Über eine hohe Beteiligung freuten sich die OrganisatorInnen einer gemeinsamen Mitliederversammlung der Basisorganisationen Einheitsgemeindeorganisation Elsteraue, Verbandsgemeindeorganisation Droyßiger-Zeitzer Forst und Stadtverband Zeitz. Sie fand am 10. Oktober mit der Landesvorsitzenden Birke Bull in Tröglitz statt.

Birke Bull sprach unter anderem über die gegenwärtige Situation im Landesverband und über die bevorstehende Neuwahl der Mitglieder des Bundestages. In diesem Zusammenhang kündete sie ihre Kandidatur für das Bundestagsmandat im Wahlkreis Burgenlandkreis an und erklärte ihre Motive für diesen Schritt.

Wie gewinnen wir Wähler zurück, ohne linke Grundpositionen wie die Themen Flüchtlinge, Krieg und Frieden, Hartz IV, aufzugeben? fragte sie. DIE LINKE müsse wieder angriffslustiger werden und dürfe dabei die „Tonalität des Werbens“ nicht außer Acht lassen. Sie betonte, dass zurzeit die inhaltliche Unterscheidung zwischen der LINKEN und anderen etablierten Parteien für viele Wähler nicht mehr so offensichtlich sei wie noch vor einigen Jahren.

 „Wir brauchen Visionen“, forderte sie und bezog sich nicht zuletzt auf Themen wie die Umverteilung des Reichtums in der Gesellschaft, Steuerkonzepte unter Einbeziehung der Millionärssteuer und Erbschaftssteuer und die Angleichung der Renten.

In der anschließenden Diskussion ging es unter anderem  um die derzeitige Situation im Kreisverband und das Gefühl einiger GenossInnen, mit ihren Überlegungen und Kritiken in den Vorständen durch alle Parteiebenen hindurch nicht ernst genommen zu werden, zum Beispiel zur Rentenangleichung, zur Höhe von Elternbeiträgen in Kindereinrichtungen und nicht zuletzt beim Umgang miteinander.

Wenn die Gemeinden über einen nun schon langen Zeitraum unterfinanziert und und dadurch auch die Vereine stranguliert würden, brauche man sich nicht zu wundern, dass sich durch  diese wiederkehrenden Negativerlebnisse die Bürger „ganz unten“  von der Wahl demokratischer Gremien abwenden. Zudem schreckten seitenlange Wahlprogramme statt prägnanter Sätze zu den von den Bürgern als wirklich wichtig empfundenen Themen nicht selten ab. Und wenn schon Visionen, dann müsste man auch etwas zum Thema Gesundheitswesen und zum verheerenden Bildungssystem in Sachsen-Anhalt entwickeln.

Maria Barsi