Vornehm fordert Entschuldigung des Oberbürgermeisters

Wahlterminverschiebung „neuer Höhepunkt an Fehlleistungen“

„Ein Oberbürgermeister, der es nicht schafft, Wahlen ordnungsgemäß durchzuführen, sollte eigentlich zurücktreten“, so Dr. Norbert Vornehm in einer Pressemitteilung wörtlich zur gestern durch die Kommunalaufsicht verfügten Verschiebung der Gemeinderatswahl.

Vornehm kritisiert, dass OB Bernward Küper „nicht längst selbst die Reißleine gezogen hat, sondern durch die Kommunalaufsicht dazu gezwungen werden musste.“ Er habe Herrn Küper schon bei der öffentlichen Kandidatenvorstellung am vergangenen Dienstag im Landratsamt aufgefordert, sich bei den Wählerinnen und Wählern zu entschuldigen. Das sei bis heute nicht geschehen.

Im Übrigen sei es nicht hinnehmbar, dass der Oberbürgermeister den Gemeindewahlleiter als Wahlhelfer missbrauche. Es gehe nicht an, dass Bernward Küper in einem Wahlflyer mit dem Gemeindewahlleiter, Herrn Gerd Förster, für sich werbe. Der Wahlleiter ist zur strikten Neutralität verpflichtet. Nach Vornehms Auffassung bleibe dem Wahlleiter jetzt nichts anderes übrig, als zurückzutreten.

Nachdem der Gemeinderat vor zwei Wochen weitgehend einhellig den Nachtragshaushalt des Oberbürgermeisters abgelehnt hat, sei die Verschiebung der Wahlen ein neuer Höhepunkt an Fehlleistungen. Der Gemeinderat hat den Nachtragshaushalt abgelehnt, weil er keine Deckung für Mehrkosten von rund 1,2 Mio. Euro für das Bauvorhaben in Bad Kösen aufwies. „Es ist gut, dass die Wählerinnen und Wähler am 25.Mai einen Wechsel an der Rathausspitze vornehmen können“, so Vornehm.