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Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis


Jan Wagner

Keine Netzsperren durch den Glücksspielstaatsvertrag

Zur aktuellen Diskussion um den Glücksspielstaatsvertrag und eine damit drohende Einführung von Netzsperren erklärt der netzpolitische Sprecher der Fraktion Jan Wagner: Weiterlesen


Leserbrief Heike Reimschüssels zum Artikel „SED-Opfer wollen andere Inschrift“ in der MZ (Zeitz)

Über viele Wochen wurden in der Lokalpresse die juristischen, historischenund kulturellen Hintergründe zum OdF- Denkmal erklärt. Nun sind die Entwürfe zum Altmarkt da und siehe da, entgegen der Mitteilungen der Denkmalbehörde, hat das Denkmal einen Wanderweg vom zentralen Ort zum Platzrand. Weiterlesen


Zentrale 01.-Mai-Kundgebung des DGB in Naumburg

Jan Wagner MdL und Roland Claus MdB zum 01. Mai auf dem Markt Weiterlesen


Vorgetäuschte Verkaufsabsicht

von Petra Hörning Weiterlesen

Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Christina Buchheim, Eva von Angern

Angriff auf Abgeordneten-Sprechstunde von Christina Buchheim und ihr Team des Wahlkreisbüros in Köthen

Unsere stellvertretende Fraktionsvorsitzende und kommunalpolitische Sprecherin Christina Buchheim wurde heute mit ihrem Team bei einer Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen bedroht und tätlich angegriffen. Christina Buchheim kommentiert die Szenerie wie folgt: »Am heutigen Mittwoch habe ich zu einer öffentlichen Abgeordneten-Sprechstunde in Köthen... Weiterlesen


Thomas Lippmann

Bußgelder und Jugendarrest für Testverweigerer*innen sind ein Irrweg

Zu den Ankündigungen von Ministerpräsident Haseloff und Sozialministerin Grimm-Benne, Schüler*innen mit einem Bußgeld zu drohen, wenn sie sich mit dem Beginn des Unterrichtes ab dem 2. September nicht den regelmäßig geforderten Tests unterziehen, erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »D... Weiterlesen


Stefan Gebhardt

Menschen in Afghanistan vor Rache der Taliban schützen, sofort Evakuieren und Aufnahmebereitschaft in Sachsen-Anhalt signalisieren

Angesichts der dramatischen Lage in Afghanistan muss jetzt alles dafür getan werden, die Schutz suchenden Menschen am Kabuler Flughafen zu evakuieren. Dazu erklärt der Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE in Sachsen-Anhalt: »Die Beteiligung der Bundeswehr am Krieg der USA gegen das Taliban-Regime in Afghanistan war schon zu Beginn eine... Weiterlesen


Henriette Quade, Stefan Gebhardt

SPD muss Wort halten – Untersuchungsausschuss zum Todesfall Oury Jalloh

Im Juli 2020 hatte der SPD-Landesvorstand den Beschluss gefasst und erklärt, die SPD werde unmittelbar nach der Landtagswahl die Einsetzung eines Parlamentarischen Untersuchungsausschusses zum Fall Oury Jalloh beantragen. Nun drohen Partei und Fraktion ihr Wort zu brechen. Die SPD verweigert sich Beratungen für die gemeinsame Einsetzung eines... Weiterlesen


Kerstin Eisenreich

Klimaschutz und Umwelt auf Resterampe geschoben – Klimaziele radikal und zugleich sozialverträglich umsetzen

Die geplante Trennung von Landwirtschaft und Umwelt im Koalitionsvertrag von CDU, SPD und FDP kommentiert Kerstin Eisenreich, zuständig für Agrarpolitik und ländliche Räume der Fraktion DIE LINKE, wie folgt: »Wie schon bei den Zuschnitten der Ministerien wird auch inhaltlich im Koalitionsvertrag eines klar: Umweltpolitik und Klimaschutz spielen... Weiterlesen