Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Zum 75. Jahrestag der Befreiung und des Sieges über die Nazi – Herrschaft in Deutschland und Europa
Am 08. Mai 2020 jährt sich zum 75. Mal der Tag der Unterzeichnung der bedingungslosen Kapitulation der deutschen Streitkräfte gegenüber dem Oberkommando der sowjetischen Armee und dem Oberkommando der Alliierten Streitkräfte. Weiterlesen
Warum brauchen wir eine Tafel am Sowjetischen Ehrenfriedhof
Im sechsten Bezirk Prags beschließt die zuständige Administration die Entfernung des Denkmals für den Marschall der Sowjetunion Konev und will stattdessen an dieser Stelle den Wrangel-Kollaborateuren, den tschechischen Nazi-Hilfstruppen ein Denkmal errichten. In Polen ist auf Beschluss der rechtsnationalen PIS Partei das letzte Ehrenmal für die... Weiterlesen
Digitale Grundsicherung für alle Schüler!
Gefährdete Kinder brauchen Laptops, Drucker und WLAN für häusliches Lernen – Jobcenter ist gefragt. DIE LINKE im Burgenlandkreis greift die Forderung von Bundes- und Landespolitiker*innen nach einer digitalen Grundsicherung auf und wird aktiv. Weiterlesen
Tafeln müssen leben!
Der weltweite Corona-Ausbruch stellt eine außergewöhnliche Notsituation dar. Die notwendigen umfassenden Einschränkungen des gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Lebens haben weitreichende Auswirkungen ,auch für Vereine und Verbände. Solidarität ist notwendig, auch und besonders für die Tafeln in unserem Landkreis. Weiterlesen
Keine Kitagebühren
Die Entscheidung, dass Eltern im Burgenlandkreis wegen der Coronakrise und der damit verbundenen Schließung aller Kindertagesstätten im April keine Kitagebühren bezahlen müssen, ist nur zu unterstützen. Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Konsequenzen bei Lotto-Toto-Sachsen-Anhalt: Über Jahre unzulängliche Kontrolle und freie Hand für Geschäftsführung
Zur sofortigen Freistellung der Geschäftsführerin der Lotto-Toto-GmbH Sachsen-Anhalt, Maren Sieb, und ihres Stellvertreters Ralf von Einem erklärt der Obmann im 18. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss, Guido Henke: »Maren Sieb und Ralf von Einem sind ausdrücklich keine Bauernopfer. Jedoch spiegeln die Vorwürfe gegen sie die unzulängliche... Weiterlesen
Ein Skandal sondergleichen und ein Versagen der Politik
Laut Pressemeldungen verweigert das Justizministerium Sachsen-Anhalt den eingesetzten Beratern im Fall Oury Jalloh die Befragung von Staatsanwälten und Richtern. Dazu erklären die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Es ist ein weiterer in einer scheinbar nicht enden wollenden Reihe von... Weiterlesen
Gemeinnützige Tourismusanbieter in Sachsen-Anhalt retten
Zu Medienberichten, nach denen bereits mehrere Jugendherbergen im Land dauerhaft schließen mussten, erklärt der Tourismuspolitische Sprecher Wulf Gallert: »Der Tourismusbereich war und ist die Branche, die von der Corona-Pandemie am schärfsten betroffen ist. Während jedoch Hotels und Pensionen langsam wieder in den normalen Betrieb hineinwachsen,... Weiterlesen
Erklärung der LAG Klima, Umwelt und Natur zum Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung
Auf ihrer heutigen Sitzung verständigte sich die Landesarbeitsgemeinschaft (LAG) Klima, Umwelt und Natur der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt auf folgende Erklärung: Die LAG Klima, Umwelt und Natur der Partei DIE LINKE. Sachsen-Anhalt kritisiert das heute beschlossene Kohleausstiegsgesetz der Bundesregierung als zu unambitioniert zur Erreichung... Weiterlesen
Verwendung der Strukturwandel-Milliarden parlamentarisch kontrollieren.
Die Linksfraktionen in Sachsen-Anhalt, Sachsen und Brandenburg setzen sich in ihren Landtagen für ein länderübergreifendes Gremium ihrer Parlamente ein. Dieses soll die Verwendung der für den Strukturwandel in den Kohleregionen vorgesehenen Gelder kontrollieren. Zu diesem Zweck bringt die Linksfraktion in Sachsen-Anhalt einen Antrag für eine... Weiterlesen
