Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Der Stadtverband DIE LINKE Hohenmölsen nominierte einstimmig Michael Geißler zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen Weiterlesen
Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Anlässlich der heutigen Unterzeichnung eines Rahmenvertrages Forschung und Innovation zwischen den Hochschulen und dem Land erklärt Hendrik Lange, hochschul- und wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: Weiterlesen
Der starke Rückgang rechtsextremistischer Straftaten im ersten Halbjahr 2007 in Sachsen-Anhalt ist auf eine veränderte Zählweise des Landeskriminalamtes (LKA) zurückzuführen. So wurden eindeutig rechte Straftaten, deren Täter nicht bekannt sind, als politisch uneindeutig eingeordnet. Hierzu erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der… Weiterlesen
Gerald Grünert, Mitglied des Innenausschusses: "In der gestrigen Sitzung des Innenausschuss wurde erneut deutlich, dass mit dem im aktuellen Gesetzentwurf der Landesregierung zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes (FAG) vorgeschlagenen Regelungen ein Systemwechsel vollzogen werden soll. Dieser Systemwechsel ist in seinen Auswirkungen auf die… Weiterlesen
Nachdem bereits am letzten Dienstag (20.11.2007) die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE die Sitzung des Ausschusses für Landesentwicklung und Verkehr unter Protest verließen, wiederholte sich gestern das gleiche im Innenausschuss. Zum Hintergrund erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Gerald Grünert: Weiterlesen
Gerald Grünert, kommunalpol. Sprecher: " In der heutigen Sitzung des Innenausschusses des Landtages bekräftige die Fraktion DIE LINKE ihre Forderung, die Schülerbeförderung auch für die Schülerinnen und Schüler der Sekundarstufe II – also für den Schulbesuch nach der 10. Klasse und die Berufsausbildung – kostenfrei zu gewährleisten. Sie… Weiterlesen