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Aktivitäten im November und Dezember

Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

„Rechtsnationalismus zieht sich durch alle Bevölkerungsgruppen“ - Interview

Martin U. K. Lengemann / WELT 30.12.2019

Seit November ist Amira Mohamed Ali Fraktionschefin der Linken – als Nachfolgerin von Sahra Wagenknecht. Die Politikerin plädiert für eine Millionärsteuer und berichtet, wie ihr die Fragen nach dem Islam manchmal zu viel wurden: Weiterlesen

Kreistag des Burgenlandkreises - Überprüfung auf Stasi-Mitarbeit geht weiter

Martin Walter, NAUMBURGER TAGEBLATT

Naumburg - Die Mitglieder des Kreistags sowie der Landrat des Burgenlandkreises können auch in dieser Legislaturperiode auf hauptamtliche oder inoffizielle Mitarbeit beim ehemaligen DDR-Ministerium für Staatssicherheit überprüft werden. Grundlage dafür bildet das Stasi-Grundlagen-Gesetz, das am 14. November 1991 von der damaligen Bundesregierung… Weiterlesen

Handlanger

neues deutschland, 22.12.2019

Im Wortlaut von Petra Pau, neues deutschland, 22. Dezember 2019 »Wer in dieser Zeit auch nur auf die Idee kommt, Antifaschisten die Gemeinnützigkeit abzusprechen, macht sich zum Handlanger«. Linkspolitikerin Petra Pau klagt an. Am 10. Mai 1933 ließen die Nazis in Hochschulstädten Bücher ihnen nicht genehmer Autoren verbrennen. Zu ihnen… Weiterlesen

Weißenfelser gemeinnütziger Verein "Erinnern und Gedenken e.V." informiert:

Hans Klitzschmüller, Erinnern und Gedenken e.V. Gemeinnütziger Verein

Am Dienstag, den 10.12.2019, 13:45 Uhr startet das Schülerprojekt des Vereins Erinnern und Gedenken gemeinsam mit Schülern der Beuditzschule mit einem Treffen am Sowjetischen Ehrenfriedhof. Ca. 35 Schülerinnen und Schüler, Lehrer und Freunde und Mitglieder des Vereins informieren sich über den Inhalt des Projekts, erfahren etwas von Zeitzeugen über… Weiterlesen

DIE LINKE zur Zukunft des Klinikums Burgenlandkreis

Gunter Schneider (Fraktionsvorsitzender im Kreistag BLK, Katja Bahlmann (MdL)

Die Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises steht nach wie vor zur Entscheidung des Kreistages, das Klinikum Burgenlandkreis nicht in die Hand privater Käufer zu geben. Der Verkauf des Klinikums an einen privaten Interessenten würde bedeuten, dass es im Burgenlandkreis keine öffentlich verantwortete stationäre Krankenhaus-Versorgung… Weiterlesen

Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt

Zur heutigen Einbringung des Entwurfs des Landeshaushalts 2025/26 in den Landtag betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Beim Geld wird es konkret, für die öffentliche Daseinsvorsorge, für die soziale Infrastruktur, für Sicherheit und Lebensqualität, für den Zustand von Schwimmbädern, Behörden und Schulen. Beim Blick auf den Haushaltsentwurf… Weiterlesen

Am morgigen Donnerstag ist ein Protest gegen den Abbau der Leistungen für Menschen mit Behinderungen auf dem Magdeburger Domplatz angekündigt. Dazu betont Nicole Anger, Sprecherin für Menschen mit Behinderung der Fraktion Die Linke: „15 Jahre nach Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention können Menschen mit Behinderung noch immer nicht… Weiterlesen

Nach aktuellen Berechnungen des DGB arbeiten ostdeutsche Beschäftigte rechnerisch ab dem 22. Oktober unbezahlt. Grund: Sie verdienen im Schnitt 19 Prozent weniger als ihre westdeutschen Kolleginnen und Kollegen – das entspricht einer Lohnlücke von rund 800 Euro im Monat. Dazu betont Eva von Angern, Fraktionsvorsitzende: „Auch 34 Jahre nach der… Weiterlesen

Zu der von Ministerin Feußner erarbeiteten 18. Schulgesetznovelle, die im kommenden Plenum eingebracht werden soll, hat die Fraktion Die Linke einen umfassenden Änderungsantrag vorgelegt. Mit diesem sollen wesentliche Inhalte im Entwurf der Landesregierung korrigiert und ergänzt werden. Damit reagiert die Fraktion zum einen auf das Votum der… Weiterlesen

Angesichts der heutigen Äußerungen der Sozialministerin Petra Grimm-Benne betont Nicole Anger, kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die Landesregierung hat den Ernst der Lage in den Kitas immer noch nicht erkannt und verpasst wieder einmal eine Chance, den Fachkräften in den Kitas zu signalisieren, dass wir jede… Weiterlesen

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