Von Maria Barsi

Landtagswahlkampf  2016 steht vor der Tür

Der Kreisparteitag Ende September fand an einem besonders schönen Tagungsort am Ortsrand von Naumburg, im „Halleschen Anger“  statt. Ortsunkundige mussten ihn ein wenig suchen, aber das passte gut zu einem Thema, das diese Veranstaltung durchzog: Die Standortbestimmung nach den Kommunalwahlen und nach den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Schließlich sollen auch die Sachsen-Anhalter in nur zwei Jahren einen neuen Landtag wählen und bis dahin ist nicht so viel Zeit, also viel zu tun.  Was heißt, die richtigen politischen Themen zu finden, die einen linken Wahlkampf unverwechselbar und erfolgreich führen lassen.

Reinhard Weber, Vorsitzender unseres Kreisverbandes, leitete denn auch mit einer Analyse des hinter den Genossinnen und Genossen liegenden kommunalen Wahlkampfes  eine rege Diskussion ein. Jörg Freiwald (SV Weißenfels) ist unbedingt für eigene linke KandidatInnen. Ihn treibt jedoch die Sorge um, wie diese ihren Wahlkampf finanzieren können, angesichts des finanziellen Aufwands, den KandidatInnen anderer politischer Richtung zu betreiben in der Lage sind.

 Olaf Schumann (Verbandsgemeindeorganisation Unstruttal) betonte, dass KandidatInnen viel früher als bisher gesucht und gründlich aufgebaut werden müssten. Horst Heller (SV Zeitz) wiederum lehnte angesichts der Probleme mit der Kandidatenfindung nicht grundsätzlich die Unterstützung von KandidatInnen ab, die nicht das Parteibuch der LINKEN in der Tasche haben. Allerdings müsse in diesen Fällen die Kommunikation erheblich verbessert werden. Roland Becker (Verbandsgemeindeorganisation Unstruttal) verlangte, dass sich die Kreisorganisation dringend um die „weißen Flecke“  linker Politik im Burgenlandkreis kümmere, wie es zum Beispiel die Finne sei.

Die frühzeitige KandidatInnensuche – eine Aufgabe, die im Grunde in allen Diskussionsbeiträgen mitschwang, weil sie nun mal nur vor Ort und „ganz unten an der Basis“ erfüllt werden kann. Da war Harald Uske (Stadtverban Naumburg) stolz darauf, dass sein Stadtverband junge Mitglieder aufnehmen konnte. Es passte auch dazu, dass Peer Pallesche (Linksjugend solid, Stadtverband Naumburg/Basisorganisation Bad Kösen) über ein Projekt Streuobstwiese, über politische Bildung, Mitgliederentwicklung und Kontakte zur SPD-Jugend informierte.

Werner Bergmann (Stadtverband Weißenfels) verwies auch auf die weniger erfreulichen Tatsachen. Dass in seinem Bereich nur noch sieben von vorher zehn linken Abgeordneten im Stadtrat mitarbeiten und dass der Bonus der LINKEN, „Kümmerer-Partei“ zu sein, im Schwinden begriffen zu sein scheint. Außerdem  wehrte er sich vehement dagegen, dass Teile der LINKEN die DDR als Unrechtsstaat bezeichnen. Lothar Große (Stadtverband Naumburg/Basisorganisation Bad Kösen) fand zudem, dass die innere Disziplin in der Partei gelegentlich zum Kopfschütteln sei. Um ein positives Bild nach außen zu zeigen, müsse man eben auch gemeinsam hinter demokratisch gefassten Beschlüssen stehen.

Martin Schirdewan, Mitglied des Bundesvorstandes unserer Partei, unser Kandidat im Europawahlkampf und Mitarbeiter unseres Bundestagsabgeordneten Roland Claus (Berlin) stellte Eckpunkte einer Kampagne gegen prekäre Arbeit und prekäres Leben vor, die der Bundesvorstand im September beschloss. Er hoffe darauf, dass in allen Bereichen daran mitgearbeitet werde und recht viele GenossInnen und SympathIsantinnen an den entsprechenden Veranstaltungen teilnehmen.

·        Mit einem Dringlichkeitsantragunter der Überschrift „Wer Zukunft will, muss sich der Vergangenheit stellen“  an den Landesparteitag am 25. Oktober 2014 wollen die Unterzeichner eine kontroverse und differenzierte Debatte erreichen, in der auch der Begriff „Unrechtsstaat DDR“ vielseitig diskutiert werden kann.