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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Fahrgäste erhalten endlich umfassende und durchsetzbare Rechte im Eisenbahnverkehr

Uwe Heft, verkehrspolitischer Sprecher: "Die Europäische Kommission hat mit der Verordnung 1371/2007 über die Rechte und Pflichten der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr umfassende und durchsetzbare Ansprüche der Fahrgäste im Eisenbahnverkehr gegenüber den Eisenbahnverkehrsunternehmen veröffentlicht. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gier nach Boden ungebremst

Zur Veröffentlichung eines Gutachtens über die Anwendung des Grundstücksverkehrsgesetzes anlässlich des Weltbodentages am 5.12.2007 erklärt der agrarpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Hans-Jörg Krause: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Koalitionsantrag zu Theater- und Orchesterförderung völlig überflüssig

Zur Ankündigung der CDU-Fraktion, dass die Koalitionsfraktionen in der kommenden Landtagssitzung einen Antrag einbringen wollen, worin eine Konzeption zur künftigen Theater- und Orchesterförderung gefordert werden soll, erklärt der kulturpolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE Stefan Gebhardt: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Nichtraucherschutz contra Selbstbestimmung von Heimbewohnern?

Zur heutigen Beratung des Nichtraucherschutzgesetzes im Ausschuss für Soziales erklären die Mitglieder des Ausschusses Birke Bull und Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Pfusch bei Gesetzen bleibt Markenzeichen der Koalition

Zum jetzt gewählten Verfahren der parlamentarischen Behandlung des Begleitgesetzes zur Gemeindegebietsreform erklärt der kommunalpol. Sprecher der Fraktion Gerald Grünert: Weiterlesen