Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Wieder mal Tönnies!
Erneut steht der Fleischfabrikant Tönnies in der Kritik. Machte der Konzern erst jüngst mit antibiotikaresistenten Keimen im Abwasser Schlagzeilen, gibt es bereits den nächsten Eklat. Der Konzern soll die Notsituation ukrainischer Flüchtlinge ausnutzen und schickt gezielt Personen an die Grenzen - nicht um zu helfen, sondern Arbeitskräfte... Weiterlesen
Antje Scheschinski (DIE LINKE) als Bürgermeisterin der Stadt Nebra wiedergewählt
Am letzten Sonntag fanden in fünf Gemeinden der Verbandsgemeinde Unstruttal Bürgermeisterwahlen statt, darunter in der Stad Nebra. Weiterlesen
Freiräume schaffen
Zeitz/MZ - Martin Striegnitz hat viel vor: Die Jugendlichen des Landkreises möchte er wieder für linke Politik begeistern. Damit das gelingt, will der 27-Jährige mit seiner im Februar gegründeten Linksjugendgruppe Solid „dort sein, wo die anderen nicht sind“. Weiterlesen
Gemeinsame Stellungnahme
zum Forderungskatalog der Bürgerbewegung „Die Bürgerstimme". Weiterlesen
Linksjugend schenkt Tee aus und gründet Kreisverband
Was der Verband bewegen möchte. Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Strukturelle Unkontrollierbarkeit des Verfassungsschutzes erfordert die Auflösung
Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, kommentiert die aktuelle Lage beim Verfassungsschutz wie folgt: »Die Fraktion DIE LINKE fordert die Auflösung des Verfassungsschutzes als Geheimdienst. Die Aufgaben der Inlandsgeheimdienste von Bund und Ländern sind seit Jahren zu kritisieren, grundsätzlich ist die Konstruktion des... Weiterlesen
Vergabegesetz der Koalition – Schutz für Arbeitnehmer:innen so löchrig wie Schweizer Käse
Zur Debatte um ein neues Vergabegesetz betont Wulf Gallert, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: „Das von der Koalition vorgelegt Gesetz zur Sicherung von Tariftreue, Sozialstandards und Wettbewerb bei der Vergabe von öffentlichen Aufträgen wird von der Fraktion DIE LINKE abgelehnt. Das zentrale Problem dieses Gesetzes bleibt... Weiterlesen
Bürgergeld-Blockade durch die CDU ist rückwärtsgewandt – es braucht eine armutsfeste Grundsicherung ohne Sanktionen
Zur Abstimmung im Bundesrat über das Bürgergeld betont die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt, Eva von Angern: »53 Euro mehr sollen heutige Bezieher:innen von Hartz-IV ab Januar 2023 nach Einführung des Bürgergelds bekommen. Das ist nicht mehr als ein Tropfen auf dem heißen Stein, sondern eine Mogelpackung. Die... Weiterlesen
Landesregierung lässt freie Kulturszene im Stich
Zum fehlenden Abfluss der Mittel aus dem Corona-Sondervermögen an die Kulturschaffenden in Sachsen-Anhalt betont Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Vor fast genau einem Jahr wurde das Corona-Sondervermögen aufgelegt, um die Folgen der Pandemie abzufedern. Unter dem Programmtitel „Kultur ans Netz III“ wurden 2,79... Weiterlesen
Kindergelderhöhung reicht nicht, um Kinder vor Armut zu schützen
Zur von der Bundesregierung anvisierten Kindergelderhöhung auf 250 Euro ab 1. Januar 2023 betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Dass für Kinder und Jugendliche mehr Geld zur Verfügung gestellt werden soll, ist grundsätzlich zu begrüßen. Faktisch bedeuten 250 Euro angesichts aktueller... Weiterlesen
