Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Kostenlose FFP2– bzw. OP–Masken für alle Menschen in der Grundsicherung bzw. mit niedrigem Einkommen!
In der Tat ist die Verhängung einer generellen Ausgangsbeschränkung für den gesamten Burgenlandkreis ein sehr harter Eingriff. Auch ich hätte mir gewünscht, dass es nicht zu dieser rigorosen Entscheidung gekommen wäre. Allerdings kommt die Forderung des Kreisvorsitzenden der FDP, Herrn Gludau, nach einer „temporären Ausgangsbeschränkung“ für... Weiterlesen
Zum Impfzentrum des Burgenlandkreises
Kurzinformation Gunter Schneiders Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Kreistag des Burgenlandkreises: "Ich war gestern zu einer Zusammenkunft der Fraktionsvorsitzenden im Impfzentrum des Burgenlandkreises. Es gibt zu Beginn der Impfkampagne zwei große Probleme, die fehlenden Impfstoffe und die Chance, einen Termin zu bekommen: Weiterlesen
Wie komme ich zum Impfzentrum?
Für Senior*innen stellt der lange Weg zum Impfzentrum und die komplizierte Terminvergabe eine unüberwindbare Hürde dar, wie die seniorenpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Landtag Sachsen-Anhalts, Katja Bahlmann, kritisiert: Weiterlesen
Stilles Gedenken für Karl und Rosa
Das für den 10. Januar 2021 geplante Stille Gedenken für Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht auf dem Friedhof der Sozialisten wird verschoben und voraussichtlich am 14. März 2021 stattfinden. Der Geschäftsführende Landesvorstand DIE LINKE.Berlin hat sich nach intensiver Abwägung zu diesem Schritt entschlossen. Ausschlaggebend war die weiterhin sehr... Weiterlesen
Überlegungen zur Schaffung neuer Arbeitsamtsstrukturen lehnen wir ab
Mitten in den Prozess des Strukturwandels, der für die Entwicklung unserer Region mit gewaltigen Veränderungen, gewaltigen Einschnitten in das wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben verbunden ist, platzt nun die Nachricht, dass die Regionaldirektion Sachsen-Anhalt- Thüringen der Bundesanstalt für Arbeit beabsichtigt, die Agentur für Arbeit in... Weiterlesen
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Bilanz der Mobilen Opferberatung zeigt Zunahme rechter Gewalt
Die Mobile Opferberatung hat heute ihre Jahresbilanz rechter Gewalt in Sachsen-Anhalt für das Jahr 2020 vorgelegt, sie registriert einen Anstieg rechter Gewaltfälle im Bundesland. Dazu erklärt die innenpolitische Sprecherin und stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag, Henriette Quade: »Die unabhängige Statistik der Mobilen... Weiterlesen
Alleingang durch Änderung des Infektionsschutzgesetzes ist kein gutes Zeichen
Angesichts der heute von der Bundesregierung beschlossenen Änderung des Infektionsschutzgesetzes und den damit einhergehenden Folgen für die Menschen in Sachsen-Anhalt erklärt die Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE, Eva von Angern: »Die drastische Abänderung des Infektionsschutzgesetzes ist kontraproduktiv. Die Pandemie muss vor Ort bekämpft... Weiterlesen
Impfstoffbeschaffung optimieren und unverzüglich Sputnik V bestellen
Die Fraktion DIE LINKE hat heute einen Antrag für die kommenden Landtagssitzung zur unverzüglichen Beschaffung des russischen Impfstoffs Sputnik V eingereicht. Hierzu erklärt Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE: »Sobald für Sputnik V eine Zulassung durch die EU erfolgt, muss dieser Impfstoff für alle Menschen in Sachsen-Anhalt... Weiterlesen
Abfallgesetz – Wildwuchs an Deponien in Sachsen-Anhalt muss dringend aufgehalten werden
Sachsen-Anhalt darf nicht zur Müllhalde der Nation werden. Leider wurde ein Gesetzesentwurf der Fraktion DIE LINKE hierzu im heutigen Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung beerdigt. Hierzu erklärt Hendrik Lange, umweltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE: »Unser Gesetzesentwurf sollte regeln, dass Müllimporte aus... Weiterlesen
Keine Unterstützung aus Sachsen-Anhalt für sichere Renten
Seit zwei Jahren schlummert der Antrag ‚Armutsfeste Renten sichern – Altersarmut bekämpfen! ‛ der Fraktion DIE LINKE im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Integration des Landtags und wurde auch gestern wieder von der Tagesordnung der Ausschusssitzung genommen. Dazu kommentiert Monika Hohmann, familienpolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE:... Weiterlesen
