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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis


Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Kerstin Eisenreich

Straßenausbaubeiträge jetzt aussetzen und schnellstmöglich abschaffen

Der derzeitige Streit über die Straßenausbaubeiträge innerhalb der Regierungskoalition veranlasst die Fraktion DIE LINKE, zur kommenden Landtagssitzung einen Antrag einzubringen, mit dem wir eine rechtliche Regelung fordern, Straßenausbaubeiträge vorübergehend auszusetzen. Dazu erklärt die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Kerstin Eisenreich: Weiterlesen


Guido Henke

Tempolimit-Diskussion lenkt von wirksamen Maßnahmen für Verkehrswende und Klimaschutz ab

Zur aktuellen Tempolimit-Diskussion der Bundesregierung erklärt der verkehrspolitische Sprecher Guido Henke:  Weiterlesen


Swen Knöchel

Haushaltsabschluss 2018 - Große Hamsterfahrt der Landesregierung

Finanzminister Schröder hat heute den Haushaltsabschluss 2018 vorgestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel:  Weiterlesen


Swen Knöchel

Offene Rechnungen nach Reformationsjubiläum: Wer bestellt, muss zahlen!

Ministerpräsident Haseloff und zahlreiche Landespolitiker haben sich im Lutherjahr gesonnt. Das große Jubiläum war teuer und von der Landesregierung gewollt. Nachdem Pomp und Rauch verzogen waren, haben Stadt und Landkreis Wittenberg ihre Schlussrechnungen gestellt. Dazu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Weiterlesen


Swen Knöchel

Vernetzte Pflege- und Gesundheitsangebote statt Quote

Sozialministerin Petra Grimm-Benne informierte heute darüber, dass Sachsen-Anhalt den Weg für die so genannte Landarztquote frei machen will. Dazu erklärt Swen Knöchel, Vorsitzender der Enquetekommission zur Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt: Weiterlesen