Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Klinikum Naumburg muß in kommunaler Trägerschaft bleiben!
Angesichts der dramatischen Situation, in dem sich das Klinikum des Burgenlandkreises befindet, und den sich daraus ergebenden finanziellen Folgen für den Burgenlandkreis, hat die Fraktion DIE LINKE der Entscheidung des Kreistages zugestimmt, die letztlich für das Klinikum den Weg in ein „Insolvenzverfahren in Eigenverantwortung“ frei machte. … Weiterlesen
Zu den drei Projekten des Bundes
Das Auslaufen der Braunkohleverstromung und der damit verbundene Strukturwandel sind sicherlich die wichtigsten Transformationsprojekte der Bundesrepublik, auch in Sachsen-Anhalt und im Burgenlandkreis. Die Politik ist gefordert., langfristige Perspektiven für die Menschen in den betroffenen Regionen zu entwickeln. Dabei müssen aber auch zwingend… Weiterlesen
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, lehnen wir ab
Die Zahl der Krankenhäuser in Deutschland zu halbieren, wie in einer Studie der Bertelsmann-Stiftung vorgeschlagen, wird von uns abgelehnt. Weiterlesen
Konstituierende Sitzung des Stadtrats von Weißenfels
Gestern 17:00 Uhr fand die erste Sitzung des Stadtrats Weißenfels im Sitzungssaal Am Kloster statt. Der Oberbürgermeister eröffnete die Sitzung und es folgte die Akkreditierung der neu gewählten Ortsbürgermeister. Anschließend übergab der OB die Sitzungsleitung an das an Jahren älteste Stadtratsmitglied. Frau Gudrun Schulze nahm dann die… Weiterlesen
Herr Pofalla in diesem Amt ist der berühmte „Bock zum Gärtner“ gemacht
Leserbrief für die MZ zum Artikel "Visafreiheit für Jugendliche" vom 10.07.2019: Er ist blind für Russische Interessen, aber gesegnet mit dem klaren Feindbild das Russland für alles verantwortlich erklärt was seit langen in Europa und der Welt, schief läuft. Blind auch für eigene völkerrechtswidrige Aktivitäten der BRD. Ein Fürsprecher… Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Alarmstufe Rot – Krankenhäuser in Not! Gesundheitsversorgung in Sachsen-Anhalt planen und absichern.
In der aktuellen Debatte im Landtag um die Gesundheitsversorgung im Land betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE: „Vor wenigen Tagen fand ein bundesweiter Protesttag der Krankenhäuser statt – Alarmstufe Rot. Wenige Tage zuvor der Protesttag Apotheken und heute Morgen vor dem Landtag haben die Zahnärzt:innen… Weiterlesen
Hendrik Lange, wissenschaftspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE, betont in der aktuellen Debatte im Landtag um Demokratie, Weltoffenheit und Willkommenskultur: „Allein in Sachsen-Anhalt wird die Zahl der Erwerbstätigen um 167.000 Menschen sinken. In der Pflege werden 24.000 Stellen neubesetzt werden müssen. In der Kita und im Hort fehlen… Weiterlesen
Angesichts des heutigen Vorschlags der Mindestlohnkommission kommentiert Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: „Die Mindestlohnanpassung im Cent-Bereich auf 12,41 Euro bedeutet einen herben Reallohnverlust für alle Beschäftigten im Mindestlohnbereich. Der Beschluss bringt für die Beschäftigten in… Weiterlesen
Zehn Milliarden Euro Steuergelder für Intel – wofür?
Zur heutigen Vertragsunterzeichnung zwischen der Bundesregierung und Intel erklären Dietmar Bartsch, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE im Bundestag, und Eva von Angern, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt: Mit der heute erfolgten Vertragsunterzeichnung zur Subventionierung der Intel-Ansiedlung in Magdeburg mit fast… Weiterlesen
Weltflüchtlingstag – Ja zu Menschenrechten, Nein zu GEAS
Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstages erklärt Henriette Quade, Sprecherin für Asyl und Migration der Fraktion DIE LINKE: „1993 wurde im wiedervereinigten Deutschland der sogenannte Asylkompromiss beschlossen und das Grundrecht auf Asyl ausgehöhlt. Ihm voraus gingen rassistische Pogrome und Hetze gegen Geflüchtete. Den rassistischen… Weiterlesen