Die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN zur Gemeinderatssitzung am 2. November 2011
Pressemitteilung an das "Naumburger Tageblatt":
Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung.
Schwerpunkte waren:
Pressemitteilung vom 28. Oktober 2011 zur Veröffentlichung an das "Naumburger Tageblatt":
Am 27. Oktober 2011 beriet die Naumburger Gemeinderatsfraktion der LINKEN vorbereitend über die Gemeinderatssitzung am 2. November 2011 auf der Grundlage der vom Hauptausschuss beschlossenen Tagesordnung.
Schwerpunkte waren:
Satzung über die Entschädigung der Ortsteilbürgermeister. Mit den weiteren Eingemeindungen in die Stadt Naumburg im Rahmen der Gemeindegebietsreform sind zum Teil sehr unterschiedliche Aufwandsentschädigungen der Ortsteilbürger-meister zwischen den bisherigen Ortsteilen und den neu hinzugekommenen festzu-stellen. Mit der Änderung der Satzung werden die Vergütungen in Abhängigkeit von den Einwohnerzahlen einheitlich geregelt. Dabei wird eine Anpassungszeit von 2-3 Jahren festgelegt. Die Entschädigung der Mitglieder der Ortschaftsräte bleibt unver-ändert. Die Fraktion wird dieser Satzungsänderung mehrheitlich zustimmen.
„Kulturinsel“ Reußenplatz. Der Reußenplatz in Naumburg soll weiter umgestaltet werden. Durch Neubau sowie Sanierung alter Bausubstanz sollen die Stadtbibliothek, eine Mediathek und die Städtische Sammlung dort untergebracht werden. Dieses Vorhaben wurde im Sozial- und Kulturausschuss vorberaten und fand Zustimmung. Die Stadtverwaltung soll durch den Gemeinderat beauftragt werden, die erforderli-chen Planungsunterlagen unter anderen durch Ausschreibung und Architektenwett-bewerb zu erstellen. Diesem Schritt wird die Fraktion zustimmen.
Zweitwohnsteuer. Mit der Festlegung der Zweitwohnsteuer soll eine Anpassung der geltenden Regelung an die bundesweite Rechtspraxis erfolgen. Die Fraktion wird da-zu im Gemeinderat Stellung nehmen.
In der Gemeinderats-Sondersitzung am 13. Oktober 2011 wurde die Bewerbung der Stadt Naumburg um die Ausrichtung der Landesgartenschau im Jahr 2018 bera-ten. Nach Vorberatungen im Hauptausschuss und im Technischen Ausschuss im August und Oktober 2011 lagen dem Gemeinderat 2 Varianten zur Entscheidung vor. Variante 1 umfasst Naumburg-Blütengrund-Naumburg Innenstadt und Variante 2 Bad Kösen-Kurpark-Verbindung Altstadt. Nach Abwägung der Varianten hat sich der Gemeinderat für die Variante 2 entschieden. Die Landesgartenschau soll in der „grünen Mitte“ in Bad Kösen veranstaltet werden. Mit dem Kurpark/ Therapie-zentrum/Gradierwerk/Mühlengelände, dem aufgewerteten Bahnhofsareal als attrakti-ve Verbindung zur Altstadt und der Einbeziehung des Sport- und Spielplatzes und Teilen der Kleingartenanlage als thematische Schauplätze umfasst dieses Konzept ei-ne zusammenhängende Fläche. Die Fraktion der LINKEN hat einstimmig der Erstellung des Bewerbungskonzeptes durch die Stadtverwaltung Naumburg nach Variante 2 um die Ausrichtung der Landesgartenschau 2018 beim Land Sachen-Anhalt zugestimmt.
Jan Thyen
Stellvertretender Vorsitzender der Fraktion
der Partei DIE LINKE im Gemeinderat Naumburg