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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Ist die Veröffentlichung eines Jackpots Suchtprävention?

In wie weit der von der Landesregierung beschlossene Gesetzentwurf zum Glücksspielrecht tatsächlich dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nämlich dem Ziel der Bekämpfung von Suchtgefahren gerecht wird, wird bei der Befassung des Gesetzentwurfes im Innenausschuss zu prüfen sein. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz bleibt in weiten Teilen hinter einer zukunftsfähigen Struktur für das Land Sachsen-Anhalt zurück

Zum Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz bezieht der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert wie folgt Stellung: Weiterlesen


Mangelhafte Transparenz und fehlende Erfolgskontrolle bei der Sportstättenförderung

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen


Kehrtwende in der Wirtschaftsförderung?

Zu Pressemeldungen über einen erstmaligen Darlehensfond für kleine und mittlere Unternehmen erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher Dr. Frank Thiel: Weiterlesen


Landesenergiekonzept: Effizienzproblem und Energieeinsprung ungenügend thematisiert

Zu dem heute von der Landesregierung Sachsen-Anhalt vorgelegten Energiekonzept bis zum Jahr 2020 erklärte die energiepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE, Angelika Hunger, nach der Kabinettspressekonferenz: Weiterlesen