Wes Brot ich ess, des Lied ich sing - Pressefreiheit in der BRD

Hans Klitzschmüller

Steuerung der Inhalte der Medien [Wikipedia]: Gegenstände und Schwerpunkte der Berichterstattung der Medien wurden zentral vorgegeben. Diese zentrale Vorgabe erfolgte durch das Politbüro des Zentralkomitees (ZK). Dem ZK-Sekretär für Agitation und Propaganda war unter anderem die Abteilung Agitation unterstellt, die für die Organisation und Lenkung der Massenmedien verantwortlich war. Instrumente der Steuerung waren tägliche Konferenzen in Berlin, Konferenzschaltungen zu den übrigen SED-Zeitungen und Presseanweisungen. Ein weiteres Instrument waren die „Anleitungen“ des Presseamtes der DDR-Regierung.

Auf lokaler Ebene erfolgte dieser Prozess über die staatlichen „Ämter für Information“, die ebenfalls „Anleitungen“ gemäß der Ost-Berliner Vorgaben erließen. Auch über die Parteizentralen wurde eine indirekte Zensur durch die Vorgabe von den Redaktionen täglich über Fernschreiber zugestellten Pflichtthemen, Kommentarargumenten, Schlagzeilenformulierungen und „Sollplänen“ ausgeübt. Unter Redakteuren der Provinzzeitungen herrschte deshalb das geflügelte Wort: „Meine Meinung kommt um zwei Uhr aus Berlin!“

Wenn man sich die Berichterstattung heute in den Massenmedien ansieht kommt man zu dem Schluss, dass es noch genau so funktioniert. Hat man etwa von der DDR gelernt oder gar ganze Strukturen übernommen? Oder ist es doch die Angst um Job und Karriere die heute Journalisten davon abhält ihre Arbeit anständig, unabhängig und neutral zu verrichten.

Neben den täglichen Lügen zur Diskreditierung der Gesellschaft und der Bürger in der DDR, ihren Lebensleistungen, ja sogar ihrer Lebensart, wird nun verstärkt auf Russland eingeschlagen. Egal ob es um die Ausrichtung der Olympischen Spiele oder den Umgang mit Terroristen und Bombenlegern geht. Auch wird Russland das Völkerrecht zur Sicherung der Integrität seines Territoriums abgesprochen. Die Anerkennung einer nicht durch Wahlen legitimierten „Regierung“ bestehend aus vom Westen protegierten Personen wie Vitali Klitschko von der EU und Arseni Jazenjuk von den USA und noch schlimmer gewaltbereiten Faschisten, kann gar nicht schnell genug gehen. Kann man doch so die geopolitischen Verhältnisse um Russland noch einmal beeinflussen. Kann man vielleicht Nato Basen auf der Krim errichten, die Russen so vom Mittelmeer abschneiden? An Vereinbarungen nach dem Abzug der Sowjetarmee hat man sich sowieso nie gehalten und ist den damals geschwächten Russen ganz nah aufs Fell gerückt. Der kalte Krieg hat nie ganz aufgehört und der Aggressor ist nicht Russland.

Während die USA, unterstützt durch die EU im Rahmen der UNO, der Nato oder gegebenen falls auch allein Konflikte und Kriege in der ganzen Welt anzetteln und immer als Begründung seine Interessen gefährdet sieht und in geheimen Aktionen ernannte Gegner mittels Drohnen beseitigen lässt, Kollateralschäden in Form von toten völlig unbeteiligten Menschen als ganz normales Handeln einer Regierung darstellt, sind es natürlich die bösen Russen die völkerrechtswidrig handeln. Massenmedien verpassen den Massen die nötigen Scheuklappen für eingeschränkte Sichtweisen.

Nicht Russland hat die Olympischen Winterspiele in Sotschi zu politischen Untaten benutzt, nein der Westen hat durch massive Beeinflussung mittels Finanzierung und organisierten Beistand durch Politpräsenz, die vorher die Teilnahme an den Feiern zu den Olympischen Spielen absagten, zur Eskalation der Situation in Kiew beigetragen. Das geschah, ach welch Zufall, genau zur Zeit der Winterspiele in Sotschi. Alles wurde natürlich durch den Chor der vereinheitlichten Nachrichten in Presse, Funk und Fernsehen in Szene gesetzt. Keine Information, sondern gezielte Meinungsmache war angesagt. Es gab keine Möglichkeit sich dem zu entziehen. Das undemokratische, staatliche Meinungsmonopol, welches ich auch noch mit meinen Rundfunkbeiträgen bezahlen darf, ist nicht zu unabhängiger Berichterstattung verpflichtet, sondern wird für die Manipulation von Meinungen durch das politische System benutzt.

Es wäre an der Zeit sich dem zu widersetzen. Aber der deutsche Michel hat die Schlafmütze bis über die Augen runtergezogen. Gelüftet wird sie wieder einen Spalt bei der nächsten Fußballmeisterschaft.