Fraktion DIE LINKE: Den öffentlichen Raum nicht der Fremdenfeindlichkeit überlassen
Zu den Pegida-Demonstrationen in Dresden erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf Gallert:
"Die so genannten Pegida-Demonstrationen in Dresden bestätigen den Befund kritischer Sozialwissenschaftler, dass fremdenfeindliche Ressentiments seit langem in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Begünstigt werden solche Einstellungen durch die Angst vor sozialem Abstieg und einem diffusen Gefühl der Bedrohung. Entschuldigt wird Fremdenfeindlichkeit dadurch allerdings nicht. Deshalb ist es so wichtig, dass all diejenigen, die für eine demokratische und weltoffene Gesellschaft eintreten, eine Gegenöffentlichkeit herstellen, um den öffentlichen Raum nicht der Fremdenfeindlichkeit zu überlassen.
"Die so genannten Pegida-Demonstrationen in Dresden bestätigen den Befund kritischer Sozialwissenschaftler, dass fremdenfeindliche Ressentiments seit langem in der Mitte der Gesellschaft angekommen sind. Begünstigt werden solche Einstellungen durch die Angst vor sozialem Abstieg und einem diffusen Gefühl der Bedrohung. Entschuldigt wird Fremdenfeindlichkeit dadurch allerdings nicht. Deshalb ist es so wichtig, dass all diejenigen, die für eine demokratische und weltoffene Gesellschaft eintreten, eine Gegenöffentlichkeit herstellen, um den öffentlichen Raum nicht der Fremdenfeindlichkeit zu überlassen.
Ängste von Bürgerinnen und Bürgern ernst zu nehmen heißt auch, die Ängste vor fremdenfeindlichen Bewegungen ernst zu nehmen. Die Ängste der Pegida-Demonstranten ernst zu nehmen, heißt für Aufklärung zu sorgen und für menschliche Maßstäbe unserer Gesellschaft zu werben. Wer mit der Begründung, die Ängste der Demonstranten ernst zu nehmen, fremdenfeindliche Ressentiments gerade gegenüber Muslimen akzeptiert und verstärkt, ist Wegbereiter für Rassismus.
Leider müssen wir feststellen, dass anti-muslimische Positionen seit einigen Jahren die akzeptierteste Form der Fremdenfeindlichkeit in unserer Gesellschaft darstellen. Dazu haben einige politische Funktionsträger und Medien im gleichen Maße beigetragen. Leider ist diese Saat aufgegangen. Meine Hoffnung besteht darin, dass angesichts der Entwicklung in Dresden alle ihre Verantwortung erkennen und die richtigen Schlüsse aus alten Fehlern ziehen."