Presseerklärungen Burgenlandkreis
Chemnitz brodelt! Rechtsextreme schüren Angst und Gewalt!
Zu den Ausschreitungen der Rechten in Chemnitz am Sonntag und Montag äußert sich die Vorsitzende des Kreisverbandes Burgenlandkreis der Partei DIE LINKE, Katja Bahlmann, wie folgt: Weiterlesen
Leipziger Erklärung 2018 – Zeit für Zivilcourage
Hier unterzeichnen... Weiterlesen
Gedenktafel erinnert an sowjetische Kriegsopfer
„Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.“ Dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker steht auf einer Gedenktafel am sowjetischen Ehrenfriedhof der Stadt Weißenfels, die Oberbürgermeister Robby Risch und Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff anlässlich des Tages der Befreiung vom... Weiterlesen
Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in Weißenfels
DIE LINKE. Weißenfels und ihre Stadtratsfraktion laden alle demokratischen Parteien, Verbände und Vereine sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur Gedenkveranstaltung ein. Weiterlesen
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels
Der Stadtrat der Stadt Weißenfels hat in seiner 39 Sitzung am 25.01.2018. auf Antrag unserer Fraktion, beschlossen sich der Forderung des Verbandes Deutsche Grundstücksnutzer (VDGN) nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt anzuschließen. Weiterlesen
Mitgliedergewinnungskampagne ist überfällig - Daseinsvorsorge im Bereich des Brandschutzes vielerorts gefährdet
Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern das Maßnahmenpaket für die Mitgliedergewinnungskampagne der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: Weiterlesen
Noch immer werden Spenden gesucht: Gedenktafel für den sowjetischen Ehrenfriedhof in Weißenfels
Herzlichen Dank an alle Spender*innen der letzten Wochen. Es geht voran! Bis zum 8. Mai - also in gut drei Monaten - hat sich die Basisgruppe der LINKEN in Weißenfels zum Ziel gestellt, die notwendigen Spenden für eine neue Tafel zusammenzutragen. Es geht um eine Gedenktafel, die Auskunft über die Geschichte des sowjetischen Ehrenfriedhofes in... Weiterlesen
Zum Streit zwischen dem Oberbürgermeister der Stadt Weißenfels und dem Kreistag über die Höhe der Kreisumlage
Presseerklärung des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises Weiterlesen
Recht auf Bildung
„Es ist unerträglich und kaum vorstellbar, dass 264 Millionen Kinder und Jugendliche weltweit nicht zur Schule gehen können und ihnen damit das Recht auf Bildung verwehrt wird“, erklärt Birke Bull-Bischoff mit Blick auf die Zahlen des heute veröffentlichten Weltbildungsberichts 2017 der UNESCO, die sich auf das Jahr 2015 beziehen. Die Expertin für... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Es geht um das Wissen, warum Erwerbsbiografien gebrochen und Lebens- und Arbeitsleistungen nicht anerkannt wurden.
Laut Medienberichten hat die ehemalige Chefin der Treuhand-Anstalt, Birgit Breuel, Fehler bei der Privatisierung der ostdeutschen Wirtschaft nach 1989 eingeräumt. Dazu erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern. „Bereits Ende Juni hat die Bundestagsfraktion DIE LINKE einen Antrag zur Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur... Weiterlesen
Klare Absage, Haftkapazitäten für Abschiebhäftlinge zu nutzen
Zu der vom Innenminister vorgesehenen und von der CDU-Landtagsfraktion befürworteten Nutzung von Haftkapazitäten in Vollzugsanstalten für Abschiebehaft erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: Richtig ist, dass Sachsen-Anhalts Vollzugsanstalten über hochprofessionelles Personal verfügen. Richtig ist aber auch, dass sowohl ein hoher... Weiterlesen
Wirksame Kontrollen des Landesrechnungshofes sind wichtiges Instrument, um Transparenz und Vertrauen in politische Entscheidungsprozesse zu schaffen
Zur Ankündigung des Sozialministeriums, eine Erweiterung der Prüfrechte des Landesrechnungshofes zu diskutieren, erklärt der finanzpolitische Sprecher Swen Knöchel: Die Erkenntnis des Sozialministeriums, dass die Prüfrechte des Landesrechnungshofes ausgeweitet werden müssen, ist erfreulich. Man hätte sich gewünscht, dass diese Erkenntnis ohne... Weiterlesen
Strukturwandel in der Automobilindustrie nicht verschlafen
Anlässlich der Einschätzung der IG Metall zur Inaktivität der Landesregierung in Sachen Strukturwandel im Bereich Automobilzulieferindustrie erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der wirtschaftspolitische Sprecher Andreas Höppner: »Gegenüber dem umfangreich diskutierten Strukturwandel beim Ausstieg aus der Braunkohleverstromung ist... Weiterlesen
»Identitäre« stoppen! – Für Solidarität ohne Grenzen
DIE LINKE in Sachsen-Anhalt unterstützt die Proteste gegen den am 20. Juli 2019 geplanten Aufmarsch der fremden- und islamfeindlichen »Identitären Bewegung« in Halle (Saale). Wir rufen dazu auf, sich der extremen Rechten gewaltfrei aber entschlossen in den Weg zu stellen und die Proteste zu unterstützen. Kein Fußbreit den Faschisten! Im Jahr 2017... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Solidarität mit Sören Herbst und Robert Fietzke
Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke. Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch gewaltbereite... Weiterlesen
Wenn schon Hilfspolizei, dann nur auf klarer gesetzlicher Grundlage
Innenminister Stahlknecht beabsichtigt, in Sachsen-Anhalt eine so genannte Hilfspolizei zu installieren. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: "In gewisser Weise bleibt sich die Landesregierung treu, sie handelt unverdrossen nach der Devise "Haltet den Dieb!" Zum Personalentwicklungskonzept der Landesregierung ist... Weiterlesen
Unzulässiger politischer Werbung durch die Landesregierung einen Riegel vorschieben
Zur Entscheidung der Landesmedienanstalt bezüglich der Ausstrahlung zweier Sendungen bei radio SAW in Zusammenhang mit der Landesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: "Die Entscheidung der Landesmedienanstalt, „dass die Sendungen »SAW Spezial Thema Opferschutz« vom 29. Juni 2015 und »SAW Spezial Thema STARK... Weiterlesen
Welterbetitel unnötig gefährdet
Zur heutigen Meldung, dass der Weltdenkmalrat ICOMOS sich gegen die Franckeschen Stiftungen als Welterbestätte ausspricht, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: Diese Entwicklung ist zu tiefst bedauerlich. Nachdem der Antrag Naumburger Dom und die hochmittelalterliche Herrschaftslandschaft in diesem Jahr bereits eine... Weiterlesen
