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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis


Empörung und Entsetzen über die Zerstörung der Gedenktafel des ermordeten jüdischen Bürgers Isaak Frenkel in der Weißenfelser Friedrichstraße

Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)

Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Wulf Gallert

Zustimmung zur EU-Urheberrechtsreform ist schwerer Schlag gegen die Meinungsfreiheit im Netz

Zur Zustimmung des Europäischen Parlaments zur EU-Urheberrechtsreform erklärt der europapolitische Sprecher Wulf Gallert: »Das Abstimmungsergebnis ist eine Niederlage für Meinungsfreiheit und Kreativität aber sie ist nicht das Ende der Auseinandersetzung. Die heutige Entscheidung des Europäischen Parlaments, einer Richtlinie zuzustimmen, die... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Es geht um den Schutzraum Schule

Die Generalstaatsanwaltschaft prüft derzeit, ob die Einstellung der Ermittlungen gegen einen 18-jährigen Berufsschüler wegen des Zeigens des Hitlergrußes im Klassenzimmer durch die Staatsanwaltschaft Halle möglicherweise rechtsfehlerhaft war. Dabei soll genauer untersucht werden, ob das Klassenzimmer als öffentlicher Raum anzusehen war. Dazu... Weiterlesen


Andreas Höppner, Janina Böttger, Stephan Krull

Gleicher Lohn für gleiche Arbeit! – Solidarität mit den Beschäftigen der f | glass GmbH

DIE LINKE Sachsen-Anhalt erklärt ihre Solidarität mit den Beschäftigten der f | glass GmbH in Osterweddingen und ihrer Gewerkschaft IGBCE. Die Beschäftigten und ihre Gewerkschaft wollen nicht mehr, als eine vollinhaltliche Anwendung der Flächentarifverträge Glas Ost für alle Beschäftigten. Das ist mehr als gerechtfertigt. DIE LINKE fordert schon... Weiterlesen


Eva von Angern

Kompromisslösung der Bundesregierung zu Paragraf 219a fällt bei Anhörung durch

Der Ausschuss für Recht, Verfassung und Gleichstellung des Landtages von Sachsen-Anhalt hat sich heute auf Antrag der Fraktion DIE LINKE in öffentlicher Anhörung mit dem Paragrafen 219a StGB befasst. Angehört wurden unter anderem Vertreter*innen vom Bund der Richter und Staatsanwälte, von Pro Familia, des Berufsverbandes der Gynäkologen, des... Weiterlesen


Eva von Angern

Rechte von Kindern in familiengerichtlichen Verfahren wahren und stärken

Wie können Interessen und das Wohl von Kindern und Jugendlichen in familiengerichtlichen Verfahren angemessen gewahrt werden? Hierzu wird die Fraktion DIE LINKE zum kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern:  »Im Gegensatz zu Erwachsenen können sich von Trennung betroffene Kinder... Weiterlesen