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Paul Schäfer, Roland Claus

DIE LINKE positioniert sich zur Bundeswehrreform

Gäste der Veranstaltung
Dr. Frank Thiel, Katja Bahlmann, Dirk Marstalerz, Jan Wagner, Roland Claus, Paul Schäfer

Unter dem Motto „DIE LINKE und die Bundeswehr“ trafen sich gestern Paul Schäfer, MdB (verteidigungspol. Sprecher DIE LINKE), Roland Claus, MdB, Dr. Frank Thiel, MdL – DIE LINKE, Jan Wagner, MdL – DIE LINKE, Christine Krößmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Burgenlandkreis, und Mitarbeiter zu einem Thementag im Wahlkreis 74.

Unter dem Motto „DIE LINKE und die Bundeswehr“ trafen sich gestern Paul Schäfer, MdB (verteidigungspol. Sprecher DIE LINKE), Roland Claus, MdB, Dr. Frank Thiel, MdL – DIE LINKE, Jan Wagner, MdL – DIE LINKE, Christine Krößmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion DIE LINKE im Burgenlandkreis, und Mitarbeiter zu einem Thementag im Wahlkreis 74. Auf der Tagesordnung standen ein Besuch in der Weißenfelser Bundeswehr Kaserne, dem größten Sanitätsstandort der Bundeswehr, ein Besuch des Oberbürgermeisters der Stadt Weißenfels Robby Risch und am Nachmittag ein öffentliches Kolloquium zum Thema Bundeswehrreform.

Die Teilnehmer erhielten einen Vortrag zur aktuellen Situation des Standortes Weißenfels und Einblicke auf die Auswirkungen der aktuellen Bundeswehrreform. Immerhin soll der Standort um mehr als ein Drittel der Dienstposten verkleinert werden. Danach wurde bei einem kurzen Rundgang die medizinische Kompetenz am Standort vorgestellt und dargelegt, dass nicht nur eine militärische Nutzung der Ausstattung der Bundeswehr möglich wäre, sondern auch damit im Katastrophen- oder Notfall zivile Amtshilfe geleistet würde. Beispielsweise waren die geländegängigen Krankentransportwagen der Bundeswehr im letzten Winter im Einsatz, als ein normaler Krankenwagen die Notfallpatienten aufgrund von zu hohem Schneeaufkommen nicht mehr ins Krankenhaus bringen konnte. Auch ein Einsatz der Bundeswehrsanitäter bei humanitärer Hilfe in Erdbebengebieten wäre für die Verantwortlichen des Standortes durchaus denkbar, denn durch die ständige Einsatzbereitschaft der Bundeswehr ist es möglich, innerhalb einer Woche an jedem beliebigen Ort der Welt die Einrichtung eines mittleren Kreiskrankenhauses zu organisieren.

Am späten Vormittag luden dann beide Bundestagsabgeordneten zu einem öffentlichen Kolloquium in das Weißenfelser Kulturhaus ein. Den Besuchern der Veranstaltung wurde vorerst mit einer Präsentation die aktuelle Situation und die Auswirkungen der Bundeswehrreform dargelegt. Auch die Positionen der LINKEN wurden ausführlich beraten. Nachdem die Fragerunde eröffnet worden war, gab es rege Diskussionen zum Thema. Unterstützung fanden die Referenten beim Publikum für ihre rigorose Ablehnung von Kriegseinsätzen der Bundeswehr. Der Umbau der Bundeswehr zu einer Interventionsarmee muss gestoppt werden.

Die Kernaussage der LINKEN im Burgenlandkreis war schließlich: Die Bundeswehr soll auf Kriegseinsätze verzichten, nicht aber ihre medizinische Kompetenz verringern. Klargestellt wurde auch, dass die LINKE sich gegen die Erweiterung des Schießplatzes im Zeitzer Forst ausspricht und sich weiterhin für eine zivile Nutzung des Zeitzer Forstes einsetzt.

Aufgeschrieben von Roland Claus und Katja Bahlmann