Heute fand der CSD Burgenlandkreis in Weißenfels statt und wir waren natürlich anwesend. Unglaubliche 800 Leute waren wir und damit mehr als man ursprünglich erwartet hatte. Die Stimmung war angenehm, freundlich und ausgelassen. Wir hatten eine schöne Zeit! Leider gab es aber auch Probleme. Die Ordnungsbehörden waren leider (mal wieder) unzureichend auf die (angekündigte) rechtsextreme Bedrohungslage vorbereitet. Der Demozug musste mit Verspätung starten. Aber wir ließen uns nicht unterkriegen und haben einen tollen Zug durch die Stadt gehabt.

Auch von Birke, unserer Co-Vorsitzenden, ein herzliches Dankeschön an die CSD-Macher*innen aus unserer Partei! Der CSD in Weißenfels war eine rundherum gelungene Sache, sagt sie. Und das ist vor allem mindestens 3 Genoss*innen zu verdanken, die organisiert und gemacht haben: Eric Stehr und Mathias Baum und Jörg Freiwald (alle drei aus der Basisorganisation "BO Weißenfels".

Es waren auch viele Genoss*innen aus der "BO Naumburg" dabei. Danke auch an Sylvia Sieber aus der "BO Zeitz", die unermüdlich am Stand gestanden und unsere Materialien unter die Leute gebracht hat.

Danke an Jan und Frank, die für Nahrung mit gesorgt haben.

Herzlichen Dank an die Mitglieder der LInksjugend.BLK: Eric, Nicklas, Elias und die jungen Leute aus dem Saalekreis. Wir sind sehr gut sichtbar und vertreten gewesen. Eine wirklich super Sache.

Hier schicke ich euch mal ein paar Eindrücke.

Möglicherweise habt ihr auch in den überregionalen Nachrichten davon gehört. Also an alle, die organisiert haben und vor Ort unterstützt haben, ein herzliches Dankeschön. Es war ein Lichtblick - auch für uns als Partei!

Weiter so! Wir freuen uns auf nächstes Mal!

Themengebiete der sächsischen Bundestagsabgeordneten unserer Partei, Clara Bünger, sind u. a. Flucht- und Rechtspolitik. Gemeinsam mit Gastgeber Eric Stehr, Vorstandsmitglied des Kreisverbandesund Weißenfelser Stadtratsmitglied, besuchte sie das Neustadtbüro in Weißenfels, eine Einrichtung, die Beratungsangebote und Deutschkurse für Migrantinnen und Migranten anbietet. Durch Frau Kischel, Leiterin des Neustadtbüros und zwei Mitarbeiterinnen aus dem Bürgerzentrum, wurde der „Weißenfelser Weg“ als Handlungsweg in der lokalen Integrationspolitik vorgestellt.

Im angeregten Gespräch wurde folgende Forderungen herausgearbeitet:

• Es bedarf eines einfacheren Zugangs zu Sprachkursen! EU-Migrant:innen erhalten aktuell beispielsweise keine kostenfreien Sprachkurse. Durch meist niedrige Löhne können diese kaum selbst finanziert werden. Wenn Integration gelingen soll, muss die Sprache ohne Hürden einfach vermittelt werden können!
• Nur weil offiziell keine Nachfrage nach Sprachkurse oder sonstigen Angeboten festgestellt worden ist, heißt es nicht, dass es keinen Bedarf gibt. Bedarfe von Angeboten müssen informell und niedrigschwellig festgestellt werden, um die richtige Hilfe geben zu können!
• Viele Migrant:innen, vor allem aus dem Nicht-EU-Ausland, müssen den weiten Weg zur Migrationsagentur nach Naumburg auf sich nehmen. Eine Sprechstunde in Weißenfels ist unbedingt wünschenswert bzw. nortwendig, auch, weil hier die meisten Migrant:innen im Landkreis leben.

Beeindruckend war vor allem das Engagement der Personen vor Ort: Hier ist die Stadt Weißenfels auf einem guten Weg mit solch tollen Menschen Hilfsangebote zur Integration anbieten zu können. Was benötigt wird ist mehr Personal – aber das ist leider fast überall der Fall und kostet.

Es folgte ein kurzes Gespräch mit dem Landrat Götz Ulrich und der Leiterin der Ausländerbehörde in der Kreisverwaltung in Naumburg. Besprochen wurde die Migrationssituation im Allgemeinen und im Landkreis. Frau Bünger stellte kurz ihre Erfahrungen aus den Flüchtlingslagern auf Lesbos dar.

Abschließend nahmen beide an einer Infoveranstaltung inklusive Führung durch die Migrationsagentur teil. Gut zu sehen war, dass auch ein CDU-regierter Landkreis es schafft, Flüchtlinge umsichtig und schnell unterzubringen und zu versorgen, was schlussendlich auch wesentlich zur Konfliktvermeidung beigetragen hat und beiträgt. Herzlich gedankt wurde Herrn Ulrich und seinem Team für das diesbezügliche für andere Landkreise vorbildliche Engagement, auch  wenn hier, ähnlich wie in Weißenfels, mehr Personal notwendig ist. Das kann eine Kommune aber kaum selbst leisten, wird ja die Migrationsagentur als freiwillige Aufgabe zum Großteil selbst getragen. Hier bedarf es Unterstützung von Land und Bund. Das Geld zur Integration muss in Kommunen und Landkreisen ankommen, forderten alle Beteiligten unisono.

Wie jedes Jahr nahm DIE LINKE.Burgenlandkreis auch dieses mal an den alljährlichen DGB-Veranstaltungen anlässlich des 1. Mai teil.

Selbstverständlich mit Infoständen, die Mitglieder und Abgeordnete der DIE LINKE-Basisorganisationen BO Zeitz, BO Droyssiger-Zeitzer Forst und BO Elsteraue in Zeitz und der DIE LINKE-Basisorganisationen BO Hohenmölsen-Lützen-Teuchern und BO Weißenfels in Hohenmölsen aufgebaut und betreut haben.

Viele interessante Gespräche mit Besuchern der Stände fanden statt und das bereitgelegte Material sowie Info-Broschüren gingen weg wie nichts.

Unsere Co-Vorsitzenden des Kreisverbandes Birke und Nicklas haben sich aufgeteilt, Birke war in Hohenmölsen und Nicklas in Zeitz dabei. Unsere Paten- Landtagsabgeordnete und  Mitglied unseres Bundesvorstandes, Kerstin Eisenreich, liess es sich nehmen, auf beiden Veranstaltungen vorbeizuschauen. Wir haben uns gefreut.

Da dieses Jahr erstmalig der DGB keine Veranstaltung in Naumburg durchführen konnte, fuhren Mitglieder der DIE LINKE-Basisorganisation BO Naumburg nach Zeitz und verstärkten dort unsere Reihen.

Hier einige Impressionen aus Zeitz und aus Hohenmölsen...

Auch heute standen wieder rund 1.000 Personen auf dem Marktplatz in Zeitz, um für den Erhalt der Kinderstation, Geburtenstation und Gynäkologie am Klinikum Zeitz zu demonstrieren.

Auch dieses Mal waren wieder Genoss*innen anwesend, um dieses wichtige Anliegen zu unterstützen, unter anderem unsere Paten-Abgeordnete im Landtag Sachsen-Anhalt und Bundesvorstandsmitglied Kerstin Eisenreich und unser stellv. Vorsitzender der DIE LINKE. Burgenlandkreis Mathias Baum sowie weitere Genossinnen und Genossen.

Wir danken dem Aktionsbündnis Zeitz und Katja und Wolfram Wendland für die Organisation der Kundgebung und allen, die auch heute wieder für eine flächendeckende Gesundheitsversorgung im ländlichen Raum demonstriert haben.

In Burgwerben haben wir uns in gemütlicher Runde bei Kaffee und Kuchen zusammengefunden. Auch wenn das Wetter nicht so frühlingshaft war, hat die gute Laune im Saal dann auch das Wetter zum Umschwung bewogen.

Alle, die der Einladung des Kreisverbandsvorstandes gefolgt und gekommen sind,. bedanken sich bei den Genoss*innen der DIE LINKE-Basisorganisation BO Weißenfels fürs liebevolle  Organisieren.

Einmal mehr musste die Region Zeitz fürchten, wichtige Daseinsvorsorge zu verlieren. Einmal mehr mussten Zeitzer*innen, sowie die Menschen umliegender Gemeinden um die Zukunft des Zeitzer Klinikums fürchten. Die Geschäftsführung der SRH Klinikum Burgenlandkreis GmbH plante die Schließung der Kinderstation, Abteilung Gynäkologie und Geburtenhilfe am Standort Zeitz. Der Aufsichtsrat sollte dies am 27.3. offiziell entscheiden. Diese Entscheidung wäre fatal.

Sie stünde der vertraglichen Vereinbarung bis 2029 gegenüber, die der Burgenlandkreis und die private Trägerschaft im Juli 2020 unterzeichnet hatten, nach der sich die Betreiber einen jährlichen Defizitausgleich in Höhe von bis zu 1,5 Mio. Euro für den Erhalt der Stationen vom Landkreis auszahlen lassen konnten. Bis zum Zeitpunkt wurden 4,2 Mio. Euro an die SRH ausgezahlt. Eine Gesprächseinladung des Landrats schlug die Geschäftsführung aus. Weiterhin würde diese Entscheidung eine besonders vom Strukturwandel betroffene Region von essentieller Daseinsvorsorge abschneiden. Die Gesundheitsversorgung muss aber besonders im ländlichen Raum sichergestellt werden.

Unser Kreistagsfraktionsmitglied und Vorsitzender des Gesundheits- und Sozialausschusses Horst Heller erklärte: „Das Management der SRH-Holding wirbt auf deren Website damit, verlässlicher Partner von Kommunen und Landkreisen zu sein. Es ist nun an der Zeit zu zeigen, dass es sich dabei nicht nur um reine Lippenbekenntnisse handelt“. Wir befürworten die Positionierung der demokratischen Fraktionen im Kreistag, sich auch weiterhin hinter den Erhalt der Geburtsstation zu stellen und die Geschäftsführung auffordern in Gespräche einzutreten.

Die Entscheidung der SRH-Geschäftsführung zeige erneut, dass essentielle Daseinsvorsorge nicht in private Hände gehört. Zu oft haben wir besonders auf dem ländlichen Raum das Problem, dass mit der zunehmenden Ausrichtung des Gesundheitswesens auf Profitorientierung und Gewinne die öffentliche Daseinsvorsorge langsam eingestellt wird. Kliniken sollen keinen Gewinn abwerfen müssen!

Wir unterstützten solidarisch die Bemühungen der demokratischen Kreistagsfraktionen und der Zeitzer*innen, die Daseinsvorsorge für den Raum Zeitz sicherzustellen.

Hier einige Bildimpressionen von der Protestkundgebung....

Wir haben alle demokratischen Vereine, Parteien, Initiativen und Menschen in Zeitz aufgerufen, sich gemeinsam den menschenfeindlichen Positionen der AfD entgegenzustellen und ein Zeichen für ein tolerantes Zeitz zu setzen.

Am 05.03.2023 zur Wahl des Oberbürgermeisters sollten die Menschen von Zeitz entscheiden, wer in Zukunft im Rathaus die Entscheidungen fällt. Damit stand die Frage, ob mit Bodo Walther ein Vertreter der rechtsextremen AfD die Geschicke unserer schönen Stadt lenken soll oder besser nicht!.

Die AfD veranstaltete am 03.03.2023 um 18 Uhr auf dem Altmarkt in Zeitz ihren Wahlkampfabschluss, u.a.. mit ihrem Landesvorsitzenden Martin Reichardt und dem Landtagsabgeordneten Daniel Roi, der der gewaltbereiten Reichsbürgerszene nahe steht, und Lothar Waehler, der Vorsitzender der AfD im Burgenlandkreis ist.

Wir wollten das nicht unkommentiert hinnehmen und gemeinsam Flagge zeigen für Demokratie, Toleranz und Zivilcourage. Deshalb demonstrierten wir gemeinsam auf dem Altmarkt um 17 Uhr, damit die AfD nicht ungestört ihre Hetze und ihre Menschenfeindlichkeit verbreiten konnte. Nach wie vor gilt unser Motto:

+++Wir wollen laut sein!+++

+++Wir wollen bunt sein!+++

+++Wir wollen gemeinsam Gesicht zeigen!+++

Hier einige Eindrücke von unserer Gegendemonstration in Zeitz und vom Klimastreik in Naumburg...

DIE LINKE.Naumburg war auch dabei!

Und wir freuen uns über die zahlreiche Teilnahme von Lehrerinnen und Lehrern sowie vieler Schülerinnen und Schüler der Medizinischen Berufsakademie MBA, der Freien Schule Burgenland Jan Hus, der Albert-Schweitzer-Sekundarschule und weiterer Anwesender. Vor 10-15 Jahren waren wir Linke zu diesem Anlass noch leider ganz "unter uns".

Die Rede des Oberbürgermeisters, Herrn Armin Müller, traf genau das Anliegen der Gedenkveranstaltung und fand unser Gehör.

Als LINKE fühlen wir uns aber besonders verantwortlich, ergänzend auf die geschichtlichen Lehren hinzuweisen, um die aktuellen beängstigenden Entwicklungen in Europa im Sinne der übergroßen Mehrheit ihrer Bürgerinnen und Bürger zu beeinflussen.

Es macht schon einen gewaltigen Unterschied, ob man in einer nationalsozialistischen (faschistischen) Diktatur, in einem autokratisch geführten oder in einem demokratisch-rechtsstaatlich verfassten Land leben kann oder leben muß, aber ihre wesentliche Gemeinsamkeit sind die in ihnen bestehende kapitalistische Produktionsweise auf der Basis ihrer Besitz-, Herrschafts. und Machtverhältnisse.

Kapitalismus, auch Grüner Kapitalismus, ist stets profitorientiert, auch auf die Gefahr der Vernichtung der menschlichen Existenzgrundlagen und enthält immer die Tendenz zur gewaltsamen Machterhaltung und -ausdehnung, auch mittels Entwicklung, Produktion, Handel und Einsatz modernster Waffen in Kriegen.

Kriege bringen massenhaft Tod und Elend, schaffen Hass und zerstört menschliche Existenzgrundlagen.

Was wir brauchen ist:   Frieden - sofort und für alle!