Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Der Stadtverband DIE LINKE Hohenmölsen nominierte einstimmig Michael Geißler zum Kandidaten für das Bürgermeisteramt in der Stadt Hohenmölsen Weiterlesen
Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Koalition segnet Rotstiftpolitik an der MLU ab
In der heutigen Sitzung im Ausschuss für Finanzen des Landtags wurde der Antrag der Linksfraktion zur Finanzierung der Hochschulen von der Koalition abgelehnt. Dazu Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Mit der Ablehnung unseres Antrags zur Finanzierung der Hochschulen rückt die Rotstiftpolitik an der Uni Halle… Weiterlesen
Land kommt Pflicht bei Schwerbehinderten-Quote nicht nach - Ausgleichsabgaben seit 2019 verdreifacht!
Auf Nachfragen der Abgeordneten Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, resultierte eine Erhöhung der Ausgleichsabgaben seit 2019 um ein Dreifaches auf nunmehr 556.027,36 Euro. Dazu betont Nicole Anger: »Die Integration von Menschen mit Schwerbehinderungen sind verpflichtende Maßgabe im Sozialgesetzbuch. Dass dies… Weiterlesen
Koalition schiebt Entscheidung zur Uni Halle auf lange Bank – Tiefpunkt der Wissenschaftspolitik in Sachsen-Anhalt
Regierungskoalition und Landesregierung setzen weiterhin auf Kürzungsmaßnahmen an der traditionsreichen Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg. Die heutige Sitzung im Ausschuss für Wissenschaft, Energie, Klimaschutz und Umwelt des Landtag kommentiert Hendrik Lange, hochschulpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Die… Weiterlesen
Wohn- und Teilhabegesetz – DIE LINKE lehnt Verordnungsentwurf zum Heimgesetz Sachsen-Anhalt ab
Die Fraktion DIE LINKE hat den Verordnungsentwurf der Landesregierung zum Heimgesetz scharf kritisiert, dazu betont die gesundheits- und behindertenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Nicole Anger: »Die Baustandards im Bereich der Pflege- und Behinderteneinrichtungen sind seit vielen Jahren im Land problematisch und sollen nur… Weiterlesen
Willkürliches Vorgehen der Gesundheitsminister*innen – vorausschauendes Handeln wird vermisst
Die aktuellen Beschlüsse der Konferenz der Gesundheitsminister*innen und den geplanten Wegfall der Isolation bzw. Quarantäne kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Die Willkür im Umgang mit der Corona-Pandemie geht weiter. Vor allem mit Blick auf Risikogruppen ist die Entscheidung zum Wegfall der Quarantäne nicht… Weiterlesen