Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen
Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag
Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)
Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen
Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg
Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen
Jan Wagner zum Sprecher für Netzpolitik gewählt
PM vom 13.04.2011 Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Sputnik V für Sachsen-Anhalt sichern
In Auswertung der Ministerpräsidentenkonferenz der Bundeskanzlerin erklärt die Fraktionsvorsitzende Eva von Angern: »Nach den letzten Äußerungen des EU-Binnenmarktkommissars Thierry Breton und der Chefin der europäischen Arzneimittelbehörde Christa Wirthumer-Hoche über den russischen Impfstoff Sputnik V muss leider davon ausgegangen werden, dass... Weiterlesen
Gemeinsame Erklärung: Osterlockdown-Zuschlag für SGB-II-Empfänger*innen
Bundeskanzlerin Merkel und die Ministerpräsidenten haben einen harten Lockdown rund um die Ostertage beschlossen. Damit wird vom 1. bis einschließlich 5. April, also vom Gründonnerstag bis Ostermontag, das öffentliche, wirtschaftliche und private Leben weitgehend heruntergefahren. Dazu erklärt Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE.... Weiterlesen
Nicht beim Alarmiert-Sein stehen bleiben, sondern beim Handeln
Zur heute veröffentlichten Statistik der politisch motivierten Straftaten erklärt die innenpolitische Sprecherin der Faktion DIE LINKE, Henriette Quade: »Die heute vorgestellten Zahlen bestätigen die Erfahrungen vieler: Die extreme Rechte bedroht auf vielfältige Weise. Sie schürt den Hass im Netz, sie trägt ihn auf die Straße, sie greift Menschen... Weiterlesen
Schulen brauchen Sicherheit und keinen Stolper-Parcours
Zu den Berichten über anhaltende Probleme bei der Versorgung der Schulen mit Schnelltest erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Seit 01. März wurden die Schulen nach fast zehn Wochen im Corona-Lockdown für große Teile der Schüler*innenschaft wieder geöffnet. Und die sollen, trotz schwieriger Entwicklung... Weiterlesen
Jan Korte zum Spitzenkandidaten der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt für die Bundestagswahl gewählt
Am Sonnabend hat DIE LINKE. Sachsen-Anhalt in Leuna Jan Korte zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Mit einem Ergebnis von 88,9 Prozent wurde der 1. Parlamentarische Geschäftsführer der Bundestagsfraktion auf Listenplatz 1 gewählt. »Ich freue mich über das gute Ergebnis. Jetzt geht es darum für eine starke Linke bei der... Weiterlesen