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Aktivitäten im November und Dezember

Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Die 39. Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels findet am 03. März 2011 statt. Weiterlesen

von Petra Hörning Weiterlesen

Presseerklärung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz zur Schließung der Kita „Kleine Strolche“: Es ist geschafft! Zum wiederholten Mal ist es gelungen, die Eltern von Kindereinrichtungen der Stadt Zeitz zu verunsichern. Bei allen Sparzwängen, die der Stadt Zeitz auferlegt sind, sollte mit diesen Themen sehr sensibel umgegangen werden. Da hilft… Weiterlesen

Presseerklärung des Vorsitzenden Gunter Schneider im Namen des Kreisvorstandes der Partei DIE LINKE. Burgenlandkreis in der Mitteldeutschen Zeitung: Zum wiederholten Mal haben gewissenlose Lumpen den Ehrenfriedhof für sowjetische Kriegsgefangene und Zwangsarbeiter auf dem Weißenfelser Klemmberg geschändet. Weiterlesen

Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt

Die Regierungserklärung des Ministerpräsidenten kommentiert die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Es ist gut, dass sich der Ministerpräsident zur aktuellen Situation in unserem Land, dem Parlament stellt. Allerdings war ich dann beim Titel ihrer Regierungserklärung doch etwas entsetzt. Vor den Interessen der Menschen des Landes… Weiterlesen

Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, fordert im Landtag von Sachsen-Anhalt einen „Wumms“ für Kinder und Jugendliche: „Uns geht es mit dem „Wumms“ nicht um irgendwelche Wortspielereien, sondern um eine spürbare Aufmerksamkeit für die Situation von Kindern und Jugendlichen in unserem Land. Die Corona-Kita-Studie des RKI und des… Weiterlesen

Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die aktuelle Lage beim Verfassungsschutz wie folgt: »Die Fraktion DIE LINKE fordert die Auflösung des Verfassungsschutzes als Geheimdienst. Die Aufgaben der Inlandsgeheimdienste von Bund und Ländern sind seit Jahren zu kritisieren, grundsätzlich ist die Konstruktion des… Weiterlesen

Zur Debatte um ein neues Vergabegesetz betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Das von der Koalition vorgelegt Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wird von der Fraktion DIE LINKE abgelehnt. Das zentrale Problem dieses Gesetzes bleibt… Weiterlesen

Zur Abstimmung im Bundesrat über das Bürgergeld betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern: »53 Euro mehr sollen heutige Bezieher:innen von Hartz-IV ab Januar 2023 nach Einführung des Bürgergelds bekommen. Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein, sondern eine Mogelpackung. Die… Weiterlesen

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