Mangelhafte Transparenz und fehlende Erfolgskontrolle bei der Sportstättenförderung

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher Dr. Detlef Eckert:

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher Dr. Detlef Eckert:

„Zwischen 2000 und 2005 sind mit ca. 78 Millionen Euro Investitionen in Sportstätten in Sachsen-Anhalt vom Land bezuschusst worden.
Der Landesrechnungshof kritisiert nun in seinem heute präsentierten Prüfbericht die Förderung von Sportstätten. Diese ist nicht transparent und nachvollziehbar genug, gewährleistet keine Rechtssicherheit und Gleichbehandlung aller Fördermittelempfänger und enthält keine Vorgaben zur Erfolgskontrolle.
Sachsen-Anhalt ist sich der Bedeutung des Sports und einer gut ausgebauten Infrastruktur bewusst. 78 Millionen Euro ist viel Geld, das in der Vergangenheit dafür bewegt wurde. Das Parlament, das den Landeshaushalt beschließt, hat ein natürliches Interesse an einem zweckentsprechenden und effizienten Mitteleinsatz, ebenso an einer Erfolgskontrolle der getätigten Investitionen.
Es zeichnet den Landesrechnungshof aus, vor Beginn der anstehenden Haushaltsberatungen, Mängel im Vollzug des Haushaltes aufzuzeigen. DIE LINKE wird in den Ausschussberatungen diese Kritik berücksichtigen und vom zuständigen Ministerium entsprechende Maßnahmen fordern. Das sind wir nicht zuletzt dem Steuerzahler schuldig.“

Dr. Detlef Eckert, MdL
Sportpolitischer Sprecher

Magdeburg, 28.09.2007