Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Weiterlesen
Zu den Ergebnissen einer Wirtschaftskonferenz im Burgenlandkreis erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Was halten sie von dem Wort Wutbürger?" Mit dieser Frage eröffnete der Moderator das Forum "Basisdemokratie - Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen", das im Naumburger Rathaus stattfand. Eingeladen dazu hatte das Naumburger Bündnis für Demokratie innerhalb seines Tages der Demokratie. Daran nahm Jan Wagner, Landtagsabgeordneter der… Weiterlesen
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen
Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Auf Nachfragen der Abgeordneten Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, resultierte eine Erhöhung der Ausgleichsabgaben seit 2019 um ein Dreifaches auf nunmehr 556.027,36 Euro. Dazu betont Nicole Anger: »Die Integration von Menschen mit Schwerbehinderungen sind verpflichtende Maßgabe im Sozialgesetzbuch. Dass dies… Weiterlesen
Regierungskoalition und Landesregierung setzen weiterhin auf Kürzungsmaßnahmen an der traditionsreichen Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Die heutige Sitzung im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landtag kommentiert Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Die… Weiterlesen
Die Fraktion DIE LINKE hat den Verordnungsentwurf der Landesregierung zum Heimgesetz scharf kritisiert, dazu betont die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: »Die Baustandards im Bereich der Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind seit vielen Jahren im Land problematisch und sollen nur… Weiterlesen
Die aktuellen Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister*innen und den geplanten Wegfall der Isolation bzw. Quarantäne kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Willkür im Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. Vor allem mit Blick auf Risikogruppen ist die Entscheidung zum Wegfall der Quarantäne nicht… Weiterlesen
In der gestrigen Beratung des Bildungsausschusses zum Landeshaushalt 2022 wurden die Anträge der Fraktion DIE LINKE zur künftigen Finanzierung der Schulsozialarbeit von der Koalition abgelehnt. Beantragt wurde darin die komplette Übernahme der Kofinanzierung für das neue ESF-Programm durch das Land und die Auflage eines eigenen Landesprogramms für… Weiterlesen