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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Thomas Lippmann

Fraktion DIE LINKE fordert Regierungserklärung zu den Vorgängen um die Nord/LB

Dazu erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Die Entwicklungen der letzten Wochen im Zusammenhang mit der Suche nach Lösungen für die in Schieflage geratene Nord/LB sind für das Parlament und die Öffentlichkeit bisher völlig undurchschaubar.  Aus diesem Grund hat die Fraktion DIE LINKE Herrn Ministerpräsident Dr. Reiner Haseloff heute... Weiterlesen


Swen Knöchel

Landesregierung verletzt Informationspflicht in Sachen Nord/LB - Die Fraktion DIE LINKE fordert wiederholt Aktenvorlage 

Zu den Fragestellungen zur Kapitalerhöhung der NORD/LB mauert sich die Landesregierung ein. Hinzu kommt, dass sie auch ihre Informationspflichten gegenüber dem Parlament verletzt. Hierzu erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Bereits in der Sondersitzung vom 31. Januar 2019 beantragte die Fraktion DIE LINKE, die Akten zu den... Weiterlesen


Swen Knöchel

Die Landesregierung eiert rum - Die Fraktion DIE LINKE hat einen Kurs: Kein Geld aus Sachsen-Anhalt für die Nord/LB

Zur heutigen Kabinettssitzung in der Causa Nord/LB erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Die Landesregierung hat mit großer Konsequenz ihren Kurs des Herumeierns fortgesetzt. Es zeigt sich immer deutlicher, dass der Umgang mit Steuergeldern seitens der Landesregierung verantwortungslos ist. Sie ist offensichtlich nicht in der Lage,... Weiterlesen


Katja Bahlmann

Wohnen, Teilhabe, Mobilität, Gesundheit, Beratung - Die Fraktion DIE LINKE legt einen seniorenpolitischen Maßnahmenplan vor

Dazu erklärt die seniorenpolitische Sprecherin Katja Bahlmann:  »Nach der Sommerpause 2019 legt die Fraktion DIE LINKE einen seniorenpolitischen Maßnahmenplan vor.  Aus diesem Anlass lud die Fraktion gestern zum ersten von insgesamt drei seniorenpolitischen Fachgesprächen ein. Zum Auftakt standen die Themen Teilhabe, Mobilität und... Weiterlesen


Thomas Lippmann, Wulf Gallert

Werteerziehung geht nur gemeinsam

Zur Debatte um die Einführung von Islamunterricht in den Schulen erklären der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann, und der religionspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Werteerziehung ist ein wichtiger Bestandteil des Bildungs- und Erziehungsauftrages der Schule und geht nur gemeinsam in der Klassengemeinschaft.... Weiterlesen