Presseerklärungen Burgenlandkreis
Die AfD ist Rechts !
Pressemitteilung des Vorstandes des Kreisverbandes Burgenlandkreis der Partei DIE LINKE Weiterlesen
Pressemitteilung zur „Auslagerung“ der Arbeitsstellen für festangestellte Hausmeister an Schulen des Burgenlandkreises
Bezogen auf eine Veröffentlichung in der MZ vom 28.08.18 möchte ich meine Meinung zu diesem Thema sagen: Weiterlesen
Presseerklärung des Vorstandes der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises
Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises hat die Idee, am Standort des Goethe-Gymnasiums in Weißenfels einen modernen Bildungscampus entstehen zu lassen, von Anfang an unterstützt. Für uns ist das eine Entscheidung für eine bessere Bildungsqualität, vor allem am Schulstandort Weißenfels und darüber hinaus für die Bildungszukunft des... Weiterlesen
Sitzung des BO-Vorstandes Hohenmölsen-Lützen
Der Vorstand der Basisorganisation BO Hohenmölsen-Lützen hat sich in seiner Sitzung vom 11.09.2018 mit der Schulsituation in beiden Städten beschäftigt. Eine besondere Rolle spielte dabei die Situation der Förderschule (L) Hohenmölsen unter Berücksichtigung der aktuellen veränderten politischen Vorgaben des Landes und darauf basierender... Weiterlesen
Chemnitz brodelt! Rechtsextreme schüren Angst und Gewalt!
Zu den Ausschreitungen der Rechten in Chemnitz am Sonntag und Montag äußert sich die Vorsitzende des Kreisverbandes Burgenlandkreis der Partei DIE LINKE, Katja Bahlmann, wie folgt: Weiterlesen
Leipziger Erklärung 2018 – Zeit für Zivilcourage
Hier unterzeichnen... Weiterlesen
Gedenktafel erinnert an sowjetische Kriegsopfer
„Wer vor der Vergangenheit die Augen verschließt, wird blind für die Gegenwart.“ Dieses Zitat des ehemaligen Bundespräsidenten Richard von Weizsäcker steht auf einer Gedenktafel am sowjetischen Ehrenfriedhof der Stadt Weißenfels, die Oberbürgermeister Robby Risch und Bundestagsabgeordnete Birke Bull-Bischoff anlässlich des Tages der Befreiung vom... Weiterlesen
Ehrung der Opfer des Kapp-Putsches in Weißenfels
DIE LINKE. Weißenfels und ihre Stadtratsfraktion laden alle demokratischen Parteien, Verbände und Vereine sowie alle Bürgerinnen und Bürger zur Gedenkveranstaltung ein. Weiterlesen
Mitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels
Der Stadtrat der Stadt Weißenfels hat in seiner 39 Sitzung am 25.01.2018. auf Antrag unserer Fraktion, beschlossen sich der Forderung des Verbandes Deutsche Grundstücksnutzer (VDGN) nach Abschaffung der Straßenausbaubeiträge in Sachsen-Anhalt anzuschließen. Weiterlesen
Mitgliedergewinnungskampagne ist überfällig - Daseinsvorsorge im Bereich des Brandschutzes vielerorts gefährdet
Innenminister Holger Stahlknecht hat gestern das Maßnahmenpaket für die Mitgliedergewinnungskampagne der Freiwilligen Feuerwehren in Sachsen-Anhalt vorgestellt. Dazu erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Zivil- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Klare Prioritäten beim Haushalt statt halbherziger Koalitionsprojekte
Zur Vorstellung des Doppelhaushalts 2020/2021 auf der heutigen Pressekonferenz erklärt die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: »Heute gab es zum zweiten Mal eine Pressekonferenz zur Ankündigung des Doppelhaushalts 2020/2021. Wieder hat das Kabinett einen Beschluss gefasst und möchte den Haushaltsplanentwurf nun dem Parlament übergeben.... Weiterlesen
Straßenausbaubeiträge sofort abschaffen: Ein Jahr warten, ist ein Jahr zu viel
Zur offiziellen Kehrtwende der Landes-CDU, die Straßenausbaubeiträge nun doch abschaffen zu wollen, erklärt Kerstin Eisenreich, stellv. Fraktionsvorsitzende: »Offenbar sind Erwartungen und Druck von den Bürgerinnen und Bürgern Sachsen-Anhalts nun so groß, dass auch die CDU sich nicht länger querstellen kann und endlich auch für die Abschaffung der... Weiterlesen
Personalpolitik der Landesregierung geht zulasten der Funktionsfähigkeit der Gerichte und des verfassungsmäßigen Auftrages der Justiz
Die Volksstimme vom 11. November 2019 schreibt unter der Überschrift „Richter urteilt harsch übers Ministerium“, dass sich „bei Sachsen-Anhalts Richtern unerledigte Verfahren stapeln. Einem ist jetzt der Kragen geplatzt.“ Hierzu erklärt die rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: »Die Fraktion DIE LINKE kann uneingeschränkt die... Weiterlesen
Alles tun, um Windenergie zu retten
Zur Bekanntgabe eines massiven Stellenabbaus beim Windkraftanlagenhersteller Enercon in Magdeburg erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und die Abgeordnete der Stadt Magdeburg, Eva von Angern: »Der Verlust von bis zu 1500 Arbeitsplätzen beim Windkraftanlagenhersteller Enercon ist katastrophal. Er ist nicht nur ein Desaster für die... Weiterlesen
Die Lawine hält keiner mehr auf
Zum 9. November 2019, dem Gedenktag an die Novemberpogrome vor 81 Jahren, erklärt Stefan Gebhardt, Landesvorsitzender DIE LINKE. Sachsen-Anhalt: Es fällt schwer Worte zu finden, die beschreiben, was in den Novemberpogromen 1938 geschah. Heute vor 81 Jahren, in der Reichspogromnacht, waren es nicht nur Synagogen, Wohnungen und Geschäfte, die... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Solidarität mit Sören Herbst und Robert Fietzke
Bei der gestrigen MAGIDA-Demonstration in Magdeburg gab es nach Zeugenberichten aus dem Bündnis gegen Rechts Sprechchöre mit Mordaufrufen gegen Sören Herbst und Robert Fietzke. Diese neuerliche Eskalation beweist, dass es bei der MAGIDA-Demonstration keinesfalls um besorgte Bürger geht, sondern um eine Bewegung, deren Kern durch gewaltbereite... Weiterlesen
Wenn schon Hilfspolizei, dann nur auf klarer gesetzlicher Grundlage
Innenminister Stahlknecht beabsichtigt, in Sachsen-Anhalt eine so genannte Hilfspolizei zu installieren. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: "In gewisser Weise bleibt sich die Landesregierung treu, sie handelt unverdrossen nach der Devise "Haltet den Dieb!" Zum Personalentwicklungskonzept der Landesregierung ist... Weiterlesen
Unzulässiger politischer Werbung durch die Landesregierung einen Riegel vorschieben
Zur Entscheidung der Landesmedienanstalt bezüglich der Ausstrahlung zweier Sendungen bei radio SAW in Zusammenhang mit der Landesregierung erklärt der medienpolitische Sprecher der Fraktion Stefan Gebhardt: "Die Entscheidung der Landesmedienanstalt, „dass die Sendungen »SAW Spezial Thema Opferschutz« vom 29. Juni 2015 und »SAW Spezial Thema STARK... Weiterlesen
Welterbetitel unnötig gefährdet
Zur heutigen Meldung, dass der Weltdenkmalrat ICOMOS sich gegen die Franckeschen Stiftungen als Welterbestätte ausspricht, erklärt Stefan Gebhardt, kulturpolitischer Sprecher der Fraktion: Diese Entwicklung ist zu tiefst bedauerlich. Nachdem der Antrag Naumburger Dom und die hochmittelalterliche Herrschaftslandschaft in diesem Jahr bereits eine... Weiterlesen
