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Presseerklärungen Burgenlandkreis

Dr. Frank Thiel, MdL

Auslaufen der Braunkohlenära auch ohne Umstellungszwang des Klimaschutzes

Zu den Ergebnissen einer Wirtschaftskonferenz im Burgenlandkreis erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Jan Wagner, MdL

Tag der Demokratie in Naumburg, mit Jan Wagner (MdL)

Was halten sie von dem Wort Wutbürger?" Mit dieser Frage eröffnete der Moderator das Forum "Basisdemokratie - Beteiligung der Bürger an politischen Entscheidungen", das im Naumburger Rathaus stattfand. Eingeladen dazu hatte das Naumburger Bündnis für Demokratie innerhalb seines Tages der Demokratie. Daran nahm Jan Wagner, Landtagsabgeordneter der... Weiterlesen


Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen


Jan Wagner

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen


Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)

Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen


Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg

Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen


Vorgetäuschte Verkaufsabsicht

von Petra Hörning Weiterlesen


Jan Wagner nahm heute Wahl an

Jan Wagner, neuer Abgeordneter der LINKEN aus Naumburg, hat heute die Annahme der Wahl gegenüber dem Landeswahlleiter angezeigt. Damit ist er mit Datum vom 01. April Abgeordneter des Landtages. In der letzten Woche hatte der Bund der Steuerzahler moniert, neu gewählte Abgeordnete würden durch die Annahme der Wahl im März Aufwandsentschädigungen von... Weiterlesen


Zur Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Zeitz: Die Fraktion Die Linke im Stadtrat Zeitz lehnt es mehrheitlich ab, die Ausstellung „Die alte Domkirche und das neue Kollegiatstift. Die Zeitzer Residenz der Naumburger Bischöfe.“ im Südflügel der Moritzburg und in der Stiftsbibliothek im Torhausmit vorerst 50 000 Euro aus dem Haushalt der... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Monika Hohmann

Europäischer Jugendaustausch muss für alle möglich sein

Die Fraktion DIE LINKE hat zur aktuellen Landtagssitzung einen Antrag zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für europäische Jugendaustauschmaßnahmen eingereicht. Dazu erklärt die kinder-, familien- und bildungspolitische Sprecherin Monika Hohmann: »Damit Kinder und Jugendliche eine weltoffene Einstellung entwickeln, brauchen sie... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich u.a.

Gemeinsame Erklärung der Linksfraktionen in den Landtagen und im Bund: Systemwechel für eine insektenfreundliche Landwirtschaft

Der Weltbienentag macht uns besonders bewusst: Der Verlust biologischer Vielfalt wie zum Beispiel der Insektenschwund, ist ein alarmierendes Zeichen. Zu den Ursachen gehört neben Lebensraumverlusten durch Straßen- und Siedlungsbau oder Klimawandel auch die aktuelle Landbewirtschaftung mit zu vielen Dünge- und Pflanzenschutzmitteln. Das überaus... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Im Kampf gegen Masern siegt Koalition der Vernunft 

Die Landtagsfraktion DIE LINKE und die Regierungsfraktionen haben einen gemeinsamen Antrag für eine Impfpflicht gegen Masern zur kommenden Landtagssitzung eingereicht. Dazu erklärt der parlamentarische Geschäftsführer Stefan Gebhardt: »Die Regierungsfraktionen haben das Angebot der Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen... Weiterlesen


Hendrik Lange

Gigabit-Strategie kommt im Schneckentempo

Zu der heute im Kabinett beschlossenen Gigabit-Strategie erklärt der netzpolitische Sprecher Hendrik Lange: »Endlich hat die Landesregierung verstanden, was im Land zur digitalen Entwicklung gebraucht wird. DIE LINKE hat bereits vor Jahren Anträge eingebracht, den Sprung ins Gigabit-Zeitalter zu wagen. Die neue Breitbandstrategie war ursprünglich... Weiterlesen


Wulf Gallert

Gratulation dem zukünftigen Landesbischof der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands

Zur Wahl des zukünftigen Landesbischofs der Evangelischen Kirche Mitteldeutschlands (EKM), Friedrich Kramer, erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Wir gratulieren Herrn Kramer zu seiner Wahl in dieses verantwortungsvolle Amt. Wir kennen Herrn Kramer als kompetenten Gesprächspartner in... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Wulf Gallert und Henriette Quade informieren sich in Tunis und Palermo über Situation von Flüchtlingen

Der Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt Wulf Gallert und deren migrationspolitische Sprecherin Henriette Quade nehmen in der Zeit vom Dienstag, 29. September bis einschließlich Sonntag, 04.Oktober 2015 an der Informationsreise Grenzregime der EU teil. Die Reise ist ein Kooperationsprojekt zwischen der... Weiterlesen


Regierung Haseloff für strukturelle Unterfinanzierung der Kommunen verantwortlich - Kurswechsel 2016 einleiten

Zur kommunalen Finanzlage und der heutigen Berichterstattung in der Magdeburger Volksstimme erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: „CDU und SPD bekennen sich in ihrem Koalitionsvertrag seit mehr als vier Jahren zur Stärkung der öffentlichen Daseinsvorsorge, zur Verbesserung der Infrastruktur und zu soliden Finanzen. Als... Weiterlesen


Gesetzentwurf des CDU-Innenministers - ein menschenrechtlicher Skandal

Zur von der Bundesregierung geplanten Asylrechtsverschärfung erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Henriette Quade: „Der im Bundesinnenministerium vorgelegte Gesetzentwurf liest sich wie aus der Feder der AfD oder anderer rechter Protagonisten, die sich auf dem Rücken von Schutzsuchenden profilieren wollen. Wo gerade angesichts... Weiterlesen


„Kinder willkommen!“ - Zum Weltkindertag am 20. September

Zum bevorstehenden Weltkindertag erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: „Das Motto des diesjährigen Weltkindertages lautet „Kinder willkommen!“. Allen Kindern, unabhängig von ihrer Herkunft oder ihrem sozialen Status stehen die gleichen Rechte zu. Deshalb müssen alle Kinder gefördert und beteiligt... Weiterlesen