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Regelmäßige Infostände der Linksjugend Burgenlandkreis in Zeitz

Linksjugend ['solid] Burgenlandkreis, Martin Striegnitz

Wie einige hier wissen, führen wir seit längerer Zeit in regelmäßigen Abständen mit der Linksjugend Burgenlandkreis Infostände in Zeitz durch. Ziel ist es mit den Menschen ins Gespräch zu kommen und zuzuhören.

 

Jetzt wurden wir vor ein unerwartetes Problem gestellt. Die Gebührensatzung der Stadt sieht Veranstaltungen politischer Parteien außerhalb von Wahlkämpfen als „sonstige Werbeveranstaltung“ und somit als gebührenpflichtig an. Das ist deshalb problematisch, weil es eigentlich Aufgabe von politischen Parteien ist, so oft wie möglich mit Bürger*innen in Kontakt zu treten. Die Gebührensatzung macht dies komplizierter. Als Partei, die ausschließlich durch Mitglieder und Kleinspender*innen finanziert wird, stellt dies eine zusätzliche finanzielle Belastung dar.

 

Wollen wir weiterhin Stände in Zeitz anbieten, gibt es nun zwei Optionen: entweder das Geld bezahlen oder eine Gebührenbefreiung beantragen. Unabhängig was es letztlich wird, die Linksjugend, die die Stände betreut, wäre bereit die Gebühren von ihrem Budget zu bezahlen. Fest steht: wir wollen weitermachen! Damit wir auch weiterhin ansprechbar sind und zuhören können!

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