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Presseerklärungen DIE LINKE im Burgenlandkreis

Presseerklärungen DIE LINKE in Sachsen-Anhalt


Fraktion DIE LINKE: Aussteigerprogramme für rechte Szene unnötig?

Zu heute bekannt gewordenen Meldungen, Sachsen-Anhalt sehe keinen Bedarf an Programmen für Aussteiger der rechten Szene, erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Biosphärenreservat Karstlandschaft Südharz - CDU ist nach fünf Jahren endlich aus ihrer Lethargie erwacht

Der Antrag des umweltpolitischen Sprechers der Fraktion DIE LINKE. im Landtag, André Lüderitz, vom 12.Juli 2007 hat es offensichtlich geschafft, nicht nur die Anhörung zum Biosphärenreservat Südharz vor Ort in Roßla zu initiieren sondern in der Folge auch die Umweltpolitiker der CDU zu aktivieren. Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Steter Tropfen höhlt den Stein – Sachsen-Anhalt auf dem beschwerlichen Weg zu Informationsfreiheit und -zugang

Zur heutigen Anhörung des Ausschusses für Recht und Verfassung zu den Gesetzentwürfen der Fraktion DIE LINKE und der Landesregierung hinsichtlich des Informationszuganges und eines Rechts auf Informationsfreiheit erklärt die rechts- und innenpolitische Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: Zivilcourage und Zivilgesellschaft stärken – staatliche Verantwortung konsequent wahrnehmen

Zur heutigen Bilanz der Landesregierung zum bisherigen Verlauf der Landeskampagne „Hingucken! – Für ein demokratisches und tolerantes Sachsen-Anhalt“ erklärt die rechts- und innenpol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen


Fraktion DIE LINKE: „Ober sticht Unter!“ – Polizeibeamte bei Verfolgung rechter Straftaten durch Führungsebene völlig demotiviert

Zum bisherigen Verlauf des 10. Parlamentarischen Untersuchungsausschusses erklärt die innen- und rechtspol. Sprecherin der Fraktion Gudrun Tiedge: Weiterlesen