Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
DIE LINKE. Burgenlandkreis im Kommunalwahlkampf
Pressemitteilung: Termine im Kommunalwahlkampf der Partei DIE LINKE in Hohenmölsen und Lützen Weiterlesen
Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises Götz Ulrich
Am 16.April weilte die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, Birke Bull-Bischoff zu einem Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich. Im Mittelpunkt stand dabei die weitere Gestaltung des Strukturwandels im hiesigen Revier. Weiterlesen
LINKE in Weißenfels beantragt die Anbringung einer Gedenktafel am Ratssaal
Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels schreibt ihr Fraktionsvorsitzender Hans Klitzschmüller: Weiterlesen
CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab
Nun ist es also raus – die CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab und lässt ihre eigenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, so u.a. auch in Weißenfels buchstäblich im Regen stehen. Weiterlesen
Voraussetzung für ein Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung sind höhere Finanzzuweisungen durch den kommunalen Finanzausgleich
Es ist gut und richtig, wenn 37 Bürgermeister aus dem Burgenlandkreis ihre Kräfte bündeln und sich mit einem Appell an den Ministerpräsidenten Reiner Haseloff wenden und ihre Besorgnis über die Entwicklung der kommunalen Finanzen im Land äußern ( MZ, 18. März ). Es kann nicht gut gehen, wenn den Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben zugewiesen… Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Solidarität mit den Kolleg*innen im ÖPNV – Gemeinsam für eine sozialökologische Verkehrswende
Bundesweit laufen am Ende des Jahres die Tarifverträge im Nahverkehr (TV-N) aus und der Kampf der Kolleg*innen für mehr Lohn und bessere Arbeitsbedingungen geht in die heiße Phase. Dieser Kampf ist auch ein Kampf für mehr Klimaschutz und einen besseren ÖPNV für alle. Weite Teile der Klimabewegung orientieren auf diesen Konflikt, um Forderungen der… Weiterlesen
Menschen schützen – Asylrecht verteidigen!
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Es droht der massivste Abbau des Flüchtlingsrechts seit Jahrzehnten: Die EU will ihr Asylsystem reformieren. Schutzsuchende sollen demnach Europa gar nicht mehr erreichen: In sogenannten Grenzverfahren an den Außengrenzen Europas sollen zentralisierte Lager entstehen. Während der Verfahren bleiben die Menschen interniert.… Weiterlesen
Menschenabwehr fördert Menschenfeindlichkeit – Widerspruch zur Asylrechtsreform der EU
Am 8. und 9. Juni 2023 berät der EU-Rat für Inneres über massive Verschärfungen des Asylrechtes. Mit dem Gesetzespaket droht eine weitreichende Verschärfung des Dublin-Systems mit Grenzverfahren unter Haftbedingungen. Die Vorsitzenden des Landesverbandes DIE LINKE. Sachsen-Anhalt Janina Böttger und Hendrik Lange erklären: Die Bundesregierung darf… Weiterlesen
Nein zur faktischen Abschaffung des Rechts auf Asyl in der EU
Gemeinsame Erklärung der fluchtpolitischen Sprecher:innen der LINKEN im Bundestag, in den Landtagen und im Europaparlament: Am 8. Juni treffen sich die EU-Innenminister:innen, um über die Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems zu beraten. Zur Debatte stehen beispiellose Einschnitte in die Rechte von Schutzsuchenden, die zu einer faktischen… Weiterlesen
Hendrik Lange ist neuer Co-Vorsitzender
Hendrik Lange ist neuer Co-Vorsitzender des Landesverbandes der LINKEN in Sachsen-Anhalt. Er erhielt 70 Prozent der Stimmen der Delegierten. Damit ist die Doppelspitze der Landesvorsitzenden, bestehend aus Janina Böttger und Hendrik Lange, komplett. Hendrik Lange betonte in seiner Kandidaturrede die Wichtigkeit der kommenden Wahlen: „Gerade die… Weiterlesen