Diese Website verwendet Cookies.
Zum Hauptinhalt springen

Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Verschiebung der Bürgermeisterwahlen - gute Absicht, aber fragwürdige Lösung

Auf Antrag der Mitglieder der Fraktion DIE LINKE im Innenausschuss wurde in der heutigen Sitzung über die Empfehlung des Innenministeriums zur Verschiebung der Bürgermeisterwahlen informiert und debattiert. In der Diskussion wurde deutlich, dass trotz eines entsprechenden Erlasses des Ministeriums viele Fragen ungeklärt bleiben. Weiterlesen


Frauenarbeitsgemeinschaft Lisa der LINKEN bekennt sich klar zu modernem Familienbild

und zur Forderung nach frühkindlicher Bildung für alle Kinder, und lehnt Vorschläge der Saarländischen LINKEN ab, Forderung an den bevorstehenden Landesparteitag:Klares Bekenntnis zu den modernen linken familienpolitischen Leitlinien im vorliegenden Leitantrag. Weiterlesen


Überfällige Veränderung in der Kinderbetreuung in Sachsen-Anhalt - SPD-Schritt in die richtige Richtung

Zum Vorstoß der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion, Petra Grimm-Benne, den Rechtsanspruch für Kinder erwerbsloser Eltern von fünf auf sieben Stunden auszuweiten, erklärt die kinder-, jugend- und familienpolitische Sprecherin der Fraktion Eva von Angern: Weiterlesen


Alkoholfreie Zonen per Gesetz sind unsinnig

Zu Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum erklärt die gesundheitspol. Sprecherin der Fraktion Heidelinde Penndorf: „Die Forderungen nach einem Gesetz über ein Alkoholverbot im öffentlichen Raum sind so unsinnig wie kontraproduktiv. Letztlich... Weiterlesen


Zum Leitbild der Gemeindegebietsreform

Zum heutigen Kabinettsbeschluss über das Leitbild der Gemeindegebietsreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke, MdL: Weiterlesen