Presseerklärungen Burgenlandkreis
Herr Pofalla in diesem Amt ist der berühmte „Bock zum Gärtner“ gemacht
Leserbrief für die MZ zum Artikel "Visafreiheit für Jugendliche" vom 10.07.2019: Er ist blind für Russische Interessen, aber gesegnet mit dem klaren Feindbild das Russland für alles verantwortlich erklärt was seit langen in Europa und der Welt, schief läuft. Blind auch für eigene völkerrechtswidrige Aktivitäten der BRD. Ein Fürsprecher... Weiterlesen
DIE LINKE. Burgenlandkreis im Kommunalwahlkampf
Pressemitteilung: Termine im Kommunalwahlkampf der Partei DIE LINKE in Hohenmölsen und Lützen Weiterlesen
Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises Götz Ulrich
Am 16.April weilte die bildungspolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion der LINKEN, Birke Bull-Bischoff zu einem Arbeitsbesuch beim Landrat des Burgenlandkreises, Götz Ulrich. Im Mittelpunkt stand dabei die weitere Gestaltung des Strukturwandels im hiesigen Revier. Weiterlesen
LINKE in Weißenfels beantragt die Anbringung einer Gedenktafel am Ratssaal
Im Auftrag der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weißenfels schreibt ihr Fraktionsvorsitzender Hans Klitzschmüller: Weiterlesen
CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab
Nun ist es also raus – die CDU- Fraktion im Landtag bricht die Koalitionsberatungen zur Abschaffung der Straßenausbaubeiträge ab und lässt ihre eigenen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker, so u.a. auch in Weißenfels buchstäblich im Regen stehen. Weiterlesen
Voraussetzung für ein Funktionieren der kommunalen Selbstverwaltung sind höhere Finanzzuweisungen durch den kommunalen Finanzausgleich
Es ist gut und richtig, wenn 37 Bürgermeister aus dem Burgenlandkreis ihre Kräfte bündeln und sich mit einem Appell an den Ministerpräsidenten Reiner Haseloff wenden und ihre Besorgnis über die Entwicklung der kommunalen Finanzen im Land äußern ( MZ, 18. März ). Es kann nicht gut gehen, wenn den Kommunen immer mehr Pflichtaufgaben zugewiesen... Weiterlesen
Zum Gedenken an den Kapp-Putsch in Weißenfels
Wir, der Stadtverband und die Fraktion im Stadtrat „Die Linke“ in Weißenfels, werden aus Anlass der Niederschlagung des Kapp- Putsches durch die Aktionseinheit der Arbeiterschaft und aller demokratischen Kräfte im März 1920, der Opfer gedenken. Weiterlesen
Geschichtsverein „Erinnern und Gedenken" gegründet
Der Verein lädt aus Anlass des 100. Jahrestages der Novemberrevolution und damit zum Ende der Monarchie in Deutschland interessierte Bürger*innen zu einer Gesprächsrunde am 09.11.2018, 18:00 Uhr im DIE LINKE-Bürgerbüro am Töpferdamm 6 in Weißenfels ein. Weiterlesen
100 Jahre Frauenwahlrecht
Dre Frauenarbeitskreis Zeitz lädt alle Interessierten ein in die Zeitzer Stadtbibliothek "Dr Martin Luther" Michaelskirchhof am 22.11.2018, 16:30 Uhr Weiterlesen
Gedenktafel erinnert an die Friedliche Kapitulation Hohenmölsens am 12.04.1945
Die Stadt Hohenmölsen lud für den 18.10.2018, 16:30 Uhr, zu einer feierlichen Gedenkstunde ein. Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Feuerwehrausbilder nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft – Land muss Anweisung zurücknehmen
Die Mitteldeutsche Zeitung berichtet von einem Rundschreiben des Landesverwaltungsamtes an die Kommunen, wonach Ausbilder der Freiwilligen Feuerwehren nicht mehr als Ehrenamtliche eingestuft werden sollen, für ihre Ausbildungsstunden künftig Honorarverträge mit den Landkreisen abschließen und sich privat versichern sollen. Dazu erklärt die... Weiterlesen
Stahlknecht kneift und bleibt Antworten schuldig
Zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport und dem Agieren des Innenministers erklärt die innenpolitische Sprecherin Henriette Quade: »Wenig überraschend hat die Fraktion DIE LINKE zur heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport einen Selbstbefassungsantrag zur Benennung Rainer Wendts als Staatssekretär im... Weiterlesen
Alarmierender Index: Kinderrechte endlich konsequent umsetzen
Zum Kinderrechte-Index des Deutschen Kinderhilfswerks, der die Umsetzung der Kinderrechte in den Bundesländern erfasst, erklären die kinderpolitische Sprecherin Monika Hohmann und die rechtspolitische Sprecherin Eva von Angern: »Das Ergebnis des Kinderrechte-Index muss mehr als ein Warnschuss sein. Mit Hessen, dem Saarland und Hamburg bildet... Weiterlesen
Treffende Analyse der IHK - für längeres gemeinsames Lernen
Zum Katalog »Bildungspolitische Positionen«, den die Industrie- und Handelskammer (IHK) Magdeburg auf ihrer gestrigen Vollversammlung verabschiedet hat, erklärt der Fraktionsvorsitzende und bildungspolitische Sprecher, Thomas Lippmann: »Insbesondere im Hinblick auf die vorgesehene Schullaufbahntrennung ist die Analyse der IHK Magdeburg vollkommen... Weiterlesen
Landesregierung kann Schädigung von Trinkwasser durch PFC-Löschschaum auf Truppenübungsplätzen nicht ausschließen
Zur Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Wulf Gallert und Kristin Heiß in der Drs. 7/5288 zur Kontamination von Truppenübungsplätzen mit PFC-Chemikalien erklären die Fragesteller: »Die Landesregierung bestätigt, dass die... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE. im Landtag Sachsen-Anhalt
Erlass zu Einstellung von Hilfspolizisten muss zurückgezogen werden
Zu den Ergebnissen der heutigen Sitzung des Ausschusses für Inneres und Sport hinsichtlich der Personalsituation bei der Polizei bemerkt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: DIE LINKE lehnt die Pläne des Innenministers ab, über den Erlassweg bis zu 250 Hilfspolizisten im Angestelltenverhältnis befristet für zwei Jahre in den... Weiterlesen
Anschlag in Gräfenhainichen – Die Folgen der Hassrhetorik
Zum Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen erklären die Abgeordneten Henriette Quade und Uwe Loos: Mit Entsetzen hören wir von einem neuerlichen Anschlag auf eine noch unbewohnte Flüchtlingsunterkunft in Gräfenhainichen. Mit dem Anschlag wird sich mutmaßlich der Bezug der Räumlichkeiten verschieben, der bisher... Weiterlesen
An Gemeinschaftsschulen können Schülerinnen und Schüler sehr gut und sehr erfolgreich lernen
Zu neuerlichen Erklärungen des Sekundarschullehrerverbandes und des Vorsitzenden der Arbeitsgruppe Bildung und Kultur der CDU-Landtagsfraktion bemerkt die bildungspolitische Sprecherin der Fraktion Birke Bull: Ganz abgesehen davon, dass offenbar immer gerne übersehen wird, dass wir nach wie vor beabsichtigen, Gemeinschaftsschulen auf freiwilliger... Weiterlesen
Milliardenauftrag an Abellio wird Thema im Landtag
Die Vergabe des kompletten Dieselnetzes an Abellio ist ein Paukenschlag für den Schienenverkehr in Sachsen-Anhalt. Viele Beschäftigte der bisherigen Verkehrsunternehmen und deren Partner wurden von den Presseberichten kalt erwischt. Auch die fehlende Information des Landtages ist erneut ein Zeichen dafür, dass es höchste Zeit ist für eine stärkere... Weiterlesen
