Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Zu den Leserbriefen im "nd" über "Lässt sich Unrecht aufwiegen?"
Es wird dort auf die DDR als Diktatur eingegangen, aber das hat diese nie abgestritten, sondern überall verkündet: “Wir haben die Diktatur des Proletariats” und da dieses nun mal die Mehrheit der Bevölkerung war, war es dann auch die Diktatur der Demokratie, der sich die Minderheit unterordnen sollte. Das führte aber nicht zu den Montagsdemos,… Weiterlesen
Die Naumburger LINKE wählte ihre neuen Kreisparteitagsdelegierten und BO-Vorstände
DIE LINKE Naumburg. Am 21. September 2019 wählten die Mitglieder der Stadtorganisation Naumburg/ Saale der Partei DIE LINKE in einer gemeinsamen Versammlung ihrer beiden Basisorganisationen BO Bad Kösen und BO Naumburg die beiden Vorstände der Basisorganisationen, den gemeinsamen Vorstand der Stadtorganisation und ihre Delegierten für den 7.… Weiterlesen
Klinikum Naumburg muß in kommunaler Trägerschaft bleiben!
Angesichts der dramatischen Situation, in dem sich das Klinikum des Burgenlandkreises befindet, und den sich daraus ergebenden finanziellen Folgen für den Burgenlandkreis, hat die Fraktion DIE LINKE der Entscheidung des Kreistages zugestimmt, die letztlich für das Klinikum den Weg in ein „Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung“ frei machte.… Weiterlesen
Zu den drei Projekten des Bundes
Das Auslaufen der Braunkohleverstromung und der damit verbundene Strukturwandel sind sicherlich die wichtigsten Transformationsprojekte der Bundesrepublik, auch in Sachsen-Anhalt und im Burgenlandkreis. Die Politik ist gefordert., langfristige Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen zu entwickeln. Dabei müssen aber auch zwingend… Weiterlesen
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, lehnen wir ab
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, wie in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung vorgeschlagen, wird von uns abgelehnt. Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen
Henriette Quade, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der heutigen Landtagsdebatte um „Europäische Idee bewahren – Rechtsstaatlichkeit verteidigen – Menschenrechte schützen“: „Seit Montag wird die jahrzehntealte Kernforderung der extremen Rechten erfüllt. Endlich wieder Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen. Das ist… Weiterlesen
Landesregierung ist nach Aussetzen der Ansiedlung von Intel in der Bringschuld
Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion Die Linke im Landtag, betont in der heutigen Debatte im Landtag zu den Ansiedlungsplänen von Intel: „Zwei Jahre lang hat sich die Landesregierung am Glanz des Intelkonzerns gesonnt. Mit der Ansiedlung von Intel hätte Reiner Haseloff zufrieden in den Ruhestand gehen können. Aber das Gewusel mit 7.000… Weiterlesen
Von der Fixierung auf Intel als Heilsbringer lösen
Zu den Berichten zu Entscheidungen der Intel-Spitze erklären die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern und der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion Wulf Gallert: Wulf Gallert: „Die Verschiebung ist eine Absage: Die Europastrategie von Intel hat sich erledigt. Sie ist nicht nur Opfer einer falschen Unternehmensstrategie, sondern auch… Weiterlesen
Aktuelle Zahlen zu Entschädigungen für ostdeutsche Rentner:innen belegen einen erheblichen Nachholbedarf. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Bis Ende Januar 2024 Jahres konnten Rentner:innen der ehemaligen DDR bei einem Härtefallfonds Anträge auf eine einmalige Entschädigung stellen. 500 Millionen Euro hatte die Bundesregierung… Weiterlesen
VW droht mit Massenkündigungen – Konzern schüttet Milliarden an Aktionäre aus – Regierung muss aktiv werden
Die aktuellen Meldungen aus dem Stammbetrieb von VW in Wolfsburg müssen die Landesregierung aufhorchen lassen. Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke, sagt dazu: „VW hat über Jahre verschlafen, den Konzern zukunftssicher auszurichten und droht jetzt mit einem radikalen Stellenabbau und Massenkündigungen. Noch im… Weiterlesen