Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
100 Jahre Kapp-Putsch und seine Niederschlagung
Mitglieder der Bad Kösener LINKEN pflegten die Gedenksteine zur Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in der Gerstenbergkpromenade und auf dem Bad Kösener Friedhof und ehrten diese in würdiger Form. Weiterlesen
Mitgliederbrief
Liebe Genossinnen und Genossen, der Corona-Virus beeinflusst unser Leben heute und wird es noch einige Wochen tun. Aus diesem Grunde wurde bereits letzte Woche durch die Landtagspräsidentin ein parlamentarischer Minimal-Betrieb festgelegt. Es gilt im politischen Raum wie auch im gesellschaftlichen Leben so viel wie möglich Ansteckungsketten zu... Weiterlesen
Unterschriftensammlung zum Volksbegehren in Hohenmölsen
DIE LINKE Hohenmölsen/Lützen und die Kreistagsfraktion führen am Donnerstag, dem 05.03.2020, von 10.00 Uhr bis 12.00 Uhr, auf dem Marktplatz in Hohenmölsen eine weitere Unterschriftensammlung für das Volksbegehren "Den Mangel beenden - Unseren Kindern Zukunft geben!"zur Änderung des Schulgesetzes durch. Weiterlesen
Tabubruch
Kreisvorstand und Kreistagsfraktion DIE LINKE.BLK erklären zur Wahl des Ministerpräsidenten von Thüringen: Es ist unfassbar, der Kandidat der FDP für den Ministerpräsidenten von Thüringen, dessen Kandidatur nur durch Trickserei zustande kam, lässt sich durch eine Partei wählen, an deren Spitze mit Björn Höcke ein Faschist steht. Und das geschieht... Weiterlesen
Zur Zukunft des Burgenlandklinikums
Die Entscheidung, dass das insolvente Burgenlandklinikum an den Bieter SRH, einem Unternehmen in frei-gemeinnütziger Trägerschaft fällt, wird von der Kreistagsfraktion DIE LINKE mit getragen. Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Müßiggang bei Straßenausbaubeiträgen - viel heiße Luft im Koalitionssommer.
Zur gestrigen Pressekonferenz der Koalitionsfraktionen zur Abschaffung von Straßenausbaubeiträgen erklärt die für Kommunalabgaben zuständige Abgeordnete Kerstin Eisenreich: »Die Ankündigungen der Koalitionsfraktionen im April waren vollmundig und die Einladung zur gestrigen Pressekonferenz dürfte Erwartungen geweckt haben. Allein das Ergebnis war... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE fordert Verlängerung des Kündigungsschutzes bei Mietrückstand wegen Pandemie.
Der gesetzliche Kündigungsschutz bei rückständiger Miete, die durch die Covid-19-Pandemie begründet ist, endet am heutigen Tag. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE. im Landtag von Sachsen-Anhalt Monika Hohmann: »Die seit April geltende Regelung aus dem Gesetz zur Abmilderung der Folgen der Corona-Pandemie muss um... Weiterlesen
Rassistische Morde in der DDR: Aufarbeitung steht weiter aus.
Anlässlich des Todestages von Manuel Diogo und der Entscheidung der Staatsanwaltschaft Potsdam, die Eröffnung eines Ermittlungsverfahrens wegen der Ermordung des mosambikanischen Vertragsarbeiters im Jahr 1986 zu prüfen, stellen sich weiter dringende Fragen zur Aufarbeitung rassistischer Todesfälle zu DDR-Zeiten durch die Justiz in Sachsen-Anhalt.... Weiterlesen
Tönnies in Weißenfels zum Schutz der Belegschaft und der Menschen in der Region stetig kontrollieren.
Nach dem erneuten Corona-Ausbruch in einer Schlachtfabrik von Tönnies in Nordrhein-Westfalen fordert DIE LINKE in Sachsen-Anhalt engmaschige Kontrollen der Fabrik in Weißenfels. Die Gewerbeaufsicht, das Gesundheitsamt, das Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsamt sowie der Zoll müssen nun in kurzen Abständen unangekündigt die Einhaltung der... Weiterlesen
Versetzung in einstweiligen Ruhestand ist folgerichtiger Schritt
Zur Versetzung des Staatssekretärs im Justizministerium, Hubert Böning, in den einstweiligen Ruhestand erklärt die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Die Versetzung von Staatssekretär Hubert Böning in den einstweiligen Ruhestand ist die erste politische Konsequenz, die aus dem Fluchtversuch des Attentäters vom 9. Oktober in Halle,... Weiterlesen
