Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Wie hält es DIE LINKE mit dem Impfen oder gar mit einer Impfpflicht?
1. DIE LINKE in ihrer weitaus großen Mehrheit spricht sich unmissverständlich für das IMPFEN als einen Weg aus der Coronakrise aus, als solidarischen und verantwortungsvollen Akt möglichst vieler Menschen gegenüber gefährdeten Personengruppen – älteren Menschen, Kindern, die noch nicht geimpft werden können, chronisch Kranken. Weiterlesen
Mehr Investitionen ins Kernrevier – vor allem für gute Beschäftigung!
Mit Bestürzung nehmen wir die angekündigte Reduzierung der Beschäftigten in der MIBRAG um fast ein Drittel zur Kenntnis. Dass Lagerstätten eines nicht nachwachsenden Rohstoffs früher oder später vollständig abgebaut sind, war abzusehen. Weiterlesen
Rede von Wulf Gallert (DIE LINKE) zur Aktuellen Debatte der AfD-Fraktion „Illegale Einwanderung bekämpfen – Schutz der EU-Außengrenze unterstützen – Weiterreise nach Deutschland wirksam verhindern“ im Landtag von Sachsen-Anhalt am 18. November
„Werte Kolleginnen und Kollegen! Die Debatte ist in etwa so verlaufen, wie ich es erwartet habe. Ich sage es Ihnen ganz ehrlich: Wenn es nur das Problem AfD geben würde – zum Charakter der Rede des Kollegen Kirchner hat der Kollege Erben nun alles gesagt, was man dazu sagen musste, dann hätte ich nicht hier vorn stehen müssen. Weiterlesen
Ab jetzt „Doppelspitze“ für DIE LINKE. Burgenlandkreis: Birke Bull-Bischoff und Nicklas Kurzweil führen den Kreisverband
Auf ihrem Kreisparteitag wählte DIE LINKE. Burgenlandkreis heute – am Samstag, dem 06.11.2021 – ihren neuen Kreisvorstand. Erstmals wählten die Delegierten dabei eine so genannte „Doppelspitze“: Birke Bull-Bischoff, ehemalige Bundestagsabgeordnete und Nicklas Kurzweil, Politikwissenschaftler, Gemeinderat in Kretzschau. „Politische Erfahrung und... Weiterlesen
Umgehende Ermittlungen sind notwendig
In der Nacht vom 16. zum 17.05.2021, gegen 3.00 Uhr morgens, wurde nach Aussage der Feuerwehr in der Naumburger Bürgergartenstraße eine brennende Mülltonne vorsätzlich an das Fahrzeug unseres Freundes und Genossen Frank Mayntz geschoben. Das Auto brannte daraufhin vollständig aus. Der Ablauf dieses Vorganges wurde von einer Anwohnerin und vom... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Abschiebungen stoppen – Chancen-Aufenthaltsrecht auch in Sachsen-Anhalt vorgreifen – Arbeit der Ausländerbehörden prüfen
Henriette Quade, innenpolitische Expertin der Fraktion DIE LINKE, bringt heute einen Antrag für eine Vorgriffsregelung auf das von der Bundesregierung angekündigte Chancen-Aufenthaltsrecht in den Landtag ein. Parallel dazu fanden aktuell Abschiebungen von zwei jungen Frauen in Magdeburg statt. Dazu betont Henriette Quade: »Das aktuelle, traurige... Weiterlesen
Aktuelle Debatte #ichbinarmutsbetroffen und Bundesratsinitiative zur Übergewinnsteuer
Die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern, betont heute in der Debatte um wachsende Armut und Besteuerung von Krisengewinner*innen im Landtag von Sachsen-Anhalt: »Menschen, die von Armut betroffen sind, haben kaum eine politische Lobby und haben meist selbst nicht die Kraft, sich politisch zu engagieren. Anni W. ist eine Stimme, die... Weiterlesen
Soziale und wirtschaftliche Folgen des Ölembargos in Ostdeutschland abfedern
Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, betont heute in der Debatte um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen des Ölembargos: »Mit dem völkerrechtswidrigen Überfall Russlands auf die Ukraine gehen die Preise weiter durch die Decke. So stieg die Inflationsrate im Mai auf 7,9 Prozent. Verbraucher*innen können sich... Weiterlesen
Digitale Begutachtungen in der Pflege bedeuten aktuell mehr Chaos als Nutzen
Zum Vorschlag der Regierungskoalition, Alternativen zu den Hausbesuchen zu ermöglichen und digitale Begutachtungen bei der Antragstellung im Pflegebereich zu verstetigen, betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Auch wenn die Intention des Antrags verständlich ist, bleibt dessen anvisierter Effekt stark... Weiterlesen
Soziale und wirtschaftliche Folgen des Ölembargos abfedern
Die Fraktion DIE LINKE im Landtag wird zur Landtagssitzung in der kommenden Woche die Folgen des Ölembargos für Sachsen-Anhalt thematisieren. Dazu betont Kerstin Eisenreich, energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: »Verbraucher*innen und die Wirtschaft in Sachsen-Anhalt sowie allen ostdeutschen Bundesländern haben durch den... Weiterlesen
