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Hans Klitzschmüller, DIE LINKE Weißenfels

Konstituierende Sitzung des Stadtrats von Weißenfels

Gestern 17:00 Uhr fand die erste Sitzung des Stadtrats Weißenfels im Sitzungssaal Am Kloster statt. Der Oberbürgermeister eröffnete die Sitzung und es folgte die Akkreditierung der neu gewählten Ortsbürgermeister. Anschließend übergab der OB die Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Stadtratsmitglied. Frau Gudrun Schulze nahm dann die Verpflichtung der Stadtratsmitglieder vor.

Bei der anschließenden Wahl des Stadtratsvorsitzenden wurde Jörg Freiwald mit 32 von 38 stimmberechtigten Stadträten wiedergewählt. Er übt dieses Amt seit nunmehr 15 Jahren aus. Die gebildeten Fraktionen, deren Vorsitzende und Stellvertreter wurden bekannt gegeben und über die Sitzordnung abgestimmt. Als einziger beklagte sich Gunter Walter, fraktionslos, von den Grünen, dass er neben der AfD sitzen muss. Abstimmungen über die Wahl des ersten und des zweiten Stellvertreters des Vorsitzenden und die Geschäftsordnung folgten. Die Verteilung der Ausschussvorsitzenden der beratenden Ausschüsse erfolgte im Zugriffsverfahren. Das heißt, in der Reihenfolge der Stärke der Fraktionen erfolgt der Zugriff auf einen Vorsitz der Ausschüsse. Die CDU-FDP-BfG griff den Vorsitz des Stadtentwicklungsausschusses, WWW/BfW/LG den Ausschuss Soziales, Jugend und Sport, AfD den Kulturausschuss. Über den vierten Ausschuss musste zwischen CDU-FDP-BfG und DIE LINKEN/Die PARTEI gelost werden. Das Los fiel auf die CDU-FDP-BfG  Damit gehen DIE LINKEN/Die PARTEI  und die SPD bei Ausschussvorsitzen leer aus. Die Fraktionen gaben bekannt, welche Sitze in den Ausschüssen durch welches Fraktionsmitglied besetzt werden. Es erfolgte jetzt die Benennung von Vertretern der Stadt in andere Institutionen. So waren Plätze im Aufsichtsrat der Stadtwerke und der WVW und im Verwaltungsrat AöR zu besetzen sowie Vertreter in die benachbarten Abwasserentsorger zu entsenden.

Die Mitteilungen des OB, der Fraktionen und der Stadträte bildeten den Abschluss der ersten Stadtratssitzung der neuen Legislatur.