Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II
Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011 Weiterlesen
Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag
Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)
Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen
Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg
Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen
Jan Wagner zum Sprecher für Netzpolitik gewählt
PM vom 13.04.2011 Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Anschlag auf muslimischen Gebetsraum in Aschersleben – wo bleibt die Reaktion der Landesregierung?
Zum Anschlag auf einen muslimischen Gebetsraum in Aschersleben erklärt der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Nicht zum ersten Mal werden Muslime in Sachsen-Anhalt und ihre Gebetsstätten Opfer von Gewalttaten. Die Brandstiftung in Aschersleben erinnert uns an die Angriffe auf die Moschee in Halle vor zwei Jahren. Erschreckend ist – neben... Weiterlesen
Nichts Neues in Sachen Oury Jalloh - Tätigkeit der Sachverständigen bleibt Illusion
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wurden heute die Mitglieder des Ausschusses für Recht, Verfassung und Gleichstellung über den aktuellen Sachstand im Fall Oury Jalloh informiert. Dazu erklären die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern und die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Bereits zu Beginn des Jahres mussten wir feststellen,... Weiterlesen
Tönnies stoppen – sklavenähnlichen Arbeitsverhältnisse stoppen!
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt unterstützt den Aktionstag »Tönnies stoppen – Dumping-Fleisch raus!« am Freitag, den 13. September in Weißenfels. Janina Böttger, stellvertretende Landesvorsitzende und Stephan Krull, Mitglied des Landesvorstandes zu den geplanten Protesten: Zuletzt war Clemens Tönnies vor allem mit wirren, rassistischen Aussagen beim... Weiterlesen
CDU-Absage an Kooperation mit AfD ist offenbar nur Schall und Rauch
Zur Zusammenarbeit von CDU und AfD in Kommunalparlamenten des Landes – unter anderem im Gemeinderat in Eilsleben (Börde) – erklärt der Vorsitzende der Partei DIE LINKE Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »Die nun öffentlich gewordene Zusammenarbeit von CDU und AfD auf kommunaler Ebene ist bitter aber nicht überraschend. Was nicht zuletzt die... Weiterlesen
Wenn der Kuchen fehlt, freut man sich über den Krümel
Zur heutigen Pressekonferenz des Staatsministers Robra zur Nutzung der EU-Förderprogramme in Sachsen-Anhalt erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Seit Beginn der Wahlperiode häufen sich Meldungen über die Probleme beim Mittelabfluss der Strukturfondsmittel für Sachsen-Anhalt in der Förderperiode 2014 bis 2020. Es geht um etwa 3 Mrd.... Weiterlesen
