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Presseerklärungen Burgenlandkreis

"Linke wollen Profil schärfen" (aus: Mitteldeutsche Zeitung, Weißenfelser Ausgabe vom 28.11.2011)

KREISPARTEITAG Gunter Schneider wird als Kreisvorsitzender wiedergewählt. Kampf gegen Rechtsextremismus nimmt in der Diskussion breiten Raum ein. Weiterlesen


Deutschlandweiter Vorlesetag - Roland Claus bringt Kinderohren zum Lauschen

Am 18. November 2011 fand der deutschlandweite Vorlesetag der Stiftung Lesen in über 11.000 Vorleseaktionen in Schulen, Kindertagesstätten, Bibliotheken und weiteren Orten, an denen gern gelesen wird, statt. Roland Claus beteiligte sich an dieser Aktion und war zu Gast in der Uta-Grundschule in Naumburg. Weiterlesen


Jan Thyen, stellv. Fraktionsvors. der Partei DIE LINKE im Gemeinderat Naumburg

Gemeinsame Pressemitteilung der Basisorganisation Die Linke in Naumburg und der Fraktion Die Linke im Gemeinderat der Stadt Naumburg zur Kranzniederlegung am Volkstrauertag

Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt": „Wir gedenken der gefallenen Helden“ – so steht es auf der Schleife des von der Stadt Naumburg anlässlich des Volkstrauertages gestifteten Kranzes. Es ist beklagenswert, dass Repräsentanten einer deutschen Stadt auch 66 Jahre nach Beendigung des zweiten Weltkrieges immer noch nichts dazu gelernt... Weiterlesen


Dr. Frank Thiel, MdL

Mindestlohn á la CDU ist bewusste Täuschung

Zum Agieren der CDU hinsichtlich eines gesetzlichen Mindestlohns erklären die gewerkschaftspolitische Sprecherin der Fraktion Edeltraud Rogée und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender des KV BLK

LINKE solidarisch mit Bürgerinitiative“Kein Schuss im Zeitzer Forst“

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG: Die Vorsitzenden der Kreisverbände Burgenlandkreis und Saale-Holzlandkreis, Gunter Schneider und Markus Gleichmann sowie des Stadtverbands Gera, Andreas Schubert, der Partei DIE LINKE erklären gemeinsam: Die LINKE solidarisiert sich mit der Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“. Wir... Weiterlesen


Gunter Schneider, Vorsitzender des KV BLK

Zur aktuellen Mindestlohndebatte in der CDU kommentiert der Kreisvorsitzende der Partei DIE LINKE, Gunter Schneider:

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG: Merkels Vorschlag einer Lohnuntergrenze war offenkundig eine Mogelpackung – viele Beschäftigte wären trotz christlich-sozialer Lohnuntergrenzen weiterhin auf aufstockendes Hartz IV angewiesen. Jetzt rudert die Kanzlerin nochmals zurück und offenbart, dass ihr an einem Wechsel in der... Weiterlesen


Dr. Frank Thiel, MdL

Späte Erkenntnis, halbherziger Ansatz - die CDU und der Mindestlohn

„DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat seit Jahren alle Möglichkeiten genutzt, um die Notwendigkeit von Lohnuntergrenzen bzw. gesetzlichen Mindestlöhnen zu begründen und für ihre Durchsetzung zu werben. Weiterlesen


Jan Thyen, stellv. Fraktionsvors. der Partei DIE LINKE im Gemeinderat Naumburg

Die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 2. November 2011

Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt": Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung. Schwerpunkte waren: Weiterlesen


Zivil und nachhaltig statt militärisch und kurzsichtig

„In der Debatte zur weiteren Entwicklung der Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt darf nicht übersehen werden, dass das vorrangige Ziel dieser Reform darin besteht, die Bundeswehr für Kriegseinsätze im Ausland wirkungsvoller vorzubereiten. Das lehnt DIE LINKE nach wie vor ab und fordert aus diesem Grund den Rückbau der Truppenübungsplätze und eine... Weiterlesen


Roland Claus, MdB

Standortreduzierung des Weißenfelser Sanitätskommandos falsch

Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Thomas Lippmann

Die Kenia-Koalition ist eine permanente Regierungskrise 

Zu den heftigen Auseinandersetzungen zwischen den Koalitionsfraktionen während der letzten Landtagsdebatte und den daraus folgenden Positionierungen von SPD und Bündnis90/Die Grünen erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Die ständigen Provokationen und Demütigungen der CDU gegen ihre Koalitionspartner SPD und Bündnis90/Die Grünen haben... Weiterlesen


Andreas Höppner, Achim Bittrich

Wir sagen Danke!

Liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde, wir danken den Wählerinnen und Wählern und vor allem euch, unseren vielen unermüdlichen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern, denn ihr habt dafür gesorgt, dass die Themen, die den Menschen unter den Nägeln brennen, auch Gegenstand des Wahlkampfes geworden sind. Auf den Wochenmärkten, vor... Weiterlesen


Eva von Angern

Staatsanwaltschaft Halle auf dem rechten Auge blind?

Zur Mitteilung des Innenministeriums, dass in Sachsen-Anhalt nicht veranlasst wird, NPD-Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die Invasion: Migration tötet“ abzuhängen, erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern:  »Das Innenministerium argumentiert, dass die Staatsanwaltschaft Halle die Plakate strafrechtlich geprüft habe und zu der... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat von Dessau-Roßlau, Stadtverband DIE LINKE. Dessau-Roßlau, Landesverband DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Presseerklärung und Klarstellung

Gemeinsame Erklärung und Klarstellung der Fraktion DIE LINKE. im Stadtrat Dessau-Roßlau, des Stadtverbandes DIE LINKE. Dessau-Roßlau und des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt zu den Behauptungen des Herrn Dreibrodt der Freien Fraktion Dessau-Roßlau in der April-Ausgabe des Amtsblattes der Stadt: Die Behauptung des Herrn Dreibrodt, Mitglied... Weiterlesen


Monika Hohmann

Europäischer Jugendaustausch muss für alle möglich sein

Die Fraktion DIE LINKE hat zur aktuellen Landtagssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für europäische Jugendaustauschmaßnahmen eingereicht. Dazu erklärt die kinder-, familien- und bildungspolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Damit Kinder und Jugendliche eine weltoffene Einstellung entwickeln, brauchen sie... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Landesregierung ruiniert Hochschul- und Wissenschaftslandschaft

Zu Medienberichten über die Sparpolitik der Landesregierung im Hochschulbereich erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion Hendrik Lange: Die Folgen der verantwortungslosen Politik der Landesregierung für die Hochschul- und Wissenschaftslandschaft Sachsen-Anhalts werden immer spürbarer (...). Weiterlesen


Wirtschaft stagniert, Wachstum fällt aus, Landesregierung spricht von „stabil“

Zu den heute veröffentlichten Daten für das Wirtschaftswachstum im 1. Halbjahr 2015 bemerkt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Man mag es drehen und wenden, wie es beliebt – das Wirtschaftswachstum in Sachsen-Anhalt stagniert, preisbereinigt ist das Bruttoinlandsprodukt im 1. Halbjahr 2015 nach Angaben des Statistischen Landesamtes um exakt... Weiterlesen


Kommunen unbürokratisch und zügig Zugang zu bereitstehenden KfW-Mitteln ermöglichen

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) unterstützt Kommunen bei der Finanzierung von Flüchtlingsunterkünften. Dazu erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „Es ist erfreulich, dass die KfW mit einer Sonderförderung die Gemeinden, Städte und Landkreise bei der Unterbringung von Flüchtlingen unterstützen will. Im Rahmen... Weiterlesen


Herr Haseloff, Hände weg vom Mindestlohn!

Zur Forderung Ministerpräsident Haseloffs, Flüchtlinge vom gesetzlichen Mindestlohn auszunehmen, erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert: „Der Ministerpräsident läuft Gefahr, mit deiner Forderung eine höchst gefährliche Debatte in Gang zu setzen. Es geht ja nicht allein um den Umstand, dass Herr Haseloff gerade Errungenschaften für... Weiterlesen