Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Michael Geißler kandidiert für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen
Der Stadtverband DIE LINKE Hohenmölsen nominierte einstimmig Michael Geißler zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen Weiterlesen
Empörung und Entsetzen über die Zerstörung der Gedenktafel des ermordeten jüdischen Bürgers Isaak Frenkel in der Weißenfelser Friedrichstraße
Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Von der Umsetzung der Pläne zum Strafvollzug noch weit entfernt
Die Landesregierung will in Sachsen-Anhalt unbedingt einen Drei-Standort-Vollzug einführen. Bis jetzt deutet jedoch alles darauf hin, dass dieses Unterfangen scheitern wird. Viel wichtiger ist für uns jedoch die Umsetzung der Einzelunterbringungen, für die es ab 1. Januar 2025 einen Rechtsanspruch geben wird. Hierzu erklären unsere justiz- und... Weiterlesen
Die Umsetzung des Seniorenpolitischen Programms der Landesregierung ist gescheitert.
Am 08. Februar 2019 haben wir eine Große Anfrage zum Seniorenpolitischen Programm „Aktiv und selbstbestimmt“ - Altenhilfe und Pflege im Land Sachsen-Anhalt bis zum Jahr 2020 – gestellt. Aus der beschämenden Antwort geht hervor, dass Prioritäten falsch gesetzt werden und ein Jahr vor Beendigung des Programms nur rund ein Viertel aller Maßnahmen... Weiterlesen
100 Jahre sind genug – Verfassungsauftrag endlich wahrnehmen
Anlässlich des 100-jährigen Jubiläums der Weimarer Reichsverfassung und der immer intensiver werdenden Diskussionen um die Staatskirchenleistungen erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Am 11. August 1919 trat die Weimarer Reichsverfassung in Kraft. Der Verfassungsauftrag zur Ablösung der Staatskirchenleistungen ist jedoch nach... Weiterlesen
Einkommensungleichheit darf nicht zulasten der Kinder gehen
Die neueste Studie des Paritätischen Gesamtverbandes »Verschlossene Türen. Eine Untersuchung zu Einkommensungleichheit und Teilhabe von Kindern und Jugendlichen« zeigt deutlich, dass es einen neuen Sozialstaatsdialog braucht. Hierzu erklären Eva von Angern, stellvertretende Fraktionsvorsitzende, und Monika Hohmann, kinder- und familienpolitische... Weiterlesen
Kunstrasen: Betroffene Vereine und Kommunen nicht im Regen stehen lassen
Die Beschlüsse auf europäischer Ebene zum Verbot von Einwegplastik ab 2021 und von Gummigranulat ab 2022 betreffen wegen der in Kunstrasen verwendeten Materialien auch viele Sportstätten im Land. Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende und sportpolitische Sprecher, Thomas Lippmann: „Auch in Sachsen-Anhalt ist eine erhebliche Anzahl von Sportvereinen... Weiterlesen
