Hans Klitzschmüller: Gedanken zur Landtagswahl

Liebe Genossinnen und Genossen,

der erste Satz in dem Beitrag von Katja auf unserer Internetseite ist eine krasse Fehleinschätzung der Situation. Wir haben ähnliche Verluste wie die SPD zu verzeichnen. Eine Akzeptanz in der Bevölkerung ist da nicht zu erkennen. Nur unserer treuen Stammwählerschaft, die immer älter und leider immer weniger wird, verdanken wir das noch zweistellige Ergebnis. Da gibt es nichts schön zu reden. Das war ein Debakel, eine Klatsche für falsche Politik im Land. Mitregieren wollen ist kein linkes Programm. Die Spitze muss sich fragen lassen ob sie bereit und in der Lage ist für eine rigorose Kursänderung.

Als erstes muss die Unfähigkeit, Fehler der letzten Jahre kritisch aufzuarbeiten, beseitigt werden. Gelingt das nicht, versinken wir in der Bedeutungslosigkeit. Die 5% Hürde können wir dann nur noch von unten betrachten - wie unsere westdeutschen Brüder.

Die LINKE ist nicht mehr als Opposition in Erscheinung getreten und konnte darum auch nicht so wahrgenommen werden. Man traut uns nicht zu, die immer mieser werdenden Bedingungen, besonders in den abgehängten Regionen zu ändern. Wir agieren schon wie die Etablierten, immer entlang der von denen vorgegebenen neoliberalen, kapitalfreundlichen Leitlinien. Die schwarze Null des Herrn Schäuble ist unser neues Goldenes Kalb. Im Ergebnis belasten wir die Bürger immer mehr mit Beiträgen und Gebührenerhebungen, mit neuen Eintrittspreisen und Selbstbeteiligungen bei Kosten im Sport- und Kulturbetrieb. Dann wundern wir uns über steigenden Unmut und Ärger bis hin zu neuen Verteilungsängsten und Wut? Ganz abgesehen von Milliarden Euro für Bankenrettung und Flüchtlingsabwehr, für angeblich notwendige Ausstattung der Bundeswehr, für immer mehr Auslandseinsätze, die wieder zu mehr Flucht und Vertreibung führen. Die Ursachen liegen in der CDU-geführten Politik, flankiert von willigen SPD-lern. Es gilt den Gegner wieder zu erkennen und beim Namen zu nennen. Die sind das Problem und nicht Teil der Lösung.

Im Wahlkampf wurde gesagt, dass wir auch auf Stimmen verzichten können.

Riesige Arroganz. Das Mitmachen Merkelscher Flüchtlingspolitik anstatt eigene Akzente zu setzen, hat noch die letzten Sympathisanten vergrault und in die Hände der AfD getrieben.(siehe Wählerwanderung)28.000 Wähler verloren wir an die AfD. Aus dem Nichtwählerlager konnten wir keinen gewinnen.

Zunehmender Opportunismus, um die Partei für ein Mitregieren fähig zu machen, zerstört unser linkes Projekt. Das Verlassen linker Positionen und die fortschreitende Sozialdemokratisierung führt zum massiven Verlust  von Wählerstimmen an das Lager der Gegner des Regierungskurses.

Jetzt die AfD als neofaschistische Partei zu bezeichnen, bringt uns keinen Schritt weiter. Das ist zu verkürzt und darum falsch. Richtig ist, dass Neonazis und dumpfe Nationalisten bei der AfD Unterschlupf finden und damit recht offen agieren können. Das ist freilich Schuld der AfD Führung.

Wir haben eine Menge zu tun.

Freundliche Grüße

Hans