Kehrtwende in der Wirtschaftsförderung?

DIE LINKE. im Landtag

Zu Pressemeldungen über einen erstmaligen Darlehensfond für kleine und mittlere Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel:

 

Zu Pressemeldungen über einen erstmaligen Darlehensfond für kleine und mittlere Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel:

In der heutigen Sitzung des Wirtschaftsausschusse kam die o.g. Frage zur Diskussion.
DIE LINKE hatte im Landtag bereits mehrfach gefordert, dass in der Fördermittelvergabe der Wechsel vom Zuschuss hin zum Darlehen erfolgen sollte. Reine Subventionen sind immer ein süßes Gift für Unternehmen, da es Geld ist, das nicht im Wettbewerb erarbeitet wurde. Wenn verlorene Zuschüsse verteilt werden, dann vor allem für Unternehmen im Bereich Forschung und Entwicklung bzw. beim Wissenstransfer Wissenschaft-Wirtschaft, wo hohe Vorleistungen für die Entwicklung innovativer Produkte zu erbringen sind. Und selbst hier sind neue Mechanismen denkbar z.B. warum nicht Fördermittel als Zuschüsse ausreichen und wenn das Ergebnis positiv ist, dann als Darlehen zurückgeben zu lassen? Eventuell wird irgendeine Verordnung einen solchen Weg nicht zulassen, aber warum nicht auch in der Finanzierung von Innovationen neue Wege gehen?
Geld in der Wirtschaftsförderung sollte primär als Katalysator wirken, d.h. als Stoff der Prozesse in Gang setzt, sich dabei nicht verbraucht. Damit wäre bei sinkenden Finanzmitteln des Landes eine gewisse Stabilität der Förderung erreichbar.

Magdeburg, 28. September 2007