Fraktion DIE LINKE: CDU muss in der Angelegenheit Rosmeisl Konsequenzen ziehen Fraktion DIE LINKE: CDU muss in der Angelegenheit Rosmeisl Konsequenzen ziehen

DIE LINKE. im Landtag

Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:

Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert:

„Wenn es denn so ist, dass der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen hat, dann bedeutet dies nicht weniger als die Tatsache, dass der Abgeordnete das Ansehen des Landtages beschädigt.

Für diesen Fall fordert DIE LINKE die Landtagsfraktion der CDU auf, den Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl aus ihren Reihen auszuschließen.

Zieht die Landtagsfraktion der CDU aus dieser Angelegenheit keine Konsequenzen, so muss sie mit dem Vorwurf leben, ihrerseits das Ansehen des Landtags zu beschädigen.“

Magdeburg, 23. Oktober 2007