Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag
Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen
Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)
Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen
Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg
Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen
Jan Wagner zum Sprecher für Netzpolitik gewählt
PM vom 13.04.2011 Weiterlesen
Vorgetäuschte Verkaufsabsicht
von Petra Hörning Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Angriff auf Abgeordneten-Sprechstunde von Christina Buchheim und ihr Team des Wahlkreisbüros in Köthen
Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim wurde heute mit ihrem Team bei einer Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen bedroht und tätlich angegriffen. Christina Buchheim kommentiert die Szenerie wie folgt: »Am heutigen Mittwoch habe ich zu einer öffentlichen Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen... Weiterlesen
Bußgelder und Jugendarrest für Testverweigerer*innen sind ein Irrweg
Zu den Ankündigungen von Ministerpräsident Haseloff und Sozialministerin Grimm-Benne, Schüler*innen mit einem Bußgeld zu drohen, wenn sie sich mit dem Beginn des Unterrichtes ab dem 2. September nicht den regelmäßig geforderten Tests unterziehen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »D... Weiterlesen
Menschen in Afghanistan vor Rache der Taliban schützen, sofort Evakuieren und Aufnahmebereitschaft in Sachsen-Anhalt signalisieren
Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan muss jetzt alles dafür getan werden, die Schutz suchenden Menschen am Kabuler Flughafen zu evakuieren. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt: »Die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg der USA gegen das Taliban-Regime in Afghanistan war schon zu Beginn eine... Weiterlesen
SPD muss Wort halten – Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh
Im Juli 2020 hatte der SPD-Landesvorstand den Beschluss gefasst und erklärt, die SPD werde unmittelbar nach der Landtagswahl die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Oury Jalloh beantragen. Nun drohen Partei und Fraktion ihr Wort zu brechen. Die SPD verweigert sich Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines... Weiterlesen
Klimaschutz und Umwelt auf Resterampe geschoben – Klimaziele radikal und zugleich sozialverträglich umsetzen
Die geplante Trennung von Landwirtschaft und Umwelt im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP kommentiert Kerstin Eisenreich, zuständig für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Wie schon bei den Zuschnitten der Ministerien wird auch inhaltlich im Koalitionsvertrag eines klar: Umweltpolitik und Klimaschutz spielen... Weiterlesen
