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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Keinen Schritt weiter in Sachen Aufgabenverlagerung

Zum heute dem Innenausschuss vorgetragenen Bericht zur Funktional-, Verwaltungs- und Gemeindestrukturreform erklärt das Mitglied des Innenausschusses Dr. Helga Paschke: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Landesregierung muss aus Vorgängen um Staatssekretär Aeikens Konsequenzen ziehen

Zu Vorgängen um das zwischenzeitlich eingestellte Ermittlungsverfahren gegen den Vorsitzenden des Hauptpersonalrats beim Ministerium für Landwirtschaft und Umwelt im Zusammenhang mit einer anonymen Anzeige gegen Staatssekretär Aeikens und dem damit im Zusammenhang stehende Agieren der Staatsanwaltschaft erklärt der Vorsitzende der Fraktion Wulf... Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Schönreden ist für Menschen mit Behinderungen nicht hilfreich

Zum Artikel „Menschen mit Handicap bekommen eigenes Budget“ in der Volksstimme vom 23.10.2007 erklärt der behindertenpolitische Sprecher der Fraktion Dr. Detlef Eckert: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: CDU muss in der Angelegenheit Rosmeisl Konsequenzen ziehen Fraktion DIE LINKE: CDU muss in der Angelegenheit Rosmeisl Konsequenzen ziehen

Zur Einschätzung von Landtagspräsident Steinecke, der Landtagsabgeordnete Steffen Rosmeisl habe gegen die Verhaltensregeln des Landtages verstoßen, erklärt der Fraktionsvorsitzende Wulf Gallert: Weiterlesen


Angriffe von CDU, SPD und FDP auf Gudrun Tiedge sind heuchlerisch

Wulf Gallert, Fraktionsvorsitzender; Matthias Höhn, Landesvorsitzender: "Die Ankündigung von CDU, SPD und FDP, über Gesetzesänderung die Mitarbeit von Gudrun Tiedge im Stiftungsrat der Gedenkstättenstiftung beenden zu wollen, ist ein Vorgehen, das eine sachliche und ehrlich Aufarbeitung von DDR-Geschichte massiv beschädigt. All diejenigen, die der... Weiterlesen