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Patenbrigade zu Gast im Burgenlandkreis: Unsere Abgeordneten auf Sommertour

Zunächst war Strukturwandel das Thema in der Stabsstelle in Zeitz. Wasserstoff, interkommunalesGewerbegebiet u.v.a. haben wir diskutiert. Im Digitalisierungszentrum in Zeitz gibt es erste Erfahrungen mit smart City. Im Schlosspark kann man an Sensorenpunkten biologisch wichtige Daten erfassen. Auch Bildung ist ein wichtiges Thema dort. Am Mondsee war es ebenso interessant. Andy Haugk - Bürgermeister in Hohenmölsen - hatte zum Strukturwandel in der Region einiges zu erzählen. Der Mondsee ist ein gutes Beispiel für gelungene Bergbaufolgelandschaft. Streitpunkt Mindestlohn, aber da ist uns die Perspektive der Beschäftigten gewichtiger. Urproblem: Kommunen haben zu wenig Geld, um auch dort Beschäftigte vernünftig zu bezahlen. Der Tarif der DEHOGA ist inakzeptabel.

Danke an unsere Patenbrigade Petra Sitte unsere Bundestagsabgeordnete, Kerstin Eisenreich und Hendrik Lange (beide Landtagsabgeordnete, letzterer mit einem super Schummelfahrrad unterwegs.)

Social-Media-Post vom 28.6.2022

Pressesprecher

Wir spenden Mobilität!

- Pressemitteilung -

Das 9-€-Ticket scheint ein Erfolg zu werden. Über 16 Mio. mal wurde das Billigticket inzwischen verkauft. Das verdeutlicht, wie sehr ein bezahlbarer ÖPNV gebraucht und gewünscht ist. Nun ist die Politik nicht nur in der Pflicht das 9-€-Ticket zu verlängern und Bus und Bahn angemessen auszubauen, besonders hier im ländlichen Raum, sondern ärmeren Bevölkerungsschichten den öffentlichen Nahverkehr zugänglicher zu machen - auch in Anbetracht der vom Öl-Kartell hochgetriebenen Preise und Inflation, die breite Teile der Bevölkerung, die auf dem Land auf das Auto angewiesen sind, hart treffen.

Wir kritisieren scharf die Praxis, dass Hartz-IV-Bezieher*innen Rückzahlungen leisten müssen, weil das 9-€- Ticket auf den Regelsatz angerechnet wird. Menschen, die von Armut betroffen sind, werden damit gezielt von Mobilität abgeschnitten. Ihnen wird so eine angemessene Teilhabe am gesellschaftlichen Leben vorenthalten. Wir wollen dagegen ein Zeichen setzen!

Der Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis hat deshalb nach dem Vorbild vieler Genoss*innen unseres Landesverbandes eine beachtliche Summe gespendet, um davon 9-€-Tickets für Betroffene zu finanzieren. Damit möglichst viele Bedürftige davon profitieren, haben wir gemeinnützige Organisationen wie den Kinderschutzbund oder das CJD Zeitz um Unterstützung gebeten, gezielt Betroffene anzusprechen.

Social-Media-Post vom 19.5.2022

Wie die Gebührensatzung von Zeitz Bürger*innennähe verhindert

Wie einige hier wissen, führen wir seit längerer Zeit in regelmäßigen Abständen mit der Linksjugend Burgenlandkreis Infostände in Zeitz durch. Ziel ist es mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und zuzuhören.

Jetzt wurden wir vor ein unerwartetes Problem gestellt. Die Gebührensatzung der Stadt sieht Veranstaltungen politischer Parteien außerhalb von Wahlkämpfen als „sonstige Werbeveranstaltung“ und somit als gebührenpflichtig an. Das ist deshalb problematisch, weil es eigentlich Aufgabe von politischen Parteien ist, so oft wie möglich mit Bürger*innen in Kontakt zu treten. Die Gebührensatzung macht dies komplizierter. Als Partei, die ausschließlich durch Mitglieder und Kleinspender*innen finanziert wird, stellt dies eine zusätzliche finanzielle Belastung dar.

Wollen wir weiterhin Stände in Zeitz anbieten, gibt es nun zwei Optionen: entweder das Geld bezahlen oder eine Gebührenbefreiung beantragen. Unabhängig was es letztlich wird, die Linksjugend, die die Stände betreut, wäre bereit die Gebühren von ihrem Budget zu bezahlen. Fest steht: wir wollen weitermachen! Damit wir auch weiterhin ansprechbar sind und zuhören können!

Social-Media-Post vom 18.5.2022

Kein Missbrauch des Tags der Befreiung!

Eigentlich ist heute der Tag, an dem Deutschland durch die Alliierten vom Faschismus befreit wurde. Doch durch den verbrecherischen Angriffskriegs Russlands liegt ein Schatten auf dem Gedenktag.

Der Argumentation folgend man wolle die Ukraine „entnazifizieren“, will der russische Machthaber Putin heute eigentlich den 8. Mai missbrauchen, um die angeblichen Erfolge der Invasion zu verkünden. Das Erbe von Millionen sowjetischen Kriegstoten wird so mit Füßen getreten. Das ist nicht akzeptabel! Russland hat kein alleiniges Anrecht auf den 8. Mai und auch nicht auf das Erbe der Sowjetunion. So wie Russland ist auch die Ukraine Erbe der SU. Millionen Ukrainer*innen starben im Krieg gegen den Faschismus.

Putins völkerrechtswidriger Angriffskrieg steht nicht in der Tradition des Kampfes gegen den Faschismus. Im Gegenteil. Mit einer völkischen, ultranationalistischen und geschichtsrevisionistischen Argumentation Territorium souveräner Nachbarn erobern zu wollen, ist für uns als antifaschistische und antiimperialistische Partei eindeutig, in wessen Tradition Putins rechtsextremes Regime steht!

Entsprechend hat unsere Partei dieses Jahr dazu aufgerufen keine Vertreter*innen des russischen Regimes einzuladen, deren Veranstaltungen nicht beizuwohnen und mit einem stillen Gedenken die Kriegstoten ehren. Wir sagen trotzdem danke - thank you - merci - спасибо, doch diesmal in Gedanken.

Social-Media-Post vom 8.5.2022

Kämpferischer Tag der Arbeit

Viel los heute im Burgenlandkreis zum Tag der Arbeit auch wir waren heute in Naumburg und Zeitz auf den Straßen zu den Veranstaltungen des DGB Sachsen-Anhalt, um uns solidarisch mit der arbeitenden Bevölkerung zu zeigen!

Mit in Zeitz dabei auch unsere Vorsitzenden Dr. Birke Bull-Bischoff und Nicklas Kurzweil, sowie Landtagsabgeordnete Kerstin Eisenreich und Vertreter der Stadtratsfraktion. In Naumburg standen die Genoss*innen von DIE LINKE. Naumburg.

In Zeitz konnten wir uns vor dem Ansturm auf den Stand der Fraktion DIE LINKE. im Bundestag mit ihrem roten Friedenspanzer gar nicht retten. So viele Menschen kamen zu uns, dass uns teilweise das Infomaterial ausging.

Definitiv ein erfolgreicher Tag.

Social-Media-Post vom 1.5.2022

Presseerklärungen Burgenlandkreis

Nicklas Kurzweil, Co-Vorsitzender des Kreisverbandes

Wir spenden Mobilität!

Das 9-€-Ticket scheint ein Erfolg zu werden. Über 16 Mio. mal wurde das Billigticket inzwischen verkauft. Das verdeutlicht, wie sehr ein bezahlbarer ÖPNV gebraucht und gewünscht ist. Nun ist die Politik nicht nur in der Pflicht das 9-€-Ticket zu verlängern und Bus und Bahn angemessen auszubauen, besonders hier im ländlichen Raum, sondern ärmeren... Weiterlesen


Dr. Birke Bull-Bischoff und Nicklas Kurzweil (Co-Vorsitzende des Kreisverbandes DIE LINKE. Burgenlandkreis

Wieder mal Tönnies!

Erneut steht der Fleischfabrikant Tönnies in der Kritik. Machte der Konzern erst jüngst mit antibiotikaresistenten Keimen im Abwasser Schlagzeilen, gibt es bereits den nächsten Eklat. Der Konzern soll die Notsituation ukrainischer Flüchtlinge ausnutzen und schickt gezielt Personen an die Grenzen - nicht um zu helfen, sondern Arbeitskräfte... Weiterlesen


mz, Silvia Kücken

Freiräume schaffen

Zeitz/MZ - Martin Striegnitz hat viel vor: Die Jugendlichen des Landkreises möchte er wieder für linke Politik begeistern. Damit das gelingt, will der 27-Jährige mit seiner im Februar gegründeten Linksjugendgruppe Solid „dort sein, wo die anderen nicht sind“. Weiterlesen


Naumburger Bündnis für Demokratie, Bündnis für Vielfalt und Demokratie Zeitz, Bündnis für Toleranz Weißenfels

Gemeinsame Stellungnahme

zum Forderungskatalog der Bürgerbewegung „Die Bürgerstimme". Weiterlesen