Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen
Presseerklärungen Burgenlandkreis

Pressestelle Stadt Weißenfels, i.A. Katharina Vokoun

Gedenktafel erinnert an sowjetische Kriegsopfer

„Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.“ Dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker steht auf einer Gedenktafel am sowjetischen Ehrenfriedhof der Stadt Weißenfels, die Oberbürgermeister Robby Risch und Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff anlässlich des Tages der Befreiung vom... Weiterlesen


Hans Klitzschmüller, im Auftrag von BO-Vorstand und Fraktion

Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in Weißenfels

DIE LINKE. Weißenfels und ihre Stadtratsfraktion laden alle demokratischen Parteien, Verbände und Vereine sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur Gedenkveranstaltung ein. Weiterlesen


Hans Klitzschmüller, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Mitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels

Der Stadtrat der Stadt Weißenfels hat in seiner 39 Sitzung am 25.01.2018. auf Antrag unserer Fraktion, beschlossen sich der Forderung des Verbandes Deutsche Grundstücksnutzer (VDGN) nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt anzuschließen. Weiterlesen


Katja Bahlmann (MdL)

Mitgliedergewinnungskampagne ist überfällig - Daseinsvorsorge im Bereich des Brandschutzes vielerorts gefährdet

Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern das Maßnahmenpaket für die Mitgliedergewinnungskampagne der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff / Katja Bahlmann

Noch immer werden Spenden gesucht: Gedenktafel für den sowjetischen Ehrenfriedhof in Weißenfels

Herzlichen Dank an alle Spender*innen der letzten Wochen. Es geht voran! Bis zum 8. Mai - also in gut drei Monaten - hat sich die Basisgruppe der LINKEN in Weißenfels zum Ziel gestellt, die notwendigen Spenden für eine neue Tafel zusammenzutragen. Es geht um eine Gedenktafel, die Auskunft über die Geschichte des sowjetischen Ehrenfriedhofes in... Weiterlesen


Zum Streit zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels und dem Kreistag über die Höhe der Kreisumlage

Presseerklärung des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff (MdB)

Recht auf Bildung

„Es ist unerträglich und kaum vorstellbar, dass 264 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit nicht zur Schule gehen können und ihnen damit das Recht auf Bildung verwehrt wird“, erklärt Birke Bull-Bischoff mit Blick auf die Zahlen des heute veröffentlichten Weltbildungsberichts 2017 der UNESCO, die sich auf das Jahr 2015 beziehen. Die Expertin für... Weiterlesen


Birke Bull-Bischoff, Direktkandidatin im Wahlkreis 73

UNTERWEGS IM WAHLKAMPF:

Im kleinsten Stadttheater Deutschlands Weiterlesen


Gunter Schneider, Leiter des Wahlbüros

DIE LINKE im Burgenlandkreis startet in den Bundestagswahlkampf

Einen Wahlkampf organisieren, der möglichst nah bei den Menschen, ihren Sorgen und Nöten ist, der von der Öffentlichkeit wahrgenommen wird, der aber auch den Beteiligten Spaß macht – das sind nur einige Anforderungen der LINKEN an ihren eigenen Wahlkampf.... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt

Thomas Lippmann

CDU öffnet AfD die Hintertür in die Regierung

Nach den Meldungen über die Ergebnisse der Programmdiskussion auf dem Kleinen Sonderparteitag der CDU Sachsen-Anhalt erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Was bereits mit der Landtagswahl 2016 in der CDU seinen Anfang nahm, findet nun in neuer Qualität und Konsequenz seine Fortsetzung. Seit dem Einzug der AfD in den Landtag von... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

CDU Sachsen-Anhalt gehört in die Opposition.

Zum heutigen Beschluss des Grundsatzpapiers der CDU Sachsen-Anhalt erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt: »Der Grundsatzbeschluss zur Abgrenzung zu AfD und der Linken ist nicht mehr als ein halbherziger Versuch, die eigenen Reihen auf Linie zu bringen. Tatsächlich wird seit Wochen die... Weiterlesen


Katja Bahlmann

Feuerwehrausbilder nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft – Land muss Anweisung zurücknehmen

Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet von einem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes an die Kommunen, wonach Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehren nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft werden sollen, für ihre Ausbildungsstunden künftig Honorarverträge mit den Landkreisen abschließen und sich privat versichern sollen. Dazu erklärt die... Weiterlesen


Henriette Quade

Stahlknecht kneift und bleibt Antworten schuldig

Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und dem Agieren des Innenministers erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Wenig überraschend hat die Fraktion DIE LINKE zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport einen Selbstbefassungsantrag zur Benennung Rainer Wendts als Staatssekretär im... Weiterlesen


Monika Hohmann, Eva von Angern

Alarmierender Index: Kinderrechte endlich konsequent umsetzen

Zum Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Umsetzung der Kinderrechte in den Bundesländern erfasst, erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Das Ergebnis des Kinderrechte-Index muss mehr als ein Warnschuss sein. Mit Hessen, dem Saarland und Hamburg bildet... Weiterlesen

Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt

Monika Hohmann

Kita-Beiträge - Peinlicher Aktionismus bei SPD und CDU

Zur jüngsten Debatte um die Kita-Beiträge erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Monika Hohmann: "Wenn Maßnahmen gegen zum Teil immens steigende Elternbeiträge nicht so dringend angesagt wären, könnte man momentan nur noch den Kopf schütteln. Die Koalitionsfraktionen wollten das Thema Kita-Beiträge am liebsten... Weiterlesen


Swen Knöchel

Mittelfristige Finanzplanung – Landesregierung versucht, selbst zerschlagenes Porzellan beiseite zu räumen

Zu den Darstellungen der Landesregierung im Rahmen der heute vorgelegten mittelfristigen Finanzplanung bemerkt der finanzpolitische Sprecher der Fraktion Swen Knöchel: "Die positive Bilanz, die tatsächlich gezogen werden kann, ist im Wesentlichen auf die gestiegenen Steuereinnahmen und nicht auf das Handeln der Landesregierung zurückzuführen – ganz... Weiterlesen


Vorschlag für ein Sofortprogramm "Lehrkräfte an die Schulen in Sachsen-Anhalt"

DIE LINKE wird in Regierungsverantwortung ein Sofortprogramm auf den Weg bringen, auf dessen Grundlage die dringendsten Einstellungen in den Schuldienst umgehend vorgenommen werden können. Es zielt auf die erforderlichen Maßnahmen, um das politisch angestrebte Ziel eines Unterrichtsangebots auf dem Niveau des Schuljahres 2013 / 2014 soweit und so... Weiterlesen


DGB-Chef Gebhardt – Was kümmert mich mein Geschwätz von gestern?

Zum Auftritt des DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt auf dem CDU-Landesparteitag bemerkt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: "Das war schon ein beachtlicher Auftritt, der hoffentlich wenig über den DGB Sachsen-Anhalt und seine Mitgliedsgewerkschaften, dafür aber so einiges über den DGB-Landesvorsitzenden Udo Gebhardt... Weiterlesen