Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis
Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt
Fraktion DIE LINKE: Fahrgäste erhalten endlich umfassende und durchsetzbare Rechte im Eisenbahnverkehr
Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher: "Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr umfassende und durchsetzbare Ansprüche der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen veröffentlicht. Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Gier nach Boden ungebremst
Zur Veröffentlichung eines Gutachtens über die Anwendung des Grundstücksverkehrsgesetzes anlässlich des Weltbodentages am 5.12.2007 erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Koalitionsantrag zu Theater- und Orchesterförderung völlig überflüssig
Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, dass die Koalitionsfraktionen in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen wollen, worin eine Konzeption zur künftigen Theater- und Orchesterförderung gefordert werden soll, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Stefan Gebhardt: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Nichtraucherschutz contra Selbstbestimmung von Heimbewohnern?
Zur heutigen Beratung des Nichtraucherschutzgesetzes im Ausschuss für Soziales erklären die Mitglieder des Ausschusses Birke Bull und Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen
Fraktion DIE LINKE: Pfusch bei Gesetzen bleibt Markenzeichen der Koalition
Zum jetzt gewählten Verfahren der parlamentarischen Behandlung des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen
