Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Fraktion DIE LINKE: Bürger-Streife als Billigkonkurrenz zur staatlichen Polizeiarbeit?
Zum Vorhaben der Stadt Haldensleben (Landkreis Börde) in den Abendstunden Ehrenamtliche auf Streife zu schicken, um u. a. unerlaubter Müllentsorgung und Schmierereien Herr zu werden, erklärt die innen- und rechtspolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen
Birke Bull in Programmkommission berufen
„Der Parteivorstand der LINKEN hat auf seiner Sitzung am vergangenen Samstag die Programmkommission der neuen Partei berufen. Auf Vorschlag der beiden Vorsitzenden Lothar Bisky und Oskar Lafontaine wird Birke Bull (MdL), stellvertretende Landesvorsitzende in Sachsen-Anhalt, dem 16-köpfigen Gremium angehören. Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Nordumfahrung Wittenberg - Anliegen der Bürger ernstnehmen, Sicherheitsrisiken der Industrie beachten
Uwe Heft,verkehrspolitischer Sprecher: "DIE LINKE im Landtag von Sachsen-Anhalt beantragte in der Sitzung des Landtages von Sachsen-Anhalt die schnellst mögliche Realisierung der Nordumfahrung Wittenberg. Das Land Sachsen-Anhalt hat im Straßenbau grundsätzliche Probleme. Aus Sicht der LINKEN sagen wir : Es werden Strassen neu gebaut ohne... Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Endlich Schritte zu effizientem Gemeindewirtschaftsrecht
Zum heute verabschiedeten Gesetz zur Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts erklärt der wirtschaftspol. Sprecher der Fraktion Dr. Frank Thiel: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Modifizierten Flächenmaßstab stoppen - Mittelzuführung für Unterhaltungsverbände sichern
In seiner 15. Sitzungsperiode beschäftigt sich heute der Landtag von Sachsen-Anhalt mit Fragen zur Einführung eines sogenannten modifizierten Flächenmaßstabes zur Beitragserhebung für die Wasserunterhaltungsverbände. Dazu erklärt der Agrarpolitiker der Fraktion DIE LINKE, Harry Czeke: Weiterlesen
