Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II

Pressemitteilung der Fraktion DIE LINKE im Stadtrat Weissenfels in der MZ vom 23.07.2011

Der Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Stadtrat Weissenfels, Lars Brzyk, erklärt im MZ- Artikel vom 23.07.11: „Die Fraktion Die Linke im Weißenfelser Stadtrat steht zu ihrer Entscheidung der Ablehnung des Antrages Stark II.

 Grundlage der Ablehnung ist das völlig desolate Haushaltskonsolidierungsprogramm so Brzyk. Viele Einsparungen seien nur vorgedacht und in ihren Konsequenzen völlig unbewertet. So steht zum Beispiel darin eines der beiden Bäder, Schwimmhalle West oder Freibad Weißenfels für immer zu schließen. Über dieses Thema wurde noch nicht  im Stadtrat diskutiert, durch die Nennung im Haushaltskonsolidierungsprogramm wird es aber zum Zwingenden Dogma und es wäre eines der beiden Bäder 2012 durch den Stadtrat zu schließen kritisiert der Fraktionschef. Bei Nichtrealisierung drohen der Stadt Strafzahlungen. Von solchen Vorschlägen gibt es weitere  im Programm.

 Die Fraktion Die Linke im Stadtrat sieht mit dem derzeitigen Haushaltskonsolidierungs-programm ein bedenkliches haushaltspolitisches Risiko. Zu befürchten sind weitere enorme Streichungen bei den freiwilligen und sozialen Leistungen.