LINKE solidarisch mit Bürgerinitiative“Kein Schuss im Zeitzer Forst“

Gunter Schneider, Vorsitzender des KV BLK
Kreisverband Burgenlandkreis

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG:

Die Vorsitzenden der Kreisverbände Burgenlandkreis und Saale-Holzlandkreis, Gunter Schneider und Markus Gleichmann sowie des Stadtverbands Gera, Andreas Schubert, der Partei DIE LINKE erklären gemeinsam:

 

Die LINKE solidarisiert sich mit der Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“. Wir unterstützen die Forderungen der unmittelbar betroffenen Anwohner, den Bau der Standortschießanlage zu stoppen und den Zeitzer Forst ausschließlich friedlich zu nutzen.

Pressemitteilung an die MITTELDEUTSCHE ZEITUNG:


Die Vorsitzenden der Kreisverbände Burgenlandkreis und Saale-Holzlandkreis, Gunter Schneider und Markus Gleichmann sowie des Stadtverbands Gera, Andreas Schubert, der Partei DIE LINKE erklären gemeinsam:

Die LINKE solidarisiert sich mit der Bürgerinitiative „Kein Schuss im Zeitzer Forst“. Wir unterstützen die Forderungen der unmittelbar betroffenen Anwohner, den Bau der Standortschießanlage zu stoppen und den Zeitzer Forst ausschließlich friedlich zu nutzen.

Erst wird durch die Bundeswehr in einem völlig intransparenten Prozess eine Entscheidung herbeigeführt. Nun soll diese auch, nachdem sich der Widerstand der Anwohner formiert hat, ganz offensichtlich um jeden Preis durchgedrückt werden.

Bis zum heutigen Tag warten nicht nur die Betroffenen, sondern auch gewählte Gemeinderäte anliegender Kommunen auf eine öffentliche Information und Begründung dieser Bundeswehrpläne.

Das hat offensichtlich auch die Bundeswehr verstanden und versucht nun zu retten was noch zu retten ist, ohne dabei die Entscheidung an sich zur Diskussion stellen zu lassen. Dieses Vorgehen ist aber keine echte Bürgerbeteiligung, sondern nur Bürgerinformation als Demokratie-Alibi. Auch beim geplanten Bombodrom in der Kyritz-Ruppiner Heide war sich die Bundeswehr schon einmal ganz sicher, das gebaut werde, was jedoch durch massenhaften Protest verhindert wurde.

Die Begründung von Oberstleutnant Friedl: „Ich muss 250 Soldaten bis zum nächsten Jahr auf einen Auslandseinsatz in Afghanistan vorbereiten. Die müssen auch schießen können, damit sie in der Lage sind, ihre Aufgaben erfüllen.“ (MZ, 10.11.11) ist mit dem Blick auf die breite Ablehnung des Afghanistan-Kriegseinsatzes der Bundeswehr mit Sicherheit auch keine, die die Akzeptanz der Standortschießanlage erhöht, im Gegenteil, deren Notwendigkeit überdies grundsätzlich in Frage stellt.