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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Beitragsfreies Vorschuljahr löst nicht die momentanen Probleme der Kinder

Zum Vorschlag des Vize-Fraktionsvorsitzenden der CDU, in Sachsen-Anhalt ein beitragsfreies Vorschuljahr einzuführen, erklärt die kinder- und jugendpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Änderung des Finanzausgleichsgesetzes ist keine Antworten auf die notwendige Sicherstellung der finanziellen Mindestausstattung

Der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert erklärt, dass die vom Kabinett am heutigen Tage vorgestellte Änderung des Finanzausgleichsgesetz keine Antworten auf die notwendige und vom Landesrechnungshof sowie den kommunalen Spitzenverbänden eingeforderte Sicherstellung der finanziellen Mindestausstattung für übertragene Aufgaben... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Ist die Veröffentlichung eines Jackpots Suchtprävention?

In wie weit der von der Landesregierung beschlossene Gesetzentwurf zum Glücksspielrecht tatsächlich dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts, nämlich dem Ziel der Bekämpfung von Suchtgefahren gerecht wird, wird bei der Befassung des Gesetzentwurfes im Innenausschuss zu prüfen sein. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz bleibt in weiten Teilen hinter einer zukunftsfähigen Struktur für das Land Sachsen-Anhalt zurück

Zum Gemeindeneugliederungs-Grundsätzegesetz bezieht der kommunalpolitische Sprecher der Fraktion Gerald Grünert wie folgt Stellung: Weiterlesen


Mangelhafte Transparenz und fehlende Erfolgskontrolle bei der Sportstättenförderung

Dazu erklärt der sportpolitische Sprecher Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen