 17 Uhr auf dem Altmarkt/ Ecke Judenstraße in Zeitz zu unserer Gegendemonstration!
Putin, verpeace dich!
Heute vor einem Jahr hat Putin seinen völkisch motivierten Angriffskrieg begonnen, um die territoriale und kulturelle Unabhängigkeit der Ukraine zu beenden. Tausende Tote, Millionen Vertriebene und ein zerstörtes Land später gibt es keine Anzeichen dafür, dass Putin seinen Krieg beenden will.
Im Gegenteil: Russland setzt das New START-Abkommen aus, hat eine neue Großoffensive im Januar gestartet, das Dekret zur Souveränität Moldawiens im Separatistenkonflikt um die an die Ukraine grenzende Provinz Transnistrien wurde aufgehoben, tausende Kinder wurden nach Russland verschleppt und die besetzten Gebieten werden russifiziert. Putin und Außenminister Lavrow erklären indes immer wieder, dass der Krieg „bis zum Sieg“ weitergehen werde und die Einstellung der Feindseligkeiten für Verhandlungen ausgeschlossen sei.
Jeder Tag, an dem Putin diesen Krieg fortgesetzt, fordert Leben. Er hätte die Macht ihn sofort zu beenden - stattdessen werden immer mehr Ressourcen in den Krieg gesteckt, um seine russischen Großmachtträume zu verwirklichen - auch wenn er dafür mit dem Blut seiner Soldat*innen bezahlt - und dem der ukrainischen Bevölkerung.
Russland hat umgehend sämtliche Truppen aus der Ukraine abzuziehen und die völkerrechtswidrig annektierten Gebiete zurückzugeben, um den Weg für Verhandlungen frei zu machen! Nur ein Frieden, der gerecht ist und auch vom Opfer des Angriffs als gerecht angesehen wird, ist ein dauerhafter Frieden. In diesem Sinne: Putin, verpeace dich!
Bustour der Landtagsfraktion
Die letzten Tage hatten wir Besuch im Burgenlandkreis:
Unsere Patenabgeordnete Kerstin Eisenreich war mit dem mobilen Wahlkreisbüro der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt unterwegs, um mit den Menschen über Inflation und Preisexplosion zu reden. Gestern in Zeitz und heute in Hohenmölsen, Lützen und Teuchern.
Anschließend ging es dann noch an die Verteilung von Infomaterial. Wir bedanken uns bei den fleißigen Helfer*innen.
Missverstandene Pressemitteilung
In eigener Sache:
In der heutigen Ausgabe des Naumburger Tageblatt/ Mitteldeutsche Zeitung Nebra hat sich in den Artikel zur Umgehungsstraße Bad Kösen ein Fehler eingeschlichen. Im Artikel wird geschrieben, dass wir (DIE LINKE. Burgenlandkreis) in unserer Stellungnahme zur Straße behauptet hätten, die Finanzierung erfolge aus den Mitteln, die der Kreis vom Land für den Strukturwandel erhalten hat:
"Für Irritation hatte zuletzt eine Stellungnahme der Linkspartei im Burgenlandkreis gesorgt. In der hieß es, dass die nunmehr 225 Millionen Euro kostende Bad Kösener Umfahrung aus jenen Strukturwandelfördermitteln bezahlt wird, die der Kreis vom Land zur Verfügung gestellt bekommen hat [...]."
Diese Aussage wurde nicht getätigt. In unserer Pressemitteilung heißt es dazu:
"Gemessen an den 432,5 Mio. €, die der Burgenlandkreis vom Land Sachsen-Anhalt zur Bewältigung des Strukturwandels zur Verfügung gestellt bekommen hat, würde allein diese Straße mehr als die Hälfte der Mittel beanspruchen."
Diese Passage dient als Vergleichsebene wie viel Geld in diese Straße fließt. "Gemessen" und "würde" sind hier die entscheidenden Worte. Es wird nicht behauptet, dass die Gelder aus diesen Mitteln stammen. Wir verstehen aber, warum man diese Passage falsch verstehen kann. Ein besseres Wort für "Gemessen" wäre vielleicht "Verglichen" gewesen, offenbart es doch ebenfalls die Bedeutung der Passage. Eine simple Nachfrage bei uns hätte dies vermeiden können. Wir bitten hiermit um eine Richtigstellung.
Bulabana retten!
Pressemitteilung
Nun also auch das Bulabana. Konnte man in den letzten Jahren immer wieder lesen, dass durch Finanznöte immer mehr öffentliche Bäder ihre Türen für immer schließen müssen, ist nun auch das Bulabana in Naumburg bedroht. Ob das Bad nach der Schließung zum 31. März wieder öffnen kann, ist genauso offen, wie die Frage nach einem potenziellen Käufer/Investor.
Die Schließung öffentlicher Freizeiteinrichtungen ist das traurige Ergebnis einer Wirtschaftsordnung, in der öffentliche Güter keinen Wert mehr haben, sobald sie keine Gewinne mehr abwerfen (können) und der Handlungsunfähigkeit der Kommunen, die dank Sparzwang oft nicht die Möglichkeiten haben Verluste aufzufangen. Die jüngsten Faktoren der Inflation und Verteuerung von Energie haben dem Bulabana nun den Rest gegeben.
Von Bädern wie dem Bulabana hängt mehr als eine Freizeiteinrichtung ab. Es ist ein wichtiger Anlaufpunkt für Vereine, Rettungsdienste und Schwimmunterrichte und trägt somit erheblich zur Lebensqualität im Burgenlandkreis bei. Daher stehen wir hinter den Beschäftigten, die in eine unsichere Zukunft blicken und unterstützen die Bemühungen das Bad auch in Zukunft zu erhalten. Damit Seepferdchen nicht auch in Naumburg vom Aussterben bedroht werden.
Klausur des Kreisvorstands
Das neue Jahr ist da und wir starten produktiv hinein.
Heute traf sich der Kreisvorstand zur Klausur, um nicht nur Vorbereitungen für das kommende Jahr zu treffen, sondern auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen voranzutreiben. Wir wollen Präsenz zeigen. Wir wollen Arbeitswillen demonstrieren! Wir wollen sagen: wir sind da!
Als antikapitalistische und ökologische Partei solidarisieren wir uns außerdem mit Fridays for Future Deutschland und dem Rest der Klimaschutzbewegung, die weiter tapfer versuchen die Einhaltung des Pariser Klimaabkommens zu erreichen, welches offen von SPD, FDP und auch Grünen gebrochen wird, die mit massivster Polizeigewalt jenseits sämtlicher rechtsstaatlicher Maßstäbe die Profitinteressen eines Energiekonzerns durchsetzen wollen. Lützerath darf nicht fallen!
#lützibleibt #lützerath #lützerathbleibt
Fördermittel dorthin, wo sie hingehören: ins Revier!
Und es passiert erneut. Es ist kein Geheimnis, dass in den letzten Jahren viel Geld aus den Fördertöpfen zur Bewältigung des Kohleausstiegs in Regionen und Projekte geflossen ist, die nichts mit dem Kohleausstieg zu tun haben oder nicht davon betroffen sind.
Berühmt berüchtigt waren hier die 24 Mio. €, die das Gartenreich Dessau-Wörlitz 2021 bekam, der nun auf der Kippe stehende Star Park II im Saalekreis und nun folgt der nächste Schlag ins Gesicht der betroffenen Regionen. Am Montag wurde berichtet, dass die Ortsumfahrung Bad Kösen unfassbare 225 Mio. € kostet. Nicht nur das diese Straße hoch umstritten ist - nachdem das Vorhaben aus dem Bundesverkehrswegeplan fiel und damit die Finanzierung verlor, wurden die zuständigen Behörden kreativ - und nehmen einfach Fördergelder des Kohleausstiegs zur Finanzierung. Aber halt, es geht noch weiter! Bezogen auf den Verteilungsschlüssel für die Landkreise Burgenlandkreis, Saalekreis, Mansfeld-Südharz, Anhalt-Bitterfeld und Halle würde allein diese eine Straße mehr als die Hälfte der Mittel auffressen, die der Burgenlandkreis vom Land zur Verfügung gestellt bekommen hat (432,5 Mio. € / Stand Oktober 2022). Das ist ein handfester Skandal!
Erst Ende letzten Jahres wurde berichtet, dass mit der Elsteraue eine direkt betroffene Gemeinde 42 (!) Projekte eingereicht hat, für die bisher kein Cent geflossen ist. In anderen unmittelbar betroffenen Regionen sieht es ähnlich aus. Während also Hunderte Mio. € üppig an alle Regionen fließen, die kaum etwas mit dem Kohleausstieg zu tun haben, dürfen die Betroffenen weiter warten.
Es geht ausdrücklich nicht darum, dass es die anderen Projekte nicht geben oder die Gebiete keine Förderung bekommen sollten. Es kann jedoch nicht sein, dass seit Jahren dem Kernrevier Mittel vorenthalten werden, die für den Aufbau gerechter Lebensperspektiven (gute Arbeitsplätze oder ordentlicher Nahverkehr) gebraucht werden, während man dabei zusehen muss, wie nur mittelbar betroffene Gegenden sich vor Fördermitteln kaum retten können. Gebt das Geld endlich dorthin, wo es gebraucht wird: ins Revier!
Mitteilungen des Kreisverbandes Burgenlandkreis
DIE LINKE.Zeitz unterstützt bei der OB-Wahl den parteilosen Kandidaten Andreas Huke
Artikel in MITTELDEUTSCHE ZEITUNG/NAUMBURGER TAGEBLATT am 27.02.2023 Weiterlesen
Bulabana retten!
Nun also auch das Bulabana. Konnte man in den letzten Jahren immer wieder lesen, dass durch Finanznöte immer mehr öffentliche Bäder ihre Türen für immer schließen müssen, ist nun auch das Bulabana in Naumburg bedroht. Ob das Bad nach der Schließung zum 31. März wieder öffnen kann, ist genauso offen, wie die Frage nach einem potenziellen... Weiterlesen
Klausur des Kreisvorstands
Das neue Jahr ist da und wir starten produktiv hinein. Heute traf sich der Kreisvorstand zur Klausur, um nicht nur Vorbereitungen für das kommende Jahr zu treffen, sondern auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen voranzutreiben. Wir wollen Präsenz zeigen. Wir wollen Arbeitswillen demonstrieren! Wir wollen sagen: wir sind da! Weiterlesen
Fördermittel dorthin, wo sie hingehören: ins Revier!
Und es passiert erneut. Es ist kein Geheimnis, dass in den letzten Jahren viel Geld aus den Fördertöpfen zur Bewältigung des Kohleausstiegs in Regionen und Projekte geflossen ist, die nichts mit dem Kohleausstieg zu tun haben oder nicht davon betroffen sind. Berühmt berüchtigt waren hier die 24 Mio. €, die das Gartenreich Dessau-Wörlitz 2021... Weiterlesen
Rechtsextreme endlich entwaffnen!
Die jüngsten bundesweiten Razzien zur Aushebung einer rechtsextremen Terrororganisation, die durch Waffengewalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung stürzen wollte, haben wieder Aufmerksamkeit auf die gefährliche Reichsbürger-Szene gelenkt. Mit der von einem ehemaligen SS-Mitglied gegründeten und vom Verfassungsschutz beobachteten,... Weiterlesen
Wir wollen gewinnen!
Am Samstag findet die 3. Tagung unseres 8. Kreisparteitages statt. Dort wollen wir nicht nur unsere Delegierten und Nachfolge-Delegierten unseres Kreisverbandes für den 9. Landesparteitag wählen, sondern auch die ersten Schritte für die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2024 im Burgenlandkreis beschließen. Neu gewählt werden der Kreistag, die... Weiterlesen
Energiehilfe.org
Schon gewusst? Tacheles e.V und der Paritätische Wohlfahrtsverband haben eine Seite eingerichtet: ENERGIE-HILFE.ORG. Sie bietet Unterstützung für Menschen in sozialer Schieflage, bietet Informationen zur Beantragung von Sozialleistungen. Es finden sich Hilfen für Leistungsbeziehende, Angestellte, Selbstständige, Renter*innen, Schüler*innen,... Weiterlesen
Heiße Suppe im #HeißenHerbst
Die Temperaturen sinken - die soziale Wärme in der Krise auch. Während die Preise für Verbraucher*innen immer weiter steigen, sich Großkonzerne und Superreiche aber Milliardengewinne in die Tasche stecken, steht die Bundesregierung weiter hilflos überfordert da und kann sich nicht zu (wirksamen) Hilfen durchringen. Gleichzeitig blasen Rechtsextreme... Weiterlesen
Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2024
Die Kommunalwahlen stehen vor der Tür. Wir wollen uns darauf vorbereiten und haben heute zusammen mit einem Team aktiver Genossinnen und Genossen in Naumburg Ideen für den Wahlkampf gesammelt. Themen wie Kandidat*innengewinnung, Finanzen, Öffentlichkeitsarbeit, Inhalte und Aktionen wurden besprochen, Ideen entwickelt und offene Fragen geklärt.... Weiterlesen
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