Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Zur Zukunft des Burgenlandklinikums
Die Entscheidung, dass das insolvente Burgenlandklinikum an den Bieter SRH, einem Unternehmen in frei-gemeinnütziger Trägerschaft fällt, wird von der Kreistagsfraktion DIE LINKE mit getragen. Weiterlesen
Erfolgreicher Auftakt der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren für mehr Lehrkräfte an den Schulen
Das Bündnis „ Den Mangel beenden – Unseren Kindern Zukunft geben“ hat am 08. Januar in Sachsen-Anhalt mit der Unterschriftensammlung für das Volksbegehren für deutliche Verbesserungen der Unterrichtsversorgung und der Personalausstattung an unseren Schulen begonnen. Auch im Burgenlandkreis ging das Volksbegehren erfolgreich an den Start. In Zeitz... Weiterlesen
„Rechtsnationalismus zieht sich durch alle Bevölkerungsgruppen“ - Interview
Seit November ist Amira Mohamed Ali Fraktionschefin der Linken – als Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht. Die Politikerin plädiert für eine Millionärsteuer und berichtet, wie ihr die Fragen nach dem Islam manchmal zu viel wurden: Weiterlesen
Kreistag des Burgenlandkreises - Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit geht weiter
Naumburg - Die Mitglieder des Kreistags sowie der Landrat des Burgenlandkreises können auch in dieser Legislaturperiode auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Grundlage dafür bildet das Stasi-Grundlagen-Gesetz, das am 14. November 1991 von der damaligen Bundesregierung... Weiterlesen
Handlanger
Im Wortlaut von Petra Pau, neues deutschland, 22. Dezember 2019 »Wer in dieser Zeit auch nur auf die Idee kommt, Antifaschisten die Gemeinnützigkeit abzusprechen, macht sich zum Handlanger«. Linkspolitikerin Petra Pau klagt an. Am 10. Mai 1933 ließen die Nazis in Hochschulstädten Bücher ihnen nicht genehmer Autoren verbrennen. Zu ihnen... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Nachtragshaushalt und Revision der Schuldenbremse: Damit das Land nicht tiefer in die Krise gespart wird.
Zur heute veröffentlichten Prognose des Arbeitskreises Steuerschätzung erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: »Die Steuerschätzung Mai fällt wie erwartet verheerend aus. Die vom November wird wahrscheinlich nicht besser werden. Die Fraktion DIE LINKE fordert deshalb einen... Weiterlesen
Zuwanderungsstudie endlich veröffentlichen
Die Landesregierung hat kein Interesse bei der Erstellung ihrer selbst in Auftrag gegebenen Zuwanderungsstudie gezeigt. Dies kritisierte das beauftrage Leibniz-Institut für Länderkunde heute im Landtag. Dazu erklärt die arbeitsmarktpolitische Sprecherin Doreen Hildebrandt: »Die Studie ist inhaltlich gut und sollte endlich von der Landesregierung... Weiterlesen
Der Landesregierung entgleitet die Krisenstrategie – Vertrauen wird aufs Spiel gesetzt
Zur aktuellen Auseinandersetzung um die Wiedereröffnung der Kindertagesstätten erklärt der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: »Bereits zur letzten Landtagssitzung wurden die Differenzen in der Landesregierung zwischen Ministerpräsident Haseloff und Ministerin Grimm-Benne zu den Modalitäten der Gaststättenöffnung deutlich. Diese Entwicklung... Weiterlesen
Zeit für Antifaschismus. Der 8. Mai muss regulärer Feiertag werden.
Zum 75. Jahrestag der Befreiung erklären der Landesvorsitzende Stefan Gebhardt und der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann: Mit der Befreiung durch die bedingungslose Kapitulation der deutschen Wehrmacht am 8. Mai 1945 um 23 Uhr endete der Zweite Weltkrieg in Europa. Die durchschaubaren Versuche der Relativierung und die Äußerung, der 8. Mai sei... Weiterlesen
Mehr Anerkennung für Hebammen und Entbindungspfleger - Jetzt in der Krise und auch in Zukunft
Der diesjährige Hebammen-Tag am morgigen 5. Mai steht unter dem Motto »Stark in der Krise, damit Frauen sicher gebären können. Ihre Hebammen«. Dazu erklärt Katja Bahlmann, Mitglied des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Integration: »Nicht nur am Internationalen Hebammentag – und in Zeiten der Corona-Krise - gilt unser Dank den Hebammen und... Weiterlesen
