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Aktivitäten im November und Dezember

Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

„DIE LINKE in Sachsen-Anhalt hat seit Jahren alle Möglichkeiten genutzt, um die Notwendigkeit von Lohnuntergrenzen bzw. gesetzlichen Mindestlöhnen zu begründen und für ihre Durchsetzung zu werben. Weiterlesen

Die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 2. November 2011

Jan Thyen, stellv. Fraktionsvors. der Partei DIE LINKE im Gemeinderat Naumburg

Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt": Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung. Schwerpunkte waren: Weiterlesen

„In der Debatte zur weiteren Entwicklung der Bundeswehrstandorte in Sachsen-Anhalt darf nicht übersehen werden, dass das vorrangige Ziel dieser Reform darin besteht, die Bundeswehr für Kriegseinsätze im Ausland wirkungsvoller vorzubereiten. Das lehnt DIE LINKE nach wie vor ab und fordert aus diesem Grund den Rückbau der Truppenübungsplätze und eine… Weiterlesen

Pressemitteilung an die Mitteldeutsche Zeitung, den WOCHENSPIEGEL und den MDR von Roland Claus, Mitglied des Deutschen Bundestages und des Vorstandes im Kreisverband DIE LINKE. Burgenlandkreis Weiterlesen

Zu den Ergebnissen einer Wirtschaftskonferenz im Burgenlandkreis erklären die energiepolitische Sprecherin der Fraktion Angelika Hunger und der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen

Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt

Attentäter aus Halle muss aus Sachsen-Anhalt verlegt werden

Eva von Angern, Henriette Quade

Zu den aktuellen Erkenntnissen zur Geiselnahme des Rechtsterroristen in der JVA Burg erklären Eva von Angern und Henriette Quade: »Was am heutigen Tag bekannt wurde, beschämt und macht ebenso fassungslos, wie wütend. Während die Justizministerin erklärt, dass die Betreuung und Überwachung des Rechtsterroristen und Mörders zweier Menschen… Weiterlesen

Vor dem Hintergrund der Geiselnahme des Halle-Attentäters in der JVA Burg betont Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE und Mitglied im Rechtsausschuss: »Wiederholt kam es zu einem dramatischen Vorfall in einer Justizvollzugsanstalt in Sachsen-Anhalt im Zusammenhang mit dem Halle-Attentäter. Die Welt schaut auf Sachsen-Anhalt und die… Weiterlesen

In einer Pressemeldung des Verbandes deutscher Privatschulen wurde heute darüber informiert, dass die (Muster-) Urteile des Oberverwaltungsgerichts Sachsen-Anhalt und Verwaltungsgerichts Magdeburg zur gesetzeswidrigen Ersatzschul-Finanzhilfe ab dem Schuljahr 2017/18 rechtskräftig sind und nun zügig eine Neuberechnung der Finanzhilfe durch das… Weiterlesen

Die Verkehrsministerin Hüskens hat heute im Ausschuss den Beschluss, ein 365-Euro-Ticket 2023 in Sachsen-Anhalt zu erproben, in Frage gestellt. Dazu erklärt Guido Henke, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Das 49-Euro-Ticket ist ein richtiger Schritt, das Land wollte und sollte aber weitergehen mit… Weiterlesen

Rechte Bedrohung endlich ernst nehmen

Henriette Quade

Seit den frühen Morgenstunden durchsuchen bundesweit Spezialeinheiten Wohnungen und Räumlichkeiten von Personen, denen die Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und die Vorbereitung eines gewaltsamen Staatsstreiches vorgeworfen wird. Dazu erklärt Henriette Quade, innenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag von… Weiterlesen

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