Pressemitteilungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Das neue Jahr ist da und wir starten produktiv hinein. Heute traf sich der Kreisvorstand zur Klausur, um nicht nur Vorbereitungen für das kommende Jahr zu treffen, sondern auch um die Vorbereitung der Kommunalwahlen voranzutreiben. Wir wollen Präsenz zeigen. Wir wollen Arbeitswillen demonstrieren! Wir wollen sagen: wir sind da! Weiterlesen
Am Montag wurde eine beachtliche Zahl bekannt. Die Umgehungsstraße Bad Kösen soll mittlerweile 225 Mio. € kosten – was mit Geldern aus den Strukturwandelfördermitteln finanziert wird. Die Umgehungsstraße reiht sich damit ein in eine lange Liste von Projekten, in die viel Geld für den Kohleausstieg geflossen ist, ohne dass die geförderten… Weiterlesen
Die jüngsten bundesweiten Razzien zur Aushebung einer rechtsextremen Terrororganisation, die durch Waffengewalt die freiheitlich-demokratische Grundordnung stürzen wollte, haben wieder Aufmerksamkeit auf die gefährliche Reichsbürger-Szene gelenkt. Mit der von einem ehemaligen SS-Mitglied gegründeten und vom Verfassungsschutz beobachteten,… Weiterlesen
Am Samstag findet die 3. Tagung unseres 8. Kreisparteitages statt. Dort wollen wir nicht nur unsere Delegierten und Nachfolge-Delegierten unseres Kreisverbandes für den 9. Landesparteitag wählen, sondern auch die ersten Schritte für die Vorbereitung der Kommunalwahlen 2024 im Burgenlandkreis beschließen. Neu gewählt werden der Kreistag, die… Weiterlesen
Schon gewusst? Tacheles e.V und der Paritätische Wohlfahrtsverband haben eine Seite eingerichtet: ENERGIE-HILFE.ORG. Sie bietet Unterstützung für Menschen in sozialer Schieflage, bietet Informationen zur Beantragung von Sozialleistungen. Es finden sich Hilfen für Leistungsbeziehende, Angestellte, Selbstständige, Renter*innen, Schüler*innen,… Weiterlesen
Pressemitteilungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht sich aktuell für Arbeitszwang für Asylsuchende aus. Dazu erklärt die migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Landtag von Sachsen-Anhalt, Henriette Quade: „Wer will, dass Asylsuchende schnell arbeiten können und Integration befördern will, muss an fünf zentralen Stellschrauben drehen: d… Weiterlesen
In der Debatte um die Erhöhung des Rundfunkbeitrags betont Stefan Gebhardt, medienpolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Die Kef hat heute eine Erhöhung um 58 Cent beim Rundfunkbeitrag beschlossen. Damit ist klar, dass den Öffentlich-Rechtlichen Rundfunkanstalten diese Summe zur Erfüllung ihres gesetzlichen Auftrags zusteht. Auch wenn sich… Weiterlesen
Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke, betont in der Landtagsdebatte um die gesundheitliche Daseinsvorsorge: „Durch die ganzen Verzögerungstaktiken auch hier im Land droht im Vorfeld der von Minister Lauterbach geplanten Krankenhausreform ein Kliniksterben. Laut Deutscher Krankenhausgesellschaft laufen aufgrund… Weiterlesen
In der heutigen, durch die AfD beantragten Landtagsdebatte zu Gesundheitsförderung für Lehrkräfte betont Thomas Lippmann, stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke: „Der Antrag der AfD ist so überflüssig, wie ein Kropf. Damit zeigt die AfD wieder einmal, was ihr so an unseren Schulen wichtig ist.… Weiterlesen
In der Debatte um den Mangel an Zahnmediziner:innen im Landtag betont Nicole Anger, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke: „Die aktuelle Version des Versorgungsatlasses der Kassenzahnärztlichen Vereinigung liegt uns vor. Diese aktualisierte Prognose bis 2030 darf aber niemanden überraschen. Schockierend sind sie allemal. Die… Weiterlesen