Weber: Jetzt mit aller Kraft in die Kommunalwahlen

Kreisparteitag diskutiert Schwerpunkte der politischen Arbeit und wählt neuen Vorstand.

Es war ein kurzweiliger, wenn auch zeitaufwändiger Kreisparteitag am 30. November im Klubhaus Weißenfels. 17 Punkte auf der offiziellen Tagesordnung. Die wollten erst einmal abgearbeitet sein.

Tagungsleiter Frank Thiel dankte  zu Beginn allen Genossinnen und Genossen für ihren großartigen Einsatz während der Bundestagswahl und beglückwünschte Roland Claus zur Wiederwahl in dieses Gremium. Im selben Atemzug allerdings erinnerte er daran, dass ja nun nicht nur der 1. Advent, sondern auch die Europa- und Kommunalwahlen vor der Tür stehen und damit wieder ein Berg politischer und organisatorischer Arbeit für die Genossinnen und Genossen.

Ein Hinweis, dem auch Kreisvorsitzender Gunter Schneider in seinem Rechenschaftsbericht über die vergangene Legislaturperiode folgte. Schließlich habe die Bundestagswahl  vieles nicht zum Guten verändert. Und auch wenn der linke Landesverband Sachsen-Anhalts mit 23,9 Prozent das zweitbeste Ergebnis aller linken Landesverbände erreicht habe, sei das kein Grund, zufrieden zu sein.  Er empfahl dem neu zu wählenden Kreisvorstand,  gemeinsam mit der Kreistagsfraktion so schnell als möglich ein Wahlprogramm zu erarbeiten und das Kreiswahlbüro einzurichten . Außerdem müssten alle größere Anstrengungen unternehmen, geeignete Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahlen zu finden, möglicherweise auch auf gemeinsamen Listen mit anderen Verbänden oder Vereinen. Das müsse freilich vor Ort entschieden werden, wie überhaupt das „vor Ort“ eine große Bedeutung für die kommunalen Wahlen habe.

 Wichtig sei es auch, weitere Quellen für die Finanzierung der Parteiarbeit aufzuschließen. Dass die erfolgreiche Mitgliederwerbung existenziell sei, stieß natürlich im Saal auf Zustimmung. Immerhin habe man nach der Bundestagswahl sechs neue Mitglieder aufnehmen können. In diesem Zusammenhang dankte Gunter Schneider ausdrücklich den in dieser Sache recht erfolgreichen Droyßigern.  Schließlich hat die Kreisorganisation seit den letzten zwölf Monaten auch einige selbst organisierte Veranstaltungen auf der Haben-Seite: Arbeitsmarkt- und Wirtschaftskonferenzen, das neu gestaltete Sommerfest, Weiterbildungen, die öffentlichen Lesungen von Stefan-Heym-Texten.

Dazu gehört zweifellos auch die Neustrukturierung all dessen, was im vergangenen Jahr auf den Tisch von Schatzmeisterin Petra Hörning gelegt wurde. Sie sprach über die aufwändige Bereinigung der Mitgliederkartei, über Mandatsträgerbeiträge und erläuterte anschaulich die Finanzplanung 2013, die die Bedürfnisse der Basisorganisationen stärker berücksichtigte und zum ersten Mal einen kleinen finanziellen Überschuss erreichen kann, der für die Organisation der kommenden Wahlkämpfe unbedingt benötigt wird.

Die Gewinnung von Nachwuchs bezeichnete auch Christine Krößmann, Vorsitzende der Kreistagsfraktion, als entscheidend. Dazu müsse man viel mehr einladende und aufregende Projekte entwickeln als bisher und sich weiterhin auch im Kreistag als Linke ganz konkret für die Menschen einsetzen. Und bei aller Zusammenarbeit mit dem Landrat auch mit diesem streiten, wie gegenwärtig beim Thema Personennahverkehr und der gerechten Eingruppierung der dort beschäftigten Mitarbeiter. Bundestagsmitglied Roland Claus sprach über die Schwerpunkte in Vorbereitung der Kommunal- und Europawahlen, bevor es in die Diskussion ging. Dabei erwies sich Frank Thiel als konsequenter Tagungsleiter, wodurch viele Redner vor und zwischen den einzelnen Abschnitten der Wahl eines neuen Kreisvorstandes zu Wort kamen. Kurz zu Wort kamen natürlich auch die Kandidaten. Die Möglichkeit, Fragen an sie zu stellen, wurde allerdings kaum genutzt. 

Mittendrin wurde es sehr bewegend, als  langjährige Mitstreiter von Gunter Schneider sozusagen „die Bühne stürmten“, um  ihn herzlich zu umarmen, ihm zu danken, Fotomontagen und Blumen zu schenken. Der 67-Jährige, der aus gesundheitlichen Gründen nicht wieder für den Kreisvorstand kandidierte, war zu Tränen gerührt und hatte Mühe, sich mit brüchiger Stimme seinerseits bei allen zu bedanken, mit denen er einen so langen Weg seines politischen Lebens gegangen war.  Auch Anke Luksch und Frank Thiel kandidierten nicht wieder für den Kreisvorstand und wurden herzlich verabschiedet, wobei Frank Thiel versicherte, er werde dem neuen Vorstand weiterhin beratend zur Verfügung stehen.

Nach der Bekanntgabe des Wahlergebnisses ergriff der neu gewählte Vorsitzende Reinhard Weber, auch er ist wie Gunter Schneider Hohenmölsener, noch einmal das Wort und bedankte sich für das Vertrauen. „Jetzt müssen wir alle Kraft auf die Kommunalwahlen legen“, sagte er. Dazu bedürfe es einer engen Zusammenarbeit mit der Kreistagsfraktion, mit den Büros der linken Bundestags- und Landtagsabgeordneten, mit den Mandatsträgern in allen kommunalen Parlamenten und jeder einzelnen Genossin, jedem einzelnen Genossen. Ein großes Stück Arbeit.