Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Leserbrief von Werner Bergmann zum Bürgerbegehren gegen den Bau der Rampen an der B 91 Weiterlesen
Nach wenigen Minuten Feierabend
Die Bad Kösener Räte lassen Tagung platzen, weil sie sich von der Naumburger Verwaltung ignoriert sehen. bad kösen. Noch nie ist seit 1990 im Naumburger Stadtgebiet eine Ratssitzung wegen mangelnder Beschlussfähigkeit ausgefallen - jetzt hat Bad Kösen die „Tradition“ gebrochen. Passiert am Dienstag, als von 20 Ortschaftsräten lediglich sieben… Weiterlesen
Pressemitteilung von Roland Claus (MdB): „DIE LINKE begrüßt die Einigung zwischen Bund und Ländern bezüglich der Fluthilfe, fordert aber mehr direkte Unterstützung für die am schwersten betroffenen Regionen in Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Bayern“, so Roland Claus, Mitglied im Haushaltsausschuss und Ostkoordinator der Fraktion DIE… Weiterlesen
Presseerklärung von Roland Claus, Mitglied des Haushaltsausschusses und Ostkoordinator der Bundestagsfraktion DIE LINKE Weiterlesen
Leserbrief von Gisela Mende, gesandt an das Naumburger Tageblatt / MZ Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Landesregierung beschleunigt gesellschaftliche Spaltung durch Zuzahlungen bei Corona-Testungen
Zu den Aussagen von Sachsen-Anhalts Gesundheitsministerin Grimm-Benne, dass das Land den Eigenanteil von 3 Euro an den Corona-Tests nicht übernehmen werde, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Anscheinend hat weder die Bundes- noch die Landesregierung etwas aus den vorherigen Pandemiewellen gelernt.… Weiterlesen
Corona-Tests müssen für alle kostenfrei und verfügbar bleiben – keine Beteiligung der Länder an den Kosten
Die heutige Beratung der Gesundheitsminister*innen kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Die Corona-Pandemie ist längst nicht vorbei. Deshalb ist es überfällig, dass der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sowie die Gesundheitsministerin Grimm-Benne jetzt umfangreiche Pläne zur Eindämmung der Pandemie… Weiterlesen
Abschiebungen stoppen – Chancen-Aufenthaltsrecht auch in Sachsen-Anhalt vorgreifen – Arbeit der Ausländerbehörden prüfen
Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, bringt heute einen Antrag für eine Vorgriffsregelung auf das von der Bundesregierung angekündigte Chancen-Aufenthaltsrecht in den Landtag ein. Parallel dazu fanden aktuell Abschiebungen von zwei jungen Frauen in Magdeburg statt. Dazu betont Henriette Quade: »Das aktuelle, traurige… Weiterlesen
Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern, betont heute in der Debatte um wachsende Armut und Besteuerung von Krisengewinner*innen im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Menschen, die von Armut betroffen sind, haben kaum eine politische Lobby und haben meist selbst nicht die Kraft, sich politisch zu engagieren. Anni W. ist eine Stimme, die… Weiterlesen
Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont heute in der Debatte um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Ölembargos: »Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine gehen die Preise weiter durch die Decke. So stieg die Inflationsrate im Mai auf 7,9 Prozent. Verbraucher*innen können sich… Weiterlesen