Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Empörung und Entsetzen über die Zerstörung der Gedenktafel des ermordeten jüdischen Bürgers Isaak Frenkel in der Weißenfelser Friedrichstraße
Presseerklärung des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE im Burgenlandkreis, Gunter Schneider Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Röslers Pläne unausgegoren und kontraproduktiv (Kopie 1)
Die gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf äußert sich zu den jüngsten Plänen vom Bundesgesundheitsminister Rösler wie folgt: Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Bollwerk gegen Rechts oder mit der AfD ins Bett? Die CDU muss ihr Verhältnis zur Demokratie klären.
Nach dem Wahleklat in Thüringen kündigt die Bundesvorsitzende der CDU, Annegret Kramp-Karrenbauer, ihren Rückzug von der Parteispitze an. Der CDU-Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Sachsen-Anhalt, Lars-Jörn Zimmer, spricht sich offen für eine Tolerierung einer CDU-Minderheitsregierung durch die... Weiterlesen
Regierungskoalition verhindert auskömmliche Finanzierung des Brandschutzes
Zur gestrigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport erklärt die Sprecherin für Brand- und Katastrophenschutz Katja Bahlmann: »Fünf Millionen Euro zahlte das Land noch im vergangenen Jahr aus den Einnahmen der vom Bund erhobenen Feuerschutzsteuer an die Kommunen des Landes aus. Der aktuelle Haushaltsentwurf der Regierungskoalition sieht... Weiterlesen
Desaster für die Demokratie – FDP und CDU verhelfen AfD zur Regierungsmacht
Zum Ergebnis der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen erklären der Fraktionsvorsitzende Thomas Lippmann und der Landesvorsitzende der LINKEN Sachsen-Anhalt, Stefan Gebhardt. »Ausgerechnet in Thüringen fällt zum ersten Mal die Demokratie den Machtspielen von FDP und CDU zum Opfer. Der klare Wahlsieger der Thüringer Landtagswahl, Bodo Ramelow, der... Weiterlesen
Koalition übt sich in Arbeitsverweigerung
Im Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forst haben die Koalitionsfraktionen heute die Zweitberatung zum Doppelhaushalt 2020/21 von der Tagesordnung genommen. Dazu erklären die landwirtschaftspolitische Sprecherin Kerstin Eisenreich und die haushaltspolitische Sprecherin Kristin Heiß: »Inzwischen ist hinreichend bekannt – auch bereits aus... Weiterlesen
DIE LINKE fordert deutliche finanzielle Aufstockung für Musikschulen im Land
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Bildung und Kultur erklärt der kulturpolitische Sprecher Stefan Gebhardt: »Die prekäre finanzielle Situation der Musikschulen im Land ist seit langer Zeit bekannt. Mehrmals haben der Musikschulverband, der Landkreistag und Elternvertreter darauf hingewiesen, dass die Landesförderung seit mehreren Jahren... Weiterlesen
