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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Jan Wagner

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen


Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)

Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen


Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg

Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen


Vorgetäuschte Verkaufsabsicht

von Petra Hörning Weiterlesen


Jan Wagner nahm heute Wahl an

Jan Wagner, neuer Abgeordneter der LINKEN aus Naumburg, hat heute die Annahme der Wahl gegenüber dem Landeswahlleiter angezeigt. Damit ist er mit Datum vom 01. April Abgeordneter des Landtages. In der letzten Woche hatte der Bund der Steuerzahler moniert, neu gewählte Abgeordnete würden durch die Annahme der Wahl im März Aufwandsentschädigungen von... Weiterlesen


Zur Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz: Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Zeitz lehnt es mehrheitlich ab, die Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“ im Südflügel der Moritzburg und in der Stiftsbibliothek im Torhausmit vorerst 50 000 Euro aus dem Haushalt der... Weiterlesen


DIE LINKE im Burgenlandkreis dankt ihren WählerInnen und WahlkämpferInnen

Die Linke im Burgenlandkreis sieht sich mit Dr. Frank Thiel und Jan Wagner im neuen Landtag gut vertreten. Der Kreisvorstand der LINKEN bedankt sich herzlich bei Heidelinde Penndorf für ihr engagiertes Wirken in den letzten 5 Jahren im Landtag. Ebenso dankt der Kreisvorstand Petra Hörning für ihren Wahlkampf in Zeitz. Der Kreisverband wird sich in... Weiterlesen


39. Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Die 39. Sitzung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels findet am 03. März 2011 statt. Weiterlesen


Eine Sozialcharta für den Burgenlandkreis

von Petra Hörning Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Henriette Quade, Eva von Angern, Wulf Gallert

Abschaffung des Verfassungsschutzes wäre ein Beitrag zur inneren Sicherheit

Zur heutigen Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Zunächst bleibt kritisch festzuhalten, dass die Koalition in Sachen Verfassungsschutz nach wie vor hinter ihren eigenen Vorgaben zurückbleibt. Entgegen der Formulierung aus dem... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Impfpflicht gegen Masern – Die Fraktion DIE LINKE geht mit Angebot eines gemeinsamen Antrags auf Regierungsfraktionen zu

Die Fraktion DIE LINKE hat heute beschlossen, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, der analog zur Initiative des Landes Brandenburg eine Impfpflicht gegen Masern fordert. Hierzu erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: »Der Antrag fordert die Landesregierung auf, im Bundesrat für eine bundesweite Regelung... Weiterlesen


Guido Henke

Fahrradklima-Test 2018 zeigt Tatenlosigkeit der Regierung - Kommunen brauchen mehr Unterstützung für Radinfrastruktur

Anlässlich der heutigen Vorstellung des Fahrradklimatests des Allgemeinen Radverkehrsclubs (ADFC) erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke: »Laut Fahrradklimatest 2018 bekommen die Kommunen in Sachsen-Anhalt ein schlechtes Zeugnis ausgestellt. Nach Schulnoten ist es im Schnitt eine 4,3 - womit die Städte im Land im unteren Drittel des... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Keine Wende für die Schulen in Sicht - mehr als 1000 Stellen unbesetzt

Aus der Auswertung mehrere Kleiner Anfragen geht hervor, dass die Bemühungen der Schulbehörden um die Einstellung neuer Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiter*innen weiterhin völlig unzureichend sind und zu keiner Verbesserung der Situation an den öffentlichen Schulen führen. Nach den Angaben aus dem Bildungsministerium ist der Personalbestand... Weiterlesen


Henriette Quade

Stahlknecht lässt die Muskeln spielen

Nachdem das Ministerium des Inneren und des Sports Ende Februar in einer Pressemitteilung über eine Strafanzeige des Innenministers Holger Stahlknecht gegen einen Journalisten der Städtischen Zeitung Halle informiert hatte, stellen sich weiter Fragen nach dem Vorgehen des Ministers. Hierzu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Wulf Gallert und Henriette Quade informieren sich in Tunis und Palermo über Situation von Flüchtlingen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert und deren migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade nehmen in der Zeit vom Dienstag, 29. September bis einschließlich Sonntag, 04.Oktober 2015 an der Informationsreise Grenzregime der EU teil. Die Reise ist ein Kooperationsprojekt zwischen der... Weiterlesen


Regierung Haseloff für strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen verantwortlich - Kurswechsel 2016 einleiten

Zur kommunalen Finanzlage und der heutigen Berichterstattung in der Magdeburger Volksstimme erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „CDU und SPD bekennen sich in ihrem Koalitionsvertrag seit mehr als vier Jahren zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu soliden Finanzen. Als... Weiterlesen


Gesetzentwurf des CDU-Innenministers - ein menschenrechtlicher Skandal

Zur von der Bundesregierung geplanten Asylrechtsverschärfung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Der im Bundesinnenministerium vorgelegte Gesetzentwurf liest sich wie aus der Feder der AfD oder anderer rechter Protagonisten, die sich auf dem Rücken von Schutzsuchenden profilieren wollen. Wo gerade angesichts... Weiterlesen


„Kinder willkommen!“ - Zum Weltkindertag am 20. September

Zum bevorstehenden Weltkindertag erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: „Das Motto des diesjährigen Weltkindertages lautet „Kinder willkommen!“. Allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Status stehen die gleichen Rechte zu. Deshalb müssen alle Kinder gefördert und beteiligt... Weiterlesen