Presseerklärungen Burgenlandkreis
Fraktion DIE LINKE: Vergabegesetz der Koalition geht an Realitäten und Notwendigkeiten im Lande komplett vorbei
Zur heutigen Beratung des Gesetzentwurfs der Fraktion DIE LINKE und des Koalitionsentwurf für ein Vergabegesetz im Ausschuss für Wissenschaft und Wirtschaft erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Mehr...
Schließung von Schulstandorten – die Landesregierung kommt ihrem Ziel näher
Zu den Äußerungen des Kultusministers über die Vorgaben zur zukünftigen Schulnetzplanung erklärt Dr. Frank Thiel, Parlamentarischer Geschäftsführer der Fraktion DIE LINKE, aus dem Burgenlandkreis in der MITTELDEUTSCHEN ZEITUNG: Mehr...
Presserklärungen DIE LINKE. Sachsen-Anhalt
Für den Erfolg einer gesamtdeutschen LINKEN – Unterstützung der Kandidaturen von Dietmar Bartsch und Matthias Höhn
1. Die politische Entwicklung in Deutschland erfordert mehr denn je moderne linke Projekte und Vorhaben: den Einsatz für gerechtere Verhältnisse durch sozialstaatliche Standards, praktikable Alternativen gegen die Ausweitung prekärer Beschäftigung, gegen die Krise der öffentlichen Wohlfahrt, die Verteidigung der Demokratie und der Bürgerrechte.... Mehr...
Erklärung des Landesvorstandes zu Blockupy Frankfurt
DIE LINKE. Sachsen-Anhalt verurteilt die Versuche der Stadtverwaltung von Frankfurt am Main mit umfassenden Verboten von Kundgebungen, Mahnwachen und Demonstrationen die Proteste gegen die europäische Krisenpolitik und die Verarmung breiter Bevölkerungsgruppen in der EU vom 16.-19. Mai zu unterbinden. Das Grundrecht auf Demonstration ist... Mehr...
Auslöschung als Ziel rechter Gewalt – vor 20 Jahren starb Torsten Lamprecht
Erklärung des Landesvorsitzenden Matthias Höhn: "Vor 20 Jahren starb Torsten Lamprecht nach einem brutalen Überfall von Naziskins auf eine Feier von Punks an den Magdeburger Elbterrassen. Vorausgegangen waren Dutzende andere Angriffe von Neonazis auf Andersaussehende und Andersdenkende. Vor allem in den 1990er Jahren wurden diesen mit... Mehr...
Lassen Landesregierung und Koalition die Kommunen wieder im Regen stehen?
Im Ergebnis der heutigen Innenausschusssitzung erklärt der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Mehr...
Überprüfung von Tötungsdelikten – keine Frage der Statistik
Zur nachträglichen Überprüfung von Tötungsdelikten auf politisch rechte Tatmotivation erklärt die innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Mehr...
