Fraktion DIE LINKE: OECD-Studie zeigt - Paradigmenwechsel in der Bildungs- und Hochschulpolitik muss her

DIE LINKE. im Landtag

Zur OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2007“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Hendrik Lange:

Zur OECD-Studie „Bildung auf einen Blick 2007“ erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Hendrik Lange:

„Wie vieler Studien bedarf es noch, um zu zeigen, dass das deutsche Hochschulwesen falsch organisiert ist? Wie oft muss Deutschland noch auf die Lücke zwischen Anspruch und Wirklichkeit hingewiesen werden, bis ein Umdenken stattfindet? Wie lange noch wird es dauern, bis der längst fällige Paradigmenwechsel in der Bildungs- und Hochschulpolitik kommt?

Sicherlich - Vergleiche können hinken. Klar ist aber auch, dass Deutschland in den letzten Jahren weiter an Boden und Zeit verloren hat, mit kräftigem Zutun der politisch Verantwortlichen. Sachsen-Anhalt bildet da leider keine Ausnahme.

Die OECD-Studie bestätigt, dass sich die Chancenungerechtigkeit beim Bildungszugang von der Schule bis in die Hochschulen zieht. Das kann weniger dem öffentlichen Hochschulsystem als solchem angelastet werden, sondern vielmehr der dauerhaften Unterfinanzierung der Hochschulen, den unzureichenden BAföG-Regelungen sowie der schrittweisen Einführung von Studiengebühren.

Dass die Landesregierung die finanziellen Kürzungen der Hochschulen selbst in der Zeit eines doppelten Abiturjahrgangs weiter durchsetzt und die Bildungsquote insgesamt im Landeshaushalt in den nächsten Jahren sogar sinken soll, zeigt, dass die Landesregierung nicht verstanden hat, vor welchen Herausforderungen unser Bundesland in der Zukunft steht. Vor dem Hintergrund der OECD-Studie wirkt das Personalkonzept von Finanzminister Bullerjahn, welches den weiteren Abbau von über 1000 Stellen an den Hochschulen vorsieht, geradezu grotesk.

DIE LINKE tritt dem gegenüber für eine bessere Finanzierung der Hochschulen in Sachsen-Anhalt ein. Darüber hinaus müssen in gemeinsamen Anstrengungen von Bund und Ländern bundesweit die Bedingungen dafür geschaffen werden, dass mehr junge Menschen ein Hochschulstudium beginnen und erfolgreich abschließen können. Numeri Clausi, Studiengebühren und ein verfehlter Wettbewerbsföderalismus sind der falsche Weg. Statt dessen muss Bildungsfinanzierung eine Gemeinschaftsaufgabe werden, indem beispielsweise unter den Ländern feste Bildungsbeteiligungsquoten und Ausstattungsstandards festgelegt werden.

Nur wenn der neoliberalen Bildungsmisere endlich Einhalt geboten wird, haben die Hochschulen in Deutschland eine Chance, eine qualitativ hochwertige Bildung für möglichst viele Menschen anzubieten.“

Magdeburg, 19. September 2007<//font>